Author: spdbox

Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hat die Mitglieder der Landesregierung darüber informiert, dass er den Gesetzentwurf zum 1. Medienänderungsstaatsvertrag zurückzieht. Er steht damit im Landtag nicht mehr auf der Tagesordnung. Dazu erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle: „Das ist eine Entscheidung des Ministerpräsidenten, die wir nur zur Kenntnis nehmen können. Wir müssen … Weiterlesen

Die heutige Ankündigung der Oberbürgermeisters, im Sommer 2021 in den Ruhestand zu gehen, hat uns überrascht. Bis auf wenige Ausnahmen – z.B. Poco-Bau in Stadtfeld, kostenfreies Schülerticket, Kompromiss für zwei Schulstandorte – hat die SPD-Fraktion die Arbeit des Oberbürgermeisters unterstützt, vor und nach seinem Wiedereintritt in die SPD. Wir nehmen … Weiterlesen

Haushaltsrede von SPD-Stadträtin Steffi Meyer, kulturpolitische Sprecherin der SPD-Stadtratsfraktion und Mitglied im Kulturausschuss der Landeshauptstadt Magdeburg: Sehr geehrter Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung, werte Ratsmitglieder, liebe Gäste! Dies wird keine normale Haushaltsrede, da wir in keiner normalen Zeit leben. Ich, als kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, werde in … Weiterlesen

Der 5.Dezember ist der Tag des Ehrenamtes. An diesem danken wir den vielen Millionen ehrenamtlich Tätigen in unserem Land, die Tag für Tag und unentgeltlich für die Allgemeinheit da sind. Ob im Sportverein, beim THW, in der Pflegebegleitung oder in so vielen anderen Institutionen. Ich kann diesen Dank nicht nur … Weiterlesen

MdL Rüdiger Erben führt nächste Telefonsprechstunde durch Aufgrund der aktuellen Corona-Lage und deren damit verbundenen Einschränkungen bietet der Weißenfelser Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben am Freitag, dem 11.12.2020, 10.00 bis 13.00 Uhr seine nächste Bürgersprechstunde per Telefon an. Alle interessierten Bürger haben die Möglichkeit sich bis Montag telefonisch oder per Email für … Weiterlesen