Author: spdbox

In Bezug auf den geplanten Grundsatzbeschluss zum Neubau einer Sporthalle als Ersatz für die Hermann-Gieseler-Halle erklärt SPD-Fraktionsvorsitzender Jens Rösler: „ Meine Fraktion hält den von der Verwaltung vorgeschlagenen Standort, in unmittelbarer Nähe der MDCC-Arena, vor dem Hintergrund bereits bestehender Konfliktsituationen bei größeren Sportveranstaltungen in Ostelbien für nicht geeignet. So wird … Weiterlesen

Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber sind für die Betroffenen ein harter Schlag, aber sie sind alltägliche Realität – und die Konsequenz der bestehenden Rechtslage. Eine demonstrative Massenabschiebung mit politischer Begleitmusik des Innenministers aber ist ein fragwürdiges populistisches Showgeschäft. Was wird wohl von den positiven Signalen des gestrigen Asylgipfels bei den Bürgerinnen und … Weiterlesen

Birgit Steinmetz Der Stadtrat möge beschließen: Zur Schließung der Lücke im Verlauf des Elberadweges im Bereich Westerhüsen werden die erforderlichen Maßnahmen eingeleitet. Zur Erhöhung der Sicherheit der derzeit noch die Straße nutzenden Radfahrer sollen zudem kurzfristig Schutzmaßnahmen wie z.B. die Markierung eines abgegrenzten Radwegbereiches umgesetzt werden. Die notwendigen Mittel zur … Weiterlesen

Kornelia Keune Der Stadtrat möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird gebeten, die Ausstellung „Wir sind hier – Frauen in Sachsen-Anhalt gestalten ihr Land“ nach Magdeburg zu holen und an einem geeigneten Ausstellungsort zu präsentieren. Um sofortige Abstimmung wird gebeten. Jens Rösler Begründung: Frauen in Sachsen-Anhalt – ihr tägliches Engagement im Beruf, … Weiterlesen

Dr. Falko Grube Der Stadtrat möge beschließen: 1. Der Oberbürgermeister wird gebeten, die Allee auf dem Breiten Weg beidseitig zwischen Keplerstraße und Goldschmiedebrücke – wo das baulich möglich ist – zu vervollständigen. 2. Dabei ist zu prüfen, ob diese Baumpflanzungen als innerstädtische Ausgleichsmaßnahmen für andere Bauprojekte herangezogen werden. Jens Rösler … Weiterlesen

Kornelia Keune Der Stadtrat möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in Abstimmung mit der Geschäftsführung des Jobcenters Magdeburg, schnellstmöglich dafür Sorge zu tragen, dass im Jobcenter Magdeburg wieder ein Spielzimmer, inkl. pädagogischer Betreuung, eingerichtet wird. Die dafür gegebenenfalls benötigten Finanzmittel sind zusätzlich bereitzustellen. Der Antrag ist die Ausschuss für Familie … Weiterlesen

Am heutigen Mittwoch hat das Europäische Parlament in Straßburg einen Bericht mit Empfehlungen an die Europäische Kommission zu den Verhandlungen über die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) verabschiedet. Der Bericht beinhaltet Empfehlungen und sogenannte “Rote Linien”, die als Verhandlungsgrundlage des Parlamentes gegenüber der Europäischen Kommission dienen. So macht das Parlament … Weiterlesen

SPD-Fraktion begrüßt Konzessionsvergabe an Deutsches Rotes Kreuz und Johanniter-Unfall-Hilfe Erben: Bewährte Strukturen der Hilfsorganisationen besser als freier Markt In seiner heutigen Sitzung hat der Kreistag beschlossen, ab 01.01.2016 den Rettungsdienst durch die Erteilung sog. Konzessionen durch das Deutsche Rote Kreuz in Weißenfels, Naumburg und Zeitz sowie in Laucha durch die … Weiterlesen