Am Montag, dem 15. Februar, kommen die Mitglieder des SPD-Kreisvorstandes um 19 Uhr in Burg in der Gaststätte “Zum Zapfenstreich“ zu ihrer turnusmäßigen Sitzung zusammen. Auf der Tagesordnung steht die Vorbereitung der Landtagswahl 2011. Insbesondere muss der Vorstand die Termine für die Wahlkreiskonferenzen festlegen, auf denen die sozialdemokratischen Direktkandidaten für … Weiterlesen
Mit meiner Berliner Depesche möchte ich Sie künftig monatlich über Neuigkeiten aus der Bundespolitik und der Arbeit unserer SPD-Bundestagsfraktion informieren. Aus erster Hand sollen Sie so einige Fakten und Hintergründe wichtiger Entscheidungen in Berlin erhalten und einen Einblick in meine politische Arbeit als Ihr Bundestagsabgeordneter bekommen. In Berlin bin ich … Weiterlesen
Nach einer am Mittwoch veröffentlichte Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaft zur Einkommensverteilung leben 11,5 Millionen Menschen unter der Armutsschwelle. Binnen von 10 Jahren stieg die Zahl der betroffen Haushalte um ein Drittel.
Mit großer Freude hat der SPD Kreisvorstand das Wahlergebnis zur Bürgermeisterwahl in Burg zur Kenntnis genommen. Jörg Rehbaum und der SPD Ortsverein Burg haben einen tollen Wahlkampf geführt. Der Kreisvorstand wünscht Jörg Rehbaum alles Gute in seiner neuen Funktion als Bürgermeister der Stadt Burg , berichtete SPD-Kreischef Matthias Graner von … Weiterlesen
Mitteldeutsche Zeitung vom 15.02.2010 Eine “verlässliche Finanzierung von Beratungsangeboten und Netzwerken im Kampf gegen den Rechtsextremismus fordert der SPD-Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka. Die Netzwerke seien “ein Schild der Demokratie” und müssten gestärkt werden, erklärte Lischka, der für die SPD auch den Wahlkreis 71 Dessau-Wittenberg betreut. Lischka verweist auf die Bundesprogramme “Vielfalt … Weiterlesen
Auf seiner gestrigen Sitzung hat sich der SPD-Landesvorstand gegen die willkürlich geplanten Sonderkürzungen bei der Vergütung von Solarstrom ausgesprochen. Die Bundesregierung plant eine Sonderkürzung der Vergütung von Solarstrom i. H. von 15% (für Freiflächen sogar 25%) innerhalb des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes. Dazu erklärt Marko Mühlstein, Mitglied des Landesvorstandes: „Die von Bundesumweltminister Röttgen … Weiterlesen
Der sachsen-anhaltische SPD-Landesvorstand hat in seiner gestrigen Sitzung die Truppenaufstockung für den ISAF-Einsatz in Afghanistan abgelehnt. „Die Bundesregierung will einen Blankoscheck“, kritisiert die Landesvorsitzende Katrin Budde. „Sie hat keine Begründung geliefert, warum sie mehr Truppen braucht. Die stärkere Ausbildung kann auch im Rahmen des vorhandenen Kontingents realisiert werden. Das hat … Weiterlesen
“Sozialist sein, heißt arbeiten für eine Gesellschaftsordnung, in der alle aktiven Kräfte harmonisch verbunden werden und zu aller Nutzen zusammenwirken sollen.” An den Schöpfer dieser Aussage erinnert anlässlich seines 170. Geburtstages der SPD-Stadtverband Halle (Saale) am 22.02.2010 um 15:30 Uhr am August-Bebel-Denkmal am gleichnamigen Platz. Die sozialdemokratische Idee von Freiheit, … Weiterlesen
Der sachsen-anhaltische SPD-Landesvorstand hat in seiner Sitzung am 15.02.2010 die Truppenaufstockung für den ISAF-Einsatz in Afghanistan abgelehnt. Die Bundesregierung will einen Blankoscheck, kritisiert die Landesvorsitzende Katrin Budde. Sie hat keine Begründung geliefert, warum sie mehr Truppen braucht. Die stärkere Ausbildung kann auch im Rahmen des vorhandenen Kontingents realisiert werden. Das … Weiterlesen
Auf seiner gestrigen Sitzung hat sich der SPD-Landesvorstand gegen die willkürlich geplanten Sonderkürzungen bei der Vergütung von Solarstrom ausgesprochen. Die Bundesregierung plant eine Sonderkürzung der Vergütung von Solarstrom i. H. von 15% (für Freiflächen sogar 25%) innerhalb des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes. Dazu erklärt Marko Mühlstein, Mitglied des Landesvorstandes: Die von Bundesumweltminister Röttgen … Weiterlesen