Wie kann die Weltbevölkerung ernährt werden? Welche Auswirkung hat der Klimawandel für die Nahrungsmittelproduktion? Und welche Auswirkung hat unsere Agrarpolitik auf die ärmsten der Welt? All das sind Fragen, mit denen wir auch im Landwirtschaftsausschuss ständig konfrontiert sind. Ich weiß, wie schnell Strukturen in Entwicklungsländern zerstört werden können. Wenn wir … Weiterlesen
Nach der Kreisfusion sind bereit das Ordnungsamt, das Veterinäramt und nun auch noch Teilbereiche des Sozialamtes von Oschersleben nach Wolmirstedt abgezogen wurden. Diese habe ich mehrfach öffentlich angemahnt und den Landrat aufgefordert, zum Gesagten Versprechen zu stehen….wo waren die anderen, wo war die CDU von hier oder die FDP? Wer … Weiterlesen
Andreas Reichenstein, Beisitzer der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen, hat den anderen Mitgliedern der Arbeitsgemeinschaft die Studie „Arbeitermilieus in der Ära der Deindustrialisierung“ von Olaf Groh- Samberg vorgestellt. Da diese Studie nicht nur den Mitgliedern der Arbeitsgemeinschaft zur Kenntnis gelangen soll, steht diese hier allen Interessierten zum Download und zur Diskussion Verfügung. … Weiterlesen
In ihrer letzten Sitzung vor der Sommerpause beschäftigten sich die Jusos noch einmal mit der Situation der kommunalen Finanzen der Stadt Halle und ihrer künftigen Herausforderungen. Dazu wurde der Finanzbeigeordnete Egbert Geier eingeladen, welcher den Jusos in einer umfangreichen Präsentation die Zusammensetzung des kommunalen Haushaltes in der Vergangenheit erläuterte, die … Weiterlesen
Ein Gruppe aus dem Mansfelder Land hat am Donnerstag, 8. Juli, gemeinsam mit ihren britischen Gästen beim Berlin-Besuch im Bundestag-Station gemacht. Im Anschluss an ein Gespräch mit MdB Burkhard Lischka nahmen die Männer und Frauen während der Plenarsitzung auf der Besuchertribüne Platz und verfolgten die Bundestagsdebatte.
Redebeitrag von Burkhard Lischka (SPD) am 08.07.2010 um 17:59 Uhr (55. Sitzung, TOP 9) im Deutschen Bundestag
Leserbrief von Rosemarie Lauenstein, veröffentlicht im Halberstädter Tageblatt am 9. Juli 2010 Die Volksstimme ruft die Halberstädter auf, ihre Meinung zur „Schuldenbewältigung“ der Stadt zu äußern. Da will ich gern mittun, denn mich bewegt das gleiche Anliegen, das auch Uta Paulmann in ihrem Leserbrief aussprach – die „Verschwenkung der Bleichstraße“. … Weiterlesen
Die schwarz-gelbe Bundesregierung wird zur Totengräberin der Kommunalpolitik. Das Streichkonzert in den Bereichen Bau und Verkehr trifft die Kommunen besonders empfindlich. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Florian Pronold (Bild) zeigt das ganze Ausmaß auf. Die Maxime sozialdemokratischer Städte- und Wohnungsbaupolitik im Bund war immer, die Kommunen bei der Bewältigung dieser Herausforderungen mit zahlreichen … Weiterlesen
Am heutigen Donnerstag wird die von der schwarz-gelben Bundesregierung eingesetzte Gemeindefinanzreformkommission erste Weichenstellungen für die Zukunft der Gemeindefinanzen vornehmen. Bereits im Vorfeld warnte der SPD-Landesvize Rüdiger Erben vor einer Abschaffung der Gewerbesteuer und sprach sich für ihre Beibehaltung aus. Erben betonte die Bedeutung der Gewerbesteuer für den Haushalt der Kommunen, … Weiterlesen
Schwarz-Gelb belastet nicht nur die Bürger sondern massiv den Haushalt des Burgenlandkreises Die geplanten Wohngeldkürzungen der Bundesregierung werden weitaus dramatischere Folgen für den Burgenlandkreis haben, als bislang bekannt ist.