Author: spdbox

Am Mittwoch, den 30.01.2013, hatte die SPD-Landtagsfraktion gemeinsam mit dem BUND Sachsen-Anhalt zu einem Braunkohledialog geladen, dem über 50 Gäste aus Wissenschaft, Wirtschaft und Bürgerinitiativen folgten. Anlass war eine Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) zur Zukunft der Braunkohle, neuer Kraftwerksbauten und Tagebauvorhaben („Die Zukunft der Braunkohle in Deutschland … Weiterlesen

Interessante Ideen wurden gesammelt und große Pläne haben die Genossinnen und Genossen geschmiedet, um mit Elan in den Bundestagswahlkampf zu ziehen. Zahlreiche der am Vorbereitungstreffen anwesenden Sozialdemokraten haben vor Ort schon mehr als einen Wahlkampf bestritten und wissen somit bestens Bescheid. Und so diente das Treffen dazu, zusammen mit der … Weiterlesen

Zur gestern vom Rechtsausschuss durchgeführten öffentlichen Anhörung hinsichtlich des von der Bundesregierung geplanten Leistungsschutzrechts für Presseverlage erklärt der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Burkhard Lischka: „Die gestrige Anhörung hat die großen Vorbehalte gegen das von der Bundesregierung vorgesehene Leistungsschutzrecht nicht beseitigen können. Weder konnte nachgewiesen werden, warum die Einführung eines eigenständigen … Weiterlesen

Berlin. Zur heutigen Verabschiedung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung zur „Elterlichen Sorge nicht miteinander verheirateter Eltern“ erklärt der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Burkhard Lischka: „Das Gesetz ist ein lauer Kompromiss der Koalition. Vielleicht gut gemeint, aber nicht gut gemacht! Dass künftig im Regelfall über das Sorgerecht und damit auch über das … Weiterlesen

Mit der im November 2012 vom Landtag beschlossenen Änderung des Landesschulgesetzes wurde den Weg für die Gemeinschaftsschule in Sachsen-Anhalt frei gemacht. Die neue Schulform wird bereits im Schuljahr 2013/2014 an ausgewählten Schulen starten und stößt auch in der Harzregion auf großes Interesse. Dazu lädt der SPD-Ortsverein Quedlinburg gemeinsam mit dem … Weiterlesen

Mit der im November 2012 vom Landtag beschlossenen Änderung des Landesschulgesetzes wurde den Weg für die Gemeinschaftsschule in Sachsen-Anhalt frei gemacht. Die neue Schulform wird bereits im Schuljahr 2013/2014 an ausgewählten Schulen starten und stößt auch in der Harzregion auf großes Interesse. Dazu lädt der SPD-Ortsverein Quedlinburg gemeinsam mit dem … Weiterlesen

Das traditionelle öffentliche “Wernigeröder Montagsgespräch im Kartoffelhaus”, das üblicherweise regelmäßig am ersten Montag des Monats stattfindet, wird im Februar auf Montag, den 18.02.2013 verschoben. Zu Gast wird dann die Parlamentarische Geschäftsführerin der Landfraktion der SPD, Petra Grimm-Benne, sein, die zugleich auch Sprecherin für die Sozial- und Gesundheitspolitik ihrer Fraktion, sowie … Weiterlesen