Update: Folgender (geänderter) Antrag der SPD wurde in der Stadtratssitzung am 13.07.2020 beschlossen und soll nun umgesetzt werden: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Europaring zwischen Barlachstraße und Olvenstedter Chaussee in einen Zustand zu versetzen, der heutigen städtebaulichen Maßstäben und Erfordernissen entspricht. Dazu gehört insbesondere die Fertigstellung des Fuß-und Radweges nördlich … Weiterlesen
Studien belegen, dass es in Halle große soziale Unterschiede gibt. Das weitere Auseinanderdriften der Stadtteile anzugehen, ist eine Zukunftsaufgabe für die Stadtpolitik. Deshalb hat die SPD-Fraktion den Antrag zur Bekämpfung sozialer Segregation in den Stadtrat eingebracht. Morgen soll im Stadtrat abschließend darüber entschieden werden. Der Antrag beauftragt die Stadtverwaltung, die … Weiterlesen
Rüdiger Erben: „Bin verwundert, dass die AfD im Verfassungsschutzbericht nur als Opfer vorkommt“ „Beim Blick in den heute vorgelegten Verfassungsschutzbericht von Innenminister Holger Stahlknecht kann man nur staunen: Die AfD kommt darin nur als Opfer vor“, erklärt der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, Rüdiger Erben. „Nicht einmal der ,Flügel‘ und … Weiterlesen
„Beim Blick in den heute vorgelegten Verfassungsschutzbericht von Innenminister Holger Stahlknecht kann man nur staunen: Die AfD kommt darin nur als Opfer vor“, erklärt der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, Rüdiger Erben. „Nicht einmal der ,Flügel‘ und die Junge Alternative finden Erwähnung. Angesichts der Rolle des durchgängig rechtsextremistisch ausgerichteten AfD-Landesverbands … Weiterlesen
Durch die geplante Sanierung des östlichen Elbdeichs wird diese Strecke jedoch zu schmal sein für eine gemeinsame Nutzung von Jogger*innen, Fußgänger*innen und Radfahrer*innen Zum Antrag der SPD-Stadtratsfraktion „Fahrradstraße in Cracau einrichten – Elberadweg erhalten und verbessern“ erklärt Fraktionsvorsitzender Jens Rösler: „Die aktuelle Verkehrssituation in Cracau, speziell in der Pechauer Straße, … Weiterlesen
Zur Mitgliederversammlung am 30.6.2020 haben zwei Genossen ihr Parteibuch überreicht bekommen. Herzlich Willkommen und viel Spaß in der SPD wünschen wir Sven Drews und Michael Feindler. Beide sind im Juso-Alter und werde sich fortan bei der Juso Ortsgruppe Köthen engagieren. Somit bleibt die Juso Ortsgruppe, die Stärkste in Anhalt-Bitterfeld, mit … Weiterlesen
Bei bestem Wetter fand heute der 17. Elbebadetag statt. Neben dem Badespaß gab es auch unser jährliches Entenrennen. Dem Sieger viel Spaß bei der Berlinfahrt mit der Bundestagsabgeordneten Katrin Budde. Der Erlös des Entenrennens geht wie auch in den letzten Jahren an die Freiwillige Feuerwehr Magdeburg-Prester. Mehr unter: 17. Elbebadetag … Weiterlesen
Der Landesvorstand der SPD Sachsen-Anhalt hat bei seiner Sitzung am heutigen Samstag folgenden Beschluss zur Aufarbeitung des Falls Oury Jalloh gefasst: Der Tod von Oury Jalloh in Polizeigewahrsam im Jahr 2005 in Dessau hat viele Menschen nachhaltig schockiert. Das Scheitern der Aufklärung seines Todes sowie zahlreiche Ungereimtheiten im Umgang von … Weiterlesen