Wolfgang Zahn erreicht Stichwahl im Bördekreis

SPD-Landratskandidat Wolfgang Zahn hat bei der gestrigen Landratswahl im Landkreis Börde 19% (6.032 Stimmen) und somit Platz 2 erreicht. Nun geht es am 7. August 2011 in die Stichwahl gegen CDU-Kandidat Hans Walker, der im ersten Wahlgang auf 38,3 % der Stimmen kam. Die detailierten Wahlergebnisse finden Sie unter http://boerdekreis.de/html/lrw11.html.

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Zur Woche 13/2011

Silvia Schmidt Liebe Leserinnen und Leser, in dieser letzten Sitzungswoche vor der parlamentarischen Sommerpause hat der Bundestag eine Grundsatzentscheidung getroffen, die unsere Gesellschaft in den nächsten Generationen verändern könnte. Ich habe die Befürchtung, mit der Zulassung der PID, auch wenn nur in Ausnahmefälle, der genetischen Selektion von Menschen Tür und … Weiterlesen

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SPD-Kreisvorstand Harz tagte in Blankenburg

Der SPD-Kreisvorstand Harz tagte am 6.07.2011 in Blankenburg. Schwerpunkte seiner Sitzung war neben einem Bericht vom Blankenburger SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Heinz Grimme zur Situaion vor Ort, die Wanderung des SPD-Kreisvorstandes Harz mit der SPD Wolfenbüttel am 13.08.2011 entlang am grünen Band aus Anlass des Mauerbaus und der damit verbunden Teilung Deutschlands vor … Weiterlesen

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Journalistenpreis 2011 – Andreas Steppuhn ruft Journalisten der Region zur Teilnahme auf

Sachsen-Anhalts Ministerium für Justiz und Gleichstellung und der Deutsche Journalisten-Verband schreiben zum dritten Mal gemeinsam den Journalistenpreis „Rechtsextremismus im Spiegel der Medien“ aus. Auch interessierte Journalisten der Harzregion sollten sich dafür bewerben, findet der SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn: „Für die Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus und das Engagement gegen rechte Gewalt und … Weiterlesen

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Arbeitsbesuch in Harzgerode

Auf Einladung von Bürgermeister Jürgen Bentzius wird der SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn am Mittwoch, dem 13. Juni, zu einem mehrstündigen Arbeitsbesuch nach Harzgerode kommen. Zum Besuchsprogramm gehört auch eine gemeinsame Bürgersprechstunde. In der Zeit von 13:30 bis 15:00 Uhr sind die beiden SPD-Politiker in der „Marktklause“ anzutreffen und stehen allen interessierten … Weiterlesen

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Kürzungen der Bundesregierung im Arbeitsmarktbereich kontraproduktiv – Bundesagentur soll nicht mehr in Dumpingjobs vermitteln dürfen

Zur Debatte zum Antrag „Änderung des Gesetzes zur Leistungssteigerung der Arbeitsmarktpolitischen Instrumente“ kritisierte Andreas Steppuhn, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion die beabsichtigte Gesetzgebung zur Leistungssteigerung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente der Bundesregierung die so genannte Instrumentenreform. „Diese so genannte Leistungssteigerung geht mit der Kürzung von finanziellen Mitteln von 25 Prozent einher, die der … Weiterlesen

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Bundestag lässt Embryonen-Check zu, Gegner sehen rote Linie überschritten

Volksstimme vom 08.07.2011 Der Bundestag hat sich für eine begrenzte Zulassung von Gentests an künstlich gezeugten Embryonen ausgesprochen – und damit für den weitreichendsten von drei Gesetzesentwürfen. Von dieser Präimplantationsdiagnostik (PID) profitieren sollen Eltern, die schwere Krankheiten vererben können beziehungsweise Tot- oder Fehlgeburten erlitten haben… Der Magdeburger SPD-Abgeordnete Burkhard Lischka … Weiterlesen

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Rede zu den Anforderungen der digitalen Gesellschaft an eine Reform des Urheberrechts

Zu Protokoll gegebene Rede vom 07.07.2011, 120. Sitzung des Deutschen Bundestages, TOP 40: Anforderungen der digitalen Gesellschaft an eine Reform des Urheberrechts Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren, wir debattieren heute über die Anforderungen der digitalen Gesellschaft an eine Reform des Urheberrechts. Ist das Urheberrecht wirklich „umfassend … Weiterlesen

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Landesförderung für kommunalen Straßenbau Brachmann: In den nächsten Jahren können wichtige Vorhaben umgesetzt werden

Wernigerode. Der SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Ronald Brachmann weist darauf hin, dass, wie im Koalitionsvertrag der CDU/SPD-Koalition vereinbart, die Förderung des kommunalen Straßenbaus kontinuierlich fortgeführt wird. Jetzt liegt der Entwurf für das neue Mehrjahresprogramm zur Förderung des kommunalen Straßenbaus in den Jahren 2011 bis 2013 vor. Dieses sieht für den Harz  eine … Weiterlesen

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