Erstmals wählen alle burgenländischen Sozialdemokraten Kreisvorsitzenden und Kreisvorstand Am 22.September gibt es in Leißling eine Premiere für die SPD Burgenlandkreis. Für diesen Tag sind alle Mitglieder des Kreisverbandes Burgenlandkreis zu einer Gesamtmitgliederversammlung eingeladen. Auf dieser werden erstmalig nicht durch die Delegierten eines Kreisparteitages sondern durch alle Mitglieder der Kreisvorsitzende und … Weiterlesen
SPD will Handlungsmöglichkeiten für Lärmschutz verbessern Beschwerden über ruhestörenden Lärm in der Nachbarschaft ziehen eine erhebliche Einsatzbelastung bei der Polizei nach sich. Auch die Kommunen sehen sich mit den Wünschen ihrer Einwohner Konfrontiert, verbindliche Regelungen auf örtlicher Ebene zu treffen. Gerade in den Sommermonaten sind Polizei und Ordnungsämter mit vielen … Weiterlesen
Neues Rettungsdienstgesetz soll Hilfsorganisationen stärken Am Freitag letzter Woche besuchten Petra Grimm-Benne, SPD-Abgeordnete für den Wahlkreis Schönebeck und parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion, und Rüdiger Erben, innenpolitischer Sprecher der Fraktion die Rettungswache Schönebeck des Deutschen Roten Kreuzes. Anlass war die laufenden Beratungen zu einem neuen Rettungsdienstgesetz des Landes Sachsen-Anhalt. Grimm-Benne und … Weiterlesen
Seit 62 Jahren erfüllt die Kampfmittelbeseitigung in Sachsen-Anhalt eine verantwortungsvolle Aufgabe Ein Ende ist noch lange nicht in Sicht Rüdiger Erben, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion hat sich am Mittwoch in der Dienststelle des Technischen Polizeiamtes im altmärkischen Hottendorf zur aktuellen Situation des Kampfmittelbeseitigungsdienstes (KBD) der Polizei … Weiterlesen
Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses ist Minderheitenrecht der Opposition Zum heutigen Beschluss der LINKEN, einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss einzurichten, erklärte Rüdiger Erben, stellv. Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion: Wir akzeptieren selbstverständlich die Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses als Minderheitenrecht der Opposition. Wir sind ebenfalls an einer Aufklärung interessiert und werden daher natürlich im Ausschuss konstruktiv … Weiterlesen
SOG bietet sehr ausgewogene Handlungsfelder und Regelungsbereiche Heute hat sich der Landtag in erster Lesung mit dem Entwurf zum Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung des Landes Sachsen-Anhalt (SOG) befasst. Dazu erklärt Rüdiger Erben, innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: In dem Gesetzentwurf werden bestehende Regelungen an die technische Entwicklung angepasst, … Weiterlesen
Die entschlossene Bekämpfung des Rechtsextremismus bleibt eine politische Daueraufgabe Heute hat Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) den Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2011 vorgestellt. Danach sind Rechtsextremisten trotz des Scheiterns der NPD bei den letzten Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt nahezu unverändert aktiv. Dazu erklärt Rüdiger Erben, innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: Der Bericht zeigt … Weiterlesen
SPD-Kreisvorsitzender reagiert auf Äußerungen der CDU zur Gemeinschaftsschule In der heutigen Ausgabe der Mitteldeutschen Zeitung Weißenfels wird unter der Überschrift Keine Experimente mehr von einer Veranstaltung der CDU Weißenfels berichtet, auf welcher einhellig das Vorhaben der Landesregierung abgelehnt wurde, die Gemeinschaftsschule als alternative Schulform in Sachsen-Anhalt einzuführen. Hierauf erwidert der … Weiterlesen
Der Weißenfelser Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben diskutierte kürzlich mit Schülern des Elisabeth-Gymnasiums in Halle über Rechtsextremismus in Sachsen-Anhalt. Im Rahmen der Projektwoche zum Thema Unsere Schule ist für alle da!? hatten die Schüler der Jahrgangsstufen 9 bis 11 den innenpolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion eingeladen, um mit ihm über die Bedrohung durch … Weiterlesen
Neues Rettungsdienstgesetz soll Hilfsorganisationen stärken Der stellvertretende Vorsitzende und innenpolitische Sprecher der SPD – Landtagsfraktion Rüdiger Erben besuchte am heutigen Freitag gemeinsam mit der Merseburger Landtagsabgeordneten Dr.Verena Späthe die Rettungswache Merseburg des Deutschen Roten Kreuzes. Anlass war die bevorstehende Novellierung des Rettungsdienstgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt. Erben und Späthe nutzten die … Weiterlesen