Sozialdemokraten kritisieren entwicklungspolitische Vorschläge der EU-Kommission Es geht um neue Pläne in der Entwicklungshilfe: Die EU-Kommission hat am Donnerstag, 14. Juni 2018, das neue sogenannte Instrument für Nachbarschaft, Entwicklung und Internationale Kooperation vorgestellt. Dieses Instrument soll innerhalb der neuen EU-Finanzplanung von 2021 bis 2027 in Kraft treten. Es ersetzt bisher … Weiterlesen
Die Quedlinburger SPD hat am Wochenende ihren Vorstand neu gewählt. In den Räumlichkeiten des Altenpflegezentrums der Arbeiterwohlfahrt APZ, zog der einstimmig in seinem Amt betätigte Vorsitzende der Quedlinburger SPD und Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn Bilanz über die Arbeit der zurückliegenden zwei Jahre. 18 neue Mitglieder konnten hinzu gewonnen werden. Dem gegenüber … Weiterlesen
Hintergrund: Bei einem Vor-Ort-Termin mit der Verwaltung und Vertretern der Schule, stellte sich das Gefahrenpotenzial heraus. Deswegen fordert unsere Fraktion, dass dort gehandelt wird. Sicherer Schulweg contra Parkplätze in der Agnetenstraße Ab August beginnt für viele Kinder das neue Schuljahr. Was für den Nachwuchs ein großes Ereignis ist, treibt manchem … Weiterlesen
Zur aktuellen Diskussion zum Zirkus Klatschmohn erklärt Johannes Krause, Vorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale): „Wir fordern die Stadtverwaltung auf, den Zirkus Klatschmohn weiterhin am Standort Rossplatz zu belassen. Da mittlerweile die Bestätigung des Versicherungsschutzes vorliegt, die von der Stadt eingefordert wurde, darf es nicht zu einer Räumung des Areals … Weiterlesen
„Junge Menschen im Harz werden profitieren“ Auf Initiative der SPD schafft die Regierungskoalition in Sachsen-Anhalt das Schulgeld für Pflegeberufe ab – schon mit Beginn des Schuljahres 2018/19. Mit der Neuregelung, für die sich die SPD seit langem stark gemacht hat, soll ein Einbruch bei Ausbildungsbeginnen in der Pflege vermieden werden. … Weiterlesen
Interfraktionelle Neuanträge mit unserer Beteiligung: 1.Koordinator für einheitliche Anweisung für den Notfall (Antrag A0070/18) 2.Sichere Querungsmöglichkeit am Scharnhorstring Höhe Sterncenter (Antrag A0066/18) Interfraktionelle Anfrage mit unserer Beteiligung: 1.Verkehrssituation vor dem Schulgebäude Gneisenauring (Anfrage F0114/18) Unsere Anfragen: 1.Ersatz- und Ausgleichspflanzungen für das Ökozentrum Magdeburg (ÖZIM) (Anfrage F0125/18) 2.Sachstand Umsetzung provisorischer barrierefreier … Weiterlesen
Zu unserer Juni-Sitzung konnten wir Jens Rösler, Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion Magdeburg, bei uns im Ortsverein Stadtfeld begrüßen und mit ihm über verschiedene stadtteilrelevante Stadtratsthemen diskutieren. Zur aktuellen Stadtratssitzung am 14.06.2018 gibt es drei Anfragen der SPD-Stadtratsfraktion zu Baumersatzpflanzungen in Stadtfeld und zur Errichtung von provisorischen barrierefreien Straßenbahnhaltestellen entlang der Große … Weiterlesen
Die Koalition in Sachsen-Anhalt schafft das Schulgeld für Pflegeberufe ab – schon mit Beginn des Schuljahres 2018/19. Mit der Neuregelung, für die sich die SPD seit langem stark gemacht hat, soll ein Einbruch bei Ausbildungsbeginnen in der Pflege vermieden werden. Möglich wird das durch einen Änderungsantrag, den die Koalitionen von … Weiterlesen
Erben: Der Ganze ist eine große Enttäuschung Auf Antrag der SPD-Fraktion waren die schlimmen baulichen Zustände in der Weißen-felser Polizei-Liegenschaft in der Langendorfer Straße 49 am heutigen Mittwochnach-mittag Gegenstand der Finanzausschusssitzung des Landtages. Der Weißenfelser SPD-Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben konfrontierte die Vertreter von Innen- und Finanzministerium mit einer Reihe von Fragen … Weiterlesen
Dr. Falko Grube Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, ein Thema, das die Stadtfelder seit längerer Zeit umtreibt, ist der Verlust an Grün in ihrem Stadtteil u.a. bedingt durch diverse Baumaßnahmen. Im Zuge der Bautätigkeiten zur Nord-Süd-Verbindung der MVB beispielsweise erfolgten umfangreiche Baumfällungen am Adelheidring, um Baufreiheit für den Beginn der Baumaßnahme … Weiterlesen