Ein außerordentlicher Parteitag des SPD-Kreisverbandes Jerichower Land wird am Freitag (4. Dezember) ab 18 Uhr im Burger Hotel Wittekind stattfinden. Er dient zur Vorbereitung des vierzehn Tage später stattfindenden Landesparteitages. Wir haben in der Landespartei in den letzten Wochen vorwiegend über uns selbst diskutiert. Das trägt nicht dazu bei, verloren … Weiterlesen
Die 365 Sieger 2009 im Wettbewerb 365 Orte im Land der Ideen stehen fest. Vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 2009 heißt es jeden Tag Spot an für die Preisträger, die ihre innovativen Ideen jeweils mit einer individuellen Veranstaltung der Öffentlichkeit vorstellen. Seit 2006 führt die Initiative Deutschland … Weiterlesen
“Die erneuten Proteste der Studierenden in Sachsen-Anhalt legen den Finger in die Wunde, auf die bereits im vergangenen Sommer hingewiesen wurde, als der erste Bildungsstreik die Lage der Studierenden aufzeigte”, erklärt Stefan Scholz, stellvertretender Juso-Landesvorsitzender, und fügt an: „Die Protestierenden haben zwar sowohl von den Hochschulleitungen, als auch von Seiten … Weiterlesen
Was für Hollywoodstars der Gewinn des Oscars ist, ist für ein SPD-Mitglied der Gewinn des Dröscher-Preises. Mit dem “Wilhelm-Dröscher-Preis” hält die SPD das Andenken des Sozialdemokraten Wilhelm Dröscher lebendig, der 1946 in die SPD eintrat, Landtags- und Bundestagsabgeordneter, Schatzmeister und Präsident der Europäischen Sozialisten war. Er starb am 18. November … Weiterlesen
Die Klausur der neuen Bundesregierung in Meseberg hat nur ein Ergebnis gebracht: Schwarz-Gelb schiebt alle wichtigen Themen auf die „lange Bank“. Einschneidende Veränderungen am deutschen Sozialsystem und finanzielle Härten für Normalverdiener sollen vor der wichtigen nordrhein-westfälischen Landtagswahl im Frühjahr vernebelt werden. Steuersenkungen für Gutverdiener: Die Rechnung kommt später Schwarz-Gelb hat … Weiterlesen
Der Finanzausschuss des Landtags hat in dieser Woche die im Haushaltsentwurf der Landesregierung vorgeschlagenen Mittel für die Gefangenen- und Entlassenenfürsorge in Höhe von jeweils 511.000 Euro in den Haushaltsjahren 2010 und 2011 bestätigt. Hierzu erklärt Corinna Reinecke, Mitglied des Ausschusses für Recht und Verfassung: Die Haushaltsberatungen des Landtages finden in … Weiterlesen
Am 11.11. pünktlich um 11:11 Uhr eroberte der Niegripper Carneval Club begleitet von zahlreichen Närrinnen und Narren das Rathaus. Der amtierende Oberbürgermeister Jens Vogler und der Niegripper Ortsbürgermeister Jörg Rehbaum übergaben dem neuen Prinzenpaar, Kathrin die III und Burghardt der I die Schlüssel und somit die Regentschaft über die Rathäuser.
Der Juso-Landesarbeitskreis (LAK) „Bildung & Soziales“ hatte für seine diesjährige Klausurtagung voriges Wochenende in Wernigerode ein, wie der Koordinator des Arbeitskreises Patrick Wanzek sagte, „sehr schwieriges, aber für unser Land immer wichtiger werdendes Thema“ vorgenommen: Die inklusive Sozial- und Bildungspolitik. Erste Einblicke in das Thema erhielten die Teilnehmer des Seminars … Weiterlesen
Der Ausschuss für Umwelt hat sich in seiner heutigen Sitzung (18.11.2009) mit der Einführung eines Wasserennahmeentgelts befasst. Dazu die umweltpolitischen Sprecher von CDU und SPD, Gabriele Brakebusch und Ralf Bergmann: “Die Ausschussmitglieder der Regierungsfraktionen von CDU und SPD haben sich gegen die Einführung der Wasserentnahmegebühr ausgesprochen. Zu diesem Zweck wurde … Weiterlesen
Die Koalitionsfraktionen SPD und CDU haben sich bei der Ausgestaltung des Finanzausgleichgesetzes zu einer Einigung auf wesentliche Punkte zur Ausgestaltung des FAG geeinigt. Das betrifft zum einen Stärkung der kreisfreien Städte und Landkreise im Bereich der Zuweisungen für die Jugendhilfe. Zum anderen hat sich die Koalition zur besonderen Finanzierung der … Weiterlesen