Seit sieben Jahren wird in Wittenberg Erbsensuppe für einen guten Zweck verkauft. “Sollen die Leute mal ruhig die Suppe auslöffeln, es ist ja für einen guten Zweck”, lachte Landtagsabgeordnete Corinna Reinecke (SPD) am Montagmittag am Rande des Wittenberger Weihnachtsmarktes. Seit elf Uhr verkaufte sie zusammen mit dem Deutschen Roten Kreuz … Weiterlesen
Der Finanzausschuss hat sich heute mit dem kommunalen Finanzausgleich befasst und eine Beschlussempfehlung an den Landtag zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes und des Verbandsgemeindegesetzes abgegeben. Die Empfehlung haben die Koalitionsfraktionen auf der Grundlage des Gesetzentwurfs der Landesregierung erarbeitet.
Die Landtagsabgeordnete Nadine Hampel und die Bundestagsabgeordnete Silvia Schmidt (beide SPD) laden zu einem vorweihnachtlichen Beisammensein am 19. Dezember 2011 um 15.00 Uhr in den Jugendclub „Happy Go“ (mad house e.V.) Am Rosengarten 2 in Sangerhausen herzlich ein. Als kultureller Höhepunkt präsentiert ab 16.00 Uhr die Landesbühne Sachsen-Anhalt der Lutherstadt … Weiterlesen
Der BUND Sachsen-Anhalt hat Beschwerde bei der EU-Kommission gegen den Bau der A 14 zwischen Magdeburg und Schwerin eingelegt. Die Beschwerde ruht auf einem eigenen BUND-Gutachten, das von überzogenen Verkehrsprognosen für die A 14 ausgeht. Dazu erklärt Holger Hövelmann, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion: “Die Nordverlängerung der A 14 ist eines … Weiterlesen
Der Finanzausschuss hat sich heute mit dem kommunalen Finanzausgleich befasst und eine Beschlussempfehlung an den Landtag zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes und des Verbandsgemeindegesetzes abgegeben. Die Empfehlung haben die Koalitionsfraktionen auf der Grundlage des Gesetzentwurfs der Landesregierung erarbeitet. Dazu erklärt Rüdiger Erben, stellvertretender Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher … Weiterlesen
Die SPD-Landtagsfraktion hat in ihrer heutigen Sitzung die Einbringung des Vergabegesetzes in die Dezember-Landtagssitzung beschlossen. “Nach der Einigung mit der CDU kann das Gesetz jetzt kommen”, betont SPD-Fraktionsvize Rüdiger Erben. “Das Gesetz ist ein guter Kompromiss. Die CDU ist weitgehend den Vorschlägen der SPD gefolgt. Damit ist sichergestellt, dass nicht … Weiterlesen
Der Falkenkreisverband Halle und die Jusos Dessau haben auf dem SPD-Bundesparteitag in Berlin einen 3. Preis beim Wilhelm-Dröscher-Preis geholt. Mit ihrem Projekt “Familienzeit Wir schaffen Raum” überzeugten sie die Jury. Das junge Team der Falken und Jusos präsentierte ihr Projekt locker und frisch, der Beamer zeigte ihre facebook-Seite und … Weiterlesen
Der Finanzausschuss hat sich heute mit dem kommunalen Finanzausgleich befasst und eine Beschlussempfehlung an den Landtag zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes und des Verbandsgemeindegesetzes abgegeben. Die Empfehlung haben die Koalitionsfraktionen auf der Grundlage des Gesetzentwurfs der Landesregierung erarbeitet. Dazu erklärt Rüdiger Erben, stellvertretender Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher … Weiterlesen
Die SPD-Landtagsfraktion hat in ihrer heutigen Sitzung die Einbringung des Vergabegesetzes in die Dezember-Landtagssitzung beschlossen. Nach der Einigung mit der CDU kann das Gesetz jetzt kommen, betont SPD-Fraktionsvize Rüdiger Erben. Das Gesetz ist ein guter Kompromiss. Die CDU ist weitgehend den Vorschlägen der SPD gefolgt. Damit ist sichergestellt, dass nicht … Weiterlesen