18.12.2021 in Halberstadt Peter Köpke SPD Stadtrat bedankte sich bei den Kameraden der Feuer- und Umweltwache mit einem kleinen Präsent im Namen des OV SPD HBS. Danke das Ihr für die Bürgerinnen und Bürger da seid. Foto: Michael Kröber 20.12.2021 in Halberstadt Der SPD OV Halberstadt bedankte sich mit einem … Weiterlesen
18.12.2021 in Halberstadt Peter Köpke SPD Stadtrat bedankte sich bei den Kameraden der Feuer- und Umweltwache mit einem kleinen Präsent im Namen des OV SPD HBS. Danke das Ihr für die Bürgerinnen und Bürger da seid. Foto: Michael Kröber 20.12.2021 in Halberstadt Der SPD OV Halberstadt bedankte sich mit einem … Weiterlesen
Aktuelle Debatte im Landtag: Mehr Fortschritt wagen! Was bedeuten Regierungsbildung und Koalitionsvertrag im Bund für die Zukunftschancen Sachsen-Anhalts? „Unsere Demokratie lernt – sie kann Veränderung.“ Das sagte Bundespräsident Frank Walter Steinmeier in der letzten Woche bei der Ernennung der neuen Bundesregierung. Und weiter: „Die Demokratie in Deutschland ist stark, das … Weiterlesen
Die SPD-Fraktion dankt der Fraktion von B90/ Die Grünen ausdrücklich – an der Aktualität besteht wohl nicht der geringste Zweifel. Und es ist auch ein Thema, welches die Menschen in diesem Land bewegt. Es ist nicht zu verstehen, dass in Zeiten der Pandemie, selbst in Landkreisen, die eine 1000er 7-Tage-Inzidenz … Weiterlesen
Applaus und warme Worte reichen nicht! Daher ist der vereinbarte Corona-Bonus der „Ampel“-Koalition für Pflegekräfte in Höhe von bis zu 3.000 Euro richtig und wichtig. Diese Anforderung ist nicht zu unterschätzen, wie Erfahrungen aus 2020 bundesweit bereits gezeigt haben. Aus besonderem Anlass gezahlte Prämien ersetzen keineswegs eine durchgehend faire und … Weiterlesen
Aktuelle Debatte im Landtag: Mehr Fortschritt wagen! Was bedeuten Regierungsbildung und Koalitionsvertrag im Bund für die Zukunftschancen Sachsen-Anhalts? „Unsere Demokratie lernt – sie kann Veränderung.“ Das sagte Bundespräsident Frank Walter Steinmeier in der letzten Woche bei der Ernennung der neuen Bundesregierung. Und weiter: „Die Demokratie in Deutschland ist stark, das … Weiterlesen
Die von der CDU geführte Bundesregierung hat es 16 Jahre lang verschlafen, den Fachkräftemangel gerade im ländlichen Raum in den Griff zu bekommen und dabei zugesehen, wie viele Krankenhäuser privatisiert wurden. Jetzt werden die Folgen sichtbar. Am Ärztemangel leiden gerade unsere Schutzbedürftigen, indem sie immer weiter von der stationären Versorgung … Weiterlesen
Heute wurde im Landtag die Änderung des Kinderförderungsgesetzes beschlossen. Im Koalitionsvertrag von CDU, SPD und FDP haben sich die Beteiligten auf Bestreben der SPD dahingehend verständigt, dass die Maßnahmen des Kinderförderungsgesetzes (KiFöG) weiterhin Bestand haben. Ein entsprechender Gesetzentwurf wurde heute im Landtag mehrheitlich angenommen. Dazu Katrin Gensecke, Sprecherin für Soziales, … Weiterlesen
Für die Neuwahl der Mitglieder des Landesverfassungsgerichts gab es aus dem Ausschuss für Recht und Verfassung einen parteiübergreifenden Wahlvorschlag, der durch Verständigung aller demokratischen Fraktionen zustande gekommen ist. Auf unseren Vorschlag hin sind Claudia Schmidt aus Hohenwarte als künftige Vizepräsidentin des Gerichts sowie Silke Schindler aus Wanzleben-Börde als reguläres Mitglied … Weiterlesen
Mit dem heute beschlossenen Nachtragshaushalt einschließlich Sondervermögen wird die volle Handlungsfähigkeit und Kraft dieser Koalition und ihrer drei Partner abgebildet. Mit dem Nachtrag von rund 2,7 Mrd. Euro, die wir nur über neue Schulden aufbringen können, schaffen wir ein Sondervermögen von 1,95 Mrd. Euro. Dieses Sondervermögen folgt dem Konzept des … Weiterlesen