Author: spdbox

In ihrer heutigen Sitzung hat die SPD-Stadtratsfraktion einstimmig die Forderung vom Wochenende bekräftigt und Michael Hoffmann zum Rücktritt als Stadtratsvorsitzender aufgefordert. „Nach seinen Äußerungen gegenüber anderen im Stadtrat vertretenen Parteien ist für uns klar, dass Herr Hoffmann das Amt eines überparteilichen Stadtratsvorsitzenden nicht mehr ausüben kann“, erklärte der Fraktionsvorsitzende Jens … Weiterlesen

Andreas SteppuhnDas Thema „Guter Lohn für gute Arbeit“ bleibt in Sachsen-Anhalt in der politischen Auseinandersetzung. Vertreterinnen und Vertreter aus Gewerkschaften und Arbeitnehmerpolitik kritisierten heute bei einer Videokonferenz des SPD-Gewerkschaftsrates Sachsen-Anhalt das Scheitern des geplanten Tariftreue- und Vergabegesetzes scharf. „Die CDU hat einen modernen Gesetzentwurf blockiert, der eine wichtige Vorbildfunktion im … Weiterlesen

10 Jahre ist es nun her, als Hordorf als kleiner Bördeort um die Welt ging. Unsere damaliger Staatssekretär im Innenministerium Rüdiger Erben erlebte diese schrecklichen Bilder hautnah mit. Die SPD-Fraktion war nun wieder vor Ort am Bahnhof und legte im Gedenken an die Opfer einen Kranz nieder. Silke Schindler (MdL) … Weiterlesen

Die ostdeutsche SPD hat bei einer Jahresauftaktklausur politische Schwerpunkte ihrer Arbeit im Wahljahr 2021 festgelegt. Bei der digitalen Tagung am Samstag beschlossen die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus den ostdeutschen Landesverbänden ein Positionspapier zur Gesundheitspolitik (siehe Anlage). Eingebracht hatte es Katja Pähle, Mitglied des SPD-Präsidiums und Fraktionsvorsitzende im Landtag von Sachsen-Anhalt: … Weiterlesen

Am 27. Januar 1945 befreiten Soldaten der Roten Armee die Überlebenden des KZ Auschwitz-Birkenau, des größten Vernichtungslagers des NS-Regimes. Aus diesem Grund wurde für diesen Tag 1996 durch Proklamation des Bundespräsidenten Roman Herzog der Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus eingeführt. In diesem Jahr wird mit dem Hashtag … Weiterlesen

Der Harzer SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn lädt zu seiner nächsten telefonischen Bürgersprechstunde ein. Die Sprechstunde findet am Dienstag, den 02. Februar 2021, von 16.30 bis 18.00 Uhr statt. Dann ist er unter der Telefonnummer (03946) 5280556 und darüber hinaus per E-Mail unter andreas-steppuhn@t-online.de zu erreichen. Für Fragen und Anregungen kann mit … Weiterlesen

SPD-Landtagsabgeordnete gedenken der Toten und Verletzten des Zugunglückes am 29.Januar 2011 Am heutigen Freitagmittag erinnerten die SPD-Landtagsabgeordneten Silke Schindler und Rüdiger Erben an die Toten und Verletzten des Zugunglückes von Hordorf. Das Unglück in der Nacht vom 29. zum 30. Januar 2011, bei dem zehn Tote und 22 Verletzte zu … Weiterlesen

Die erste digitale Stadtratssitzung in Halle hat nach mehr als dreieinhalb Stunden um kurz nach 17.30 Uhr ein unrühmliches Ende gefunden. Zuvor hatten die fraktionslose Stadträte der Freien Wähler, Herr Nette und Herr Menke, immer wieder die Sitzung gestört und regelrecht sabotiert. Die Vorsitzende des Stadtrates, der Oberbürgermeister, die Verwaltung … Weiterlesen