Zum Tag der Arbeit: SPD-Fraktion unterstützt Forderung nach höherem Kurzarbeitergeld
Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) ruft zum bevorstehenden 1. Mai unter dem Motto „Solidarisch ist man nicht alleine!“ zur Beteiligung am Tag der Arbeit auf. Die aktuellen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Gesellschaft und insbesondere den Arbeitsmarkt zeigen, dass die Forderungen des DGB nach einer starken Tarifbindung der Grundpfeiler für gute … Weiterlesen
Rettungsschirm für ÖPNV
„Menschen bleiben auf Bus und Bahn angewiesen – ein leistungsfähiger ÖPNV ist systemrelevant“ Die Corona-Pandemie bringt auch Verkehrsunternehmen in zum Teil existenzbedrohende Situationen. Seit Beginn der Pandemie sind die Fahrgastzahlen um 70 bis 90 Prozent zurückgegangen. Gerade kleinere Verkehrsunternehmen stoßen dadurch an wirtschaftliche Grenzen und sind von Insolvenz bedroht. „Wenn … Weiterlesen
Rettungsschirm für ÖPNV
Die Corona-Pandemie bringt auch Verkehrsunternehmen in zum Teil existenzbedrohende Situationen. Seit Beginn der Pandemie sind die Fahrgastzahlen um 70 bis 90 Prozent zurückgegangen. Gerade kleinere Verkehrsunternehmen stoßen dadurch an wirtschaftliche Grenzen und sind von Insolvenz bedroht. „Wenn man dieser Tage Bus und Bahn fährt, sieht man auf den ersten Blick, … Weiterlesen
Fahrradfreundliche Infrastruktur in der Wilhelm-Külz-Straße
Gestern wurde ein weiterer Baustein für eine fahrradfreundliche Infrastruktur in Stadtfeld fertiggestellt. Statt auf holprigen Pflastersteinen oder verbotenerweise auf dem Gehweg kann man die Wilhelm-Külz-Straße jetzt auf einem neuen Asphaltstreifen mit dem Rad befahren. Mit dieser Maßnahme soll die Radroute zwischen Schellheimerplatz und Glacis verbessert werden. Weitere Abschnitte sollen folgen … Weiterlesen
SPD-PolitikerInnen stellen „Solidarische Wege aus der Krise“ für Sachsen-Anhalt vor
Führende Vertreterinnen und Vertreter der SPD Sachsen-Anhalt, Fachleute aus Landesregierung und Landtagsfraktion haben gemeinsam ein Impulspapier für „Solidarische Wege aus der Krise“ vorgelegt. In elf Fachkapiteln von der Familien- bis zur Wirtschaftspolitik beschreiben die 13 Autorinnen und Autoren, wie aus sozialdemokratischer Sicht in den nächsten Monaten die Weichen gestellt werden … Weiterlesen
Antisemitismus ist Bedrohung für jüdisches Leben in Sachsen-Anhalt
Der Bundesverband der Recherche- und Informationsstellen Antisemitismus (RIAS) hat eine Problembeschreibung zu Antisemitismus in Sachsen-Anhalt vorgelegt. Dazu erklärt die SPD-Landesvorsitzende Juliane Kleemann: „Die Ergebnisse der Befragungen bestätigen, was wir auch aus der politischen Bildungsarbeit, aus polizeilichen Statistiken und leider auch aus vielfältigen Alltagserfahrungen wissen: Antisemitismus und Rassismus sind auch in Sachsen-Anhalt … Weiterlesen