Beitrag im Deutschlandfunk: „Wir müssen eine Aufrüstungssituation verhindern“

USA steigen aus INF-Vertrag aus. „Wir müssen eine Aufrüstungssituation verhindern.“ Als beunruhigende Entwicklung bezeichnete der SPD-Politiker Arne Lietz die Aufkündigung des INF-Vertrages im Dlf. Nun müsse erst einmal die Diplomatie zum Zuge kommen: Abrüstungspolitik und Rüstungskontrolle müssten auf das internationale Tableau gehoben werden. Das ganze Interview im Link: Arne Lietz … Weiterlesen

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Es tut der SPD gut, dass sie endlich auf den Punkt kommt

Der Parteivorstand der SPD beginnt am morgigen Sonntag in Berlin mit einer zweitägigen Klausurtagung, bei der unter der Überschrift „Arbeit – Solidarität – Menschlichkeit“ ein Grundsatzbeschluss zur Gestaltung einer Arbeitswelt im Wandel und für einen modernen Sozialstaat gefasst werden soll. Katja Pähle, Parteivorstandsmitglied aus Sachsen-Anhalt und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, begrüßt … Weiterlesen

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Plan für Hochwasserschutz? Bislang Fehlanzeige: SPD-Fraktion erhöht Druck auf Verwaltung

Fast sechs Jahre nach der großen Flut steht weder der Neubau des Gimritzer Damms noch hat der Oberbürgermeister seiner Ankündigung Taten folgen lassen, endlich eine Hochwasserschutzkonzeption für die Gesamtstadt vorzulegen. Die SPD-Fraktion fragt deshalb zum nächsten Stadtrat erneut nach dem aktuellen Stand. Dazu Johannes Krause, Vorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle … Weiterlesen

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SPD-Fraktionsklausur Ehrgeizige und realistische Vorhaben mit klarem sozialdemokratischen Profil

Die SPD-Landtagsfraktion hat bei einer zweitägigen Klausurtagung in Tangermünde gemeinsam mit den sozialdemokratischen Mitgliedern der Landesregierung über politische Schwerpunkte im Jahr 2019 beraten. „Für dieses Jahr haben wir uns ehrgeizige, aber realistische Projekte vorgenommen – im Interesse der Menschen in Sachsen-Anhalt und mit einem klaren sozialdemokratischen Profil“, sagte die Fraktionsvorsitzende … Weiterlesen

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Engagement gegen Fremdenfeindlichkeit wird ausgezeichnet

Andreas Steppuhn (SPD) informiert über den Steh-auf-Preis für Toleranz und Zivilcourage 2019 Quedlinburg. Der Harzer SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn (SPD) ruft die Bürgerinnen und Bürger aus der Harzregion zur Teilnahme am Steh-auf –Preis für Toleranz und Zivilcourage 2019 auf. Der Wettbewerb steht unter der Schirmherrschaft der Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen … Weiterlesen

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