Author: spdbox

Medienberichten zufolge hat der Landesrechnungshof Sachsen-Anhalt bei einer Prüfung der Vergleichswaffensammlung im Landeskriminalamt „erhebliche organisatorische und strukturelle Mängel“ festgestellt. Die Bestände hätten mindestens alle zwei Jahre überprüft werden müssen, was nicht geschehen sei. Zudem seien Waffen, deren Vernichtung von der Staatsanwaltschaft angeordnet worden sei, nicht ausgeliehen worden. Rüdiger Erben, innenpolitischer … Weiterlesen

Die Verkehrssituation am Kroatenweg/Ecke Bergstraße sorgt seit langem für Herausforderungen, insbesondere für ältere Anwohnerinnen und Anwohner sowie Familien mit Kindern. Auf Initiative des Stadtrats Dr. Norman Belas wird der Stadtrat die Oberbürgermeisterin bitten, Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit für Fußgängerinnen und Fußgänger an dieser Stelle zu prüfen. Dazu Dr. Norman … Weiterlesen

Am vergangenen Donnerstag ging es im Stadtrat unter anderem um die Verkehrssicherheit in der Goethestraße. In den Kreuzungsbereichen und auf den Gehwegen wird derzeit häufig falsch geparkt, wodurch nicht nur die Sicherheit von Fußgänger:innen und Radfahrer:innen gefährdet ist, sondern auch der Verkehrsfluss beeinträchtigt wird. Zu der Originaldrucksache wird es einen … Weiterlesen

Magdeburg, 02.12.2024. Auf der kommenden Stadtratssitzung am 05.12.2024 beschäftigt sich der Stadtrat mit der Hebesatzsatzung der Grundsteuer für 2025. Der Antrag der Stadtverwaltung enthält zwei unterschiedliche Hebesätze für Wohngrundstücke und Nichtwohngrundstücke. Für den Fall, dass diese Regelung vor Gericht keinen Bestand hat, ist ein einheitlicher Hebesatz vorgesehen, der mit 679 … Weiterlesen

Willkommen beim Freitags-Update, meinem Rückblick auf einige Termine der letzten Tage. Adventskalender für EMMA Seit 2013 spenden die SPD Frauen gemeinsam mit der Magdeburger SPD einen Adventskalender an eine Einrichtung in der Stadt. Dieses Jahr ging der „Weihnachtskalender“ an das Kinder- & Familienzentrum EMMA in Stadtfeld. Hinter den 24 „Türchen“ … Weiterlesen

Der SPD-Ortsverein Aschersleben und Seeland hat auf seiner jüngsten Sitzung turnusmäßig einen neuen Ortsvorstand gewählt. Zum Vorsitzenden wurde der Fraktionsvorsitzende der Fraktion Die Linke/SPD/Grüne im Stadtrat Aschersleben, Yves Metzing, gewählt, der das Amt bereits von 2000-2009 und von 2016-2022 innehatte. Als Stellvertreter stehen ihm Andreas Gottschalk, Tim Metzing und Michael … Weiterlesen

Nach einem Gespräch der SPD-Fraktion mit Vertreter:innen der halleschen Clubszene und der IG Freie Musikveranstaltende Anfang des Jahres wurde deutlich, dass es in der Club- und Nachtkultur viele Schwierigkeiten und gleichzeitig unzureichende Lösungen seitens der Stadt gibt. Hervorgehend aus dem intensiven Austausch entstand ein Antrag, der die Stadtverwaltung beauftragt zu … Weiterlesen

Der Sozialausschuss hat heute einen wichtigen Schritt zur Verbesserung der frühkindlichen Bildung in Sachsen-Anhalt gemacht. Mit den geplanten Änderungen im Kinderförderungsgesetz (KiFöG) werden dringend notwendige Entlastungen für Fachkräfte und Familien auf den Weg gebracht. „Eine qualitativ hochwertige frühkindliche Bildung ist der Grundstein für die Bildungsbiografien unserer Kinder und muss weiterhin … Weiterlesen

„Ehrenamtliches Engagement ist eben unbezahlbar gut. Unsere Gesellschaft lebt davon. Sie ist der Blumenstrauß auf dem Tisch der Gesellschaft, auf dem das Essen zwar stehen kann, aber nicht zum Glücklichwerden reicht.“ Mit diesen Worten unterstrich Renate Höppner am gestrigen Abend die Bedeutung des ehrenamtlichen Einsatzes und schloss ihre Laudatio für … Weiterlesen

Halle hat seit letzter Woche einen beschlossenen Haushalt für das Jahr 2025. Der Stadtrat hat damit – wie bereits im vergangenen Jahr – so früh wie möglich den Weg frei gemacht für das Ausreichen von Fördermitteln an Vereine und Freie Träger. Damit hat der Stadtrat trotz einer schwierigen Finanzlage und … Weiterlesen