„Merkel regiert nicht“

Eine „echte“ Wirtschaftregierung und eine einheitliche Schuldenbremse. Was von Angela Merkel und Nicolas Sarkozy als Befreiungsschlag inszeniert wurde, hilft aus SPD-Sicht nicht gegen die Eurokrise. Frank-Walter Steinmeier wirft der Kanzlerin Politik-Verweigerung um des Koalitionsfriedens willen vor. Und Andrea Nahles sieht Merkel als „Bremsklotz“.

0
Teilnahme der Stadt Weißenfels am Teilentschuldungsprogramm STARK II

Erben will notfalls die Beteiligung den Bürgern zur Entscheidung vorlegen Der Weißenfelser Stadtrat hat in seiner Juli-Sitzung mit knapper Mehrheit entschieden, nicht am Teilentschuldungsprogramm STARK II des Landes teilzunehmen. Im September stellt Oberbürgermeister seinen Antrag im Stadtrat erneut zur Abstimmung. Bliebe es bei der ablehnenden Mehrheit, wäre das ein bislang … Weiterlesen

0
Spekulationen gegen Staaten verhindern

Frankreich schließt sie nicht aus, die deutsche Bundeskanzlerin lehnt sie bislang ab, um den Koalitionsfrieden mit der FDP zu erhalten: Eurobonds. Doch was sind überhaupt Eurobonds? spd.de gibt einen Überblick über die europäischen Anleihen als wichtigen Teil eines Gesamtkonzepts, mit dem die Zukunft der Eurozone gesichert werden kann.

0
Erben: Erhöhung des Spitzensteuersatzes ja – Erhöhung der Mehrwertsteuer nein

Zum Vorschlag des Wissenschaftsstaatssekretärs Marco Tullner, die Steuern zu erhöhen erklärt, Rüdiger Erben, stellv. Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion: „Ich bin aus zwei Gründen sehr verwundert. Zum einen steht das diametral dem gegenüber, was die CDU seit Jahren propagiert. Da stehen auf Bundesebene doch immer noch die Steuersenkungen auf der Agenda. Das … Weiterlesen

0
Schlafsäcke für Pilgerherberge und Strohhotel

Im Mai 2011 konnte der Löpitzer Verein „Neue Wege – Miteinander e.V.“ sein neues Domizil, die kulturelle Begegnungsstätte „Frido“ eröffnen. In einem Nebengebäude am Löpitzer Schloss, direkt neben der freiwilligen Feuerwehr, entstand ein gemütlicher Treffpunkt für Jung und Alt, in dem regelmäßig verschiedene Veranstaltungen stattfinden.

0
Andreas Steppuhn startet Sommertour „Nah bei den Menschen“ im Wahlkreis

Unter dem Motto „Nah bei den Menschen“ startet der SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn in dieser Woche seine Sommertour durch die Region Quedlinburg. Bis zur ersten Septemberwoche stehen zahlreiche Besuche in Verwaltungen, Unternehmen und Einrichtungen sowie viele Bürgergespräche im Wahlkreis auf seinem Programm. Andreas Steppuhn möchte im Rahmen seiner Sommertour mit Menschen … Weiterlesen

0
Schwusos werben um rege Teilnahme am CSD Magdeburg

Die Schwusos Sachsen-Anhalt werben für eine breite Beteiligung der Magdeburgerinnen und Magdeburger am Christopher Street Day (CSD) Magdeburg. „Das Fest richtet sich ausdrücklich an alle Magdeburgerinnen und Magdeburger, die ein Zeichen für Toleranz und Vielfalt setzen wollen“, so Sarah Schulze, Koordinatorin des Arbeitskreises Gleichstellung und Zukunft bei den Jusos Sachsen-Anhalt. … Weiterlesen

0