Mitteldeutsche Zeitung vom 06.12.2011 Der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Burkhard Lischka, hat die Länder ermahnt, sich bei der künftigen Unterbringung von Sicherungsverwahrten an dem jüngsten Beschluss des Oberlandesgerichts Naumburg zu orientieren. Hier finden Sie den vollständigen Artikel »
Die sachsen-anhaltische SPD-Landesvorsitzende Katrin Budde ist heute in den SPD-Parteivorstand gewählt worden. Budde erreichte im 2. Wahlgang 359 Stimmen. Der Parteivorstand war gestern auf 35 Sitze verkleinert worden. Dazu erklärt Katrin Budde: „Ich danke den Delegierten für ihr Vertrauen und freue mich auf die Aufgabe. Die Bundesrepublik steht vor der … Weiterlesen
Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Andreas Steppuhn, hat die Unternehmen im Land dazu aufgefordert, sich stärker gegen den drohenden Fachkräftemangel zu engagieren. Sich allein dabei auf die Politik zu verlassen, reiche nicht aus. „Die Fachkräftesicherung für die Zukunft muss in den Unternehmen stattfinden. Dort werden die Weichen für … Weiterlesen
Die sachsen-anhaltische SPD-Landesvorsitzende Katrin Budde ist heute in den SPD-Parteivorstand gewählt worden. Budde erreichte im 2. Wahlgang 359 Stimmen. Der Parteivorstand war gestern auf 35 Sitze verkleinert worden. Dazu erklärt Katrin Budde: „Ich danke den Delegierten für ihr Vertrauen und freue mich auf die Aufgabe. Die Bundesrepublik steht vor der … Weiterlesen
Die sachsen-anhaltische SPD-Landesvorsitzende Katrin Budde ist heute in den SPD-Parteivorstand gewählt worden. Budde erreichte im 2. Wahlgang 359 Stimmen. Der Parteivorstand war gestern auf 35 Sitze verkleinert worden. Dazu erklärt Katrin Budde: „Ich danke den Delegierten für ihr Vertrauen und freue mich auf die Aufgabe. Die Bundesrepublik steht vor der … Weiterlesen
Ausgabe 11/2011 der News aus dem Deutschen Bundestag Newsletter der sachsen-anhaltischen SPD-Bundestagsabgeordneten Burkhard Lischka, Silvia Schmidt und Waltraud Wolff. Dieser Newsletter wird Euch etwa 1mal im Monat in kompakter Form über die aktuellen bundespolitischen Entwicklungen informieren. Tipp: Hier können Sie den Newsletter auch per E-Mail abonnieren. Newsletter (Ausgabe 11/2011) als … Weiterlesen
Silvia Schmidt, MdB; Foto: SPD-Bundestagsfraktion Der Internationale Tag der Menschen mit Behinderung am 3. Dezember erinnert uns an die menschenrechtliche Verpflichtung, die Anforderungen der UN-Behindertenrechtskonvention für jedermann im alltäglichen Leben zu erfüllen. Die Verwirklichung von Inklusion und umfassender Teilhabe ist eine andauernde Aufgabe in Bund, Ländern und Kommunen. Die SPD … Weiterlesen
Liebe Genossin, lieber Genosse, liebe Bürgerin, lieber Bürger, auch in dieser Woche stand das Thema Schulden- und Refinanzierungskrise wieder im Zentrum des Geschehens. In ihrer Regierungserklärung am Freitag zeigte Angela Merkel, wie wenig ihr Wort gilt. Noch vor einem Jahr hatte sie Pläne der EU-Kommission, bei zu hohen Defiziten in … Weiterlesen
Gerd Altmann / pixelio.de Es heißt, je schlechter ein Gesetz gemacht ist, desto mehr Änderungsanträge werden dazu eingebracht. Wie schlecht muss ein Gesetz sein, wenn die eigenen Koalitionsfraktionen 125 Anträge einbringen? Damit liegen mehr als doppelt so viele Seiten Änderungen wie Gesetzestext vor. Doch das heute von Schwarz-Gelb verabschiedete Versorgungsstrukturgesetz … Weiterlesen
Magdeburg. Zum internationalen Tag des Ehrenamts am 5. Dezember unterstreicht der Magdeburger Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka die Bedeutung des Ehrenamtes und lädt in diesem Jahr zum 3. Mal ehrenamtliche Tätigkeit als „Dankeschön“ zu einer zweitägigen Fahrt nach Berlin ein. In diesem Jahr sollen Sportvereine die Möglichkeit erhalten, verdiente Mitglieder für die … Weiterlesen