Author: spdbox

NATO-Gipfel – SPD-Verteidigungspolitiker fordert Absage an Zwei-Prozent-Ziel Vertreterinnen und Vertreter der NATO-Staaten werden am 11. und 12. Juli in Brüssel über das von den NATO-Partnern anvisierte Zwei-Prozent-Ziel des Bruttoinlandprodukts für Verteidigungsausgaben diskutieren. Außerdem geht es um den gemeinsamen Umgang mit Cyberangriffen sowie anderen hybriden Bedrohungen, wie Desinformationskampagnen oder Propaganda. Mit … Weiterlesen

Andreas Steppuhn (SPD) informiert Kreative aus der Harzregion über Ideenwettbewerb  Quedlinburg. Der Harzer SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn ruft Menschen aus der Harzregion zur Teilnahme an einem Ideenwettbewerb des Bundesbauministeriums und des Bundesumweltministeriums auf. „Im Rahmen des Wettbewerbs RE:frame Energieeffizienz: werden Ideen gesucht, wie mehr Menschen für klimafreundliches Bauen und Sanieren begeistert … Weiterlesen

Steppuhn: Land stellt erneut Konsolidierungshilfen für die Stadt Thale bereit Das Land hat im Juni neue Finanzhilfen für Kommunen in Sachsen-Anhalt zur Verringerung ihrer Schuldenlast zur Verfügung gestellt. Insgesamt wurden aus dem STARK II-Programm 3 Altkredite durch neue, zinsgünstigere Kredite abgelöst. Aus dem Landkreis Harz partizipiert an der Auszahlung die Stadt … Weiterlesen

SPD-Fraktion drängt auf Einhaltung der Beschlusslage. In der Sitzung des Stadtrates am 27.06.2018 antwortete der Oberbürgermeister Dr. Bernd Wiegand auf die Frage, welcher Investor gegebenenfalls für ein Kongresszentrum am Riebeckplatz gefunden wurde, dass er laut Stadtratsbeschluss noch drei Tage bis zum 30.06.2018 Zeit habe und den Fraktionen eine schriftliche Antwort … Weiterlesen

In der Sitzung des Stadtrates am 27.06.2018 antwortete der Oberbürgermeister Dr. Bernd Wiegand auf die Frage, welcher Investor gegebenenfalls für ein Kongresszentrum am Riebeckplatz gefunden wurde, dass er laut Stadtratsbeschluss noch drei Tage bis zum 30.06.2018 Zeit habe und den Fraktionen eine schriftliche Antwort zugehen würde. Diese Antwort steht bis … Weiterlesen

Wochenlang haben sich CDU und CSU einen oft absurden und politisch völlig verantwortungslosen Machtkampf geliefert. Jetzt versuchen die Unionsparteien mit ihrem sogenannten „Asylkompromiss“, den Konflikt auf die Ebene der Regierungskoalition zu verlagern und zu Lasten der SPD auszutragen. Für solche Spielchen steht unsere Partei nicht zur Verfügung. Für ihren ursprünglichen … Weiterlesen