Author: spdbox

Der Gesetzentwurf zur Änderung der Kinderbetreuung und –förderung in Sachsen-Anhalt ist am Donnerstag erstmals im Landtag beraten worden. Mit der Einbringung der Novelle zum Kinderförderungsgesetz habe ich einen Kernpunkt des Koalitionsvertrages von CDU und SPD umgesetzt. Alle drei Zusagen im Koalitionsvertrag, die Rückkehr zum Ganztagesanspruch für alle Kinder, die Verbesserung … Weiterlesen

Die Neue Ausgabe der Guten Arbeit Newsletter der SPD Bundestagsfraktion ist da. Themen unter anderem Pflegereform, Umgang mit der Schuldenkrise, Gegen Missbrauch von Werkverträgen und mehr.

Zum 150. Geburtstag von Heinrich Peus[…]

SOG bietet sehr ausgewogene Handlungsfelder und Regelungsbereiche Heute hat sich der Landtag in erster Lesung mit dem Entwurf zum Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung des Landes Sachsen-Anhalt (SOG) befasst. Dazu erklärt Rüdiger Erben, innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „In dem Gesetzentwurf werden bestehende Regelungen an die technische Entwicklung angepasst, … Weiterlesen

Artikel in der Volksstimme vom 13.07.2012: “Ortsbürgermeister packt mit an – Erlebnispfad soll Angebot im Randauer Steinzeitdorf erweitern”

Heute ist die neue Ausgabe der Arbeitsnehmerzeitung der SPD-Bundestagsfraktion „Gute Arbeit“ erschienen. Themen sind unter anderem: Die Beteiligung der Bürger bei Infrastrukturprojekten, die Pflegereform der Bundesregierung – Aufkündigung der Solidarität, Umgang mit der Staatsschuldenkrise, Kreativität als Rohstoff des 21. Jahrhunderts, gegen den Missbrauch von Werkverträgen, Betreuungsgeld: schwarz-gelber Kuhhandel. Als pdf-Datei … Weiterlesen

Heute hat der Landtag in erster Lesung über den von Sozialminister Norbert Bischoff vorgelegten Gesetzentwurf zum Kinderförderungsgesetz beraten. Dieser sieht u.a. eine stufenweise Einführung ab dem 01. August 2013 einen gleichen Zugang einen Rechtsanspruch auf eine ganztägige Betreuung für alle Kinder und eine Verbesserung der Arbeitsbedingungen für Erzieherinnen besonders im … Weiterlesen