Author: spdbox

In der heutigen Landtagsdebatte über die Regierungserklärung des Ministerpräsidenten erklärte die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle: Ob Sachsen-Anhalt verlässlich, gerecht und nachhaltig regiert wird, das entscheidet sich nicht durch eine Regierungserklärung und nicht durch die Debatte darüber im Landtag. Ob die Menschen unsere Politik als verlässlich empfinden werden,ob sie das Handeln von … Weiterlesen

Magdeburg, 02. Juni 2016 Liebe Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, liebe Leserinnen und Leser, das Highlight des Monats Mai war zweifelsohne die Besuchergruppe, die mich im Europaparlament in Straßburg besuchte. Über 50 Personen aus ganz Sachsen-Anhalt begleiteten meine Arbeit, diskutierten mit mir die aktuelle Europapolitik und erkundeten die elsässische Metropole mit einigen … Weiterlesen

In der heutigen Sitzung des Landtages wurde auf Antrag der Fraktion DIE LINKE über die in Verhandlung befindlichen Freihandelsabkommen der Europäischen Union mit den USA (TTIP) und Kanada (CETA) diskutiert. Anlass für den Antrag, in dem die Ablehnung von TTIP und CETA gefordert wird, war die Offenlegung von Verhandlungspapieren zu … Weiterlesen

Nicht mehr lange und die Sommerferien beginnen – eine ideale Zeit für große und kleine Leseratten. Meine diesjährige Vorlesetour führte mich nach Gerwisch, Biederitz und Burg. Begleitet wurde ich von den beiden Bürgermeistern Kay Gericke bzw. Jörg Rehbaum. In der Europa-Kita Gerwisch freuten sich die 4- bis 6jährigen Mädchen und Jungen gleich … Weiterlesen

Presseartikel Halberstädter Tageblatt 8. Bürgerbrunch auf dem Holzmarkt in Halberstadt / Erlös für Kinder- und Jugendarbeit bestimmt Halberstadt (je) l Bunt gedeckte Frühstückstische, bei Sonnenschein und bester Stimmung sollen den Holzmarkt am Sonntagvormittag, 12. Juni, in der Zeit von 10 bis 14 Uhr beleben. „Viele Festzeltgarnituren sind bereits vergeben, insgesamt … Weiterlesen

Der Europapolitiker Arne Lietz (SPD) hat diese Woche die Türkei besucht und sich mit Dündar und anderen Journalisten getroffen. Dündar habe die größtmögliche und sichtbare Solidarität verdient, sagt der Politiker. „Ich unterstütze den Appell von Can Dündar und würde mich freuen, wenn die Bundeskanzlerin oder andere Regierungschefs diesem folgten“, sagte … Weiterlesen

Einen nicht alltäglichen Unterricht erlebten in der vergangenen Woche die 33 Schülerinnen und Schüler der beiden zehnten Klassen der Bismarker Sekundarschule. Kurz vor dem Ende ihrer Schulzeit diskutierten sie mit der SPD-Bundestagsabgeordneten Marina Kermer über aktuelle Probleme in der Welt, in Europa und in Deutschland. Zu Gast war auch die … Weiterlesen

Änderung des Kommunalabgabengesetzes Erben: „Wir müssen Vertrauen wiedergewinnen“ Die Regierungsfraktionen von CDU, SPD und Grünen haben in die heutige Landtagssitzung den ersten Gesetzentwurf der neuen Koalition eingebracht. Ziel der Änderung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) ist es, ein Beitragsmoratorium bis zur verfassungsrechtlichen Klärung der Frage zu ermöglichen, ob es zulässig ist, dass … Weiterlesen