Ortsumfahrung Bad Kösen

Niestädt/Erben: Ortsumfahrung Bad Kösen senkt Lärmbelastung, erhöht Lebensqualität und sichert Kurortstatus Mehrere Abgeordnete der Fraktionen CDU, SPD und Die LINKE haben heute einen Antrag in den Landtag eingebracht, in dem sie die zügige Realisierung der Ortsumfahrung Bad Kösen fordern. Der Antrag wird im Verkehrsausschuss weiter beraten. Rüdiger Erben, stellvertretender Vorsitzender … Weiterlesen

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Rettungsdienstgesetz

Wasserrettung ist wichtiger Teil der Gefahrenabwehr – Rettungsdienstgesetz muss das auf feste Grundlage stellen Der stellvertretende Vorsitzende und innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rüdiger Erben hat sich am Pfingstwochenende bei der Teilnahme an einer Ausbildungsmaßnahme der DLRG-Wasserwacht Halle/Saalekreis von der Leistungsfähigkeit der Angehörigen der Wasserrettung überzeugt. Erben lobte die Arbeit der … Weiterlesen

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örtlich und zeitlich begrenzte Alkoholkonsumverbote

Verbesserte ordnungsrechtliche Möglichkeiten gegen Alkoholmissbrauch werden auch den Städten im Burgenlandkreis neue Handlungsspielräume eröffnen Die Landesregierung hat in ihrer heutigen Sitzung den Weg für eine Änderung des Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung des Landes Sachsen-Anhalt freigemacht. Die Änderung sieht u.a. vor, dass Kommunen örtlich und zeitlich begrenzte Alkoholkonsumverbote … Weiterlesen

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Neues Rettungsdienstgesetz wird Hilfsorganisationen in Sachsen-Anhalt stärken

Positive Resonanz bei DRK-Landeswettbewerben Im Rahmen des Weltrotkreuztages am 8. Mai veranstalten die DRK-Wasserwachten und die DRK-Bereitschaften heute in Naumburg ihre Landeswettbewerbe. Auch der stellvertretende Vorsitzende und innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rüdiger Erben war vor Ort, um sich von der Leistungsfähigkeit und Einsatzbereitschaft der sachsen-anhaltischen Rettungsdienste zu überzeugen. „Was ich … Weiterlesen

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Neues Rettungsdienstgesetz soll Hilfsorganisationen stärken

Der stellvertretende Vorsitzende und innenpolitische Sprecher der SPD – Landtagsfraktion Rüdiger Erben besuchte am heutigen Mittwoch gemeinsam mit Andreas Weigel, Vorstand des Landesverbandes Sachsen-Anhalt – Thüringen der Johanniter-Unfall-Hilfe (JUH) die Rettungswache Laucha der JUH. Anlass war die bevorstehende Novellierung des Rettungsdienstgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt. Erben nutzte die Gelegenheit, um zu … Weiterlesen

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Gefahrenabwehr

Erben/ Grimm-Benne: Bessere ordnungsrechtliche Maßnahmen gegen Alkoholmissbrauch bei Jugendlichen notwendig Die Zahl der Jugendlichen und jungen Erwachsenen, die wegen akuter Alkoholvergiftung in Krankenhäusern behandelt werden müssen, ist erschreckend hoch. Zwar konnte die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung jüngst vermelden, dass der Alkoholkonsum junger Leute insgesamt zurückgeht. „Trotzdem nimmt das sogenannte ‚Koma-Saufen‘ … Weiterlesen

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Zustand der Feuerwehren ist gut und stabil

Feuerwehren sind Rückgrat des Hilfesystems Heute hat der Landtag den Antrag der Linken „Leistungsfähigkeit der Feuerwehren in Sachsen-Anhalt langfristig sichern“ debattiert und zur weiteren Beratung in den Innenausschuss überwiesen. Dazu erklärt Rüdiger Erben, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Feuerwehrstrukturen lassen sich nicht am Reißbrett planen und auch nicht … Weiterlesen

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MIBRAG-Besuch

Braunkohle spielt auf absehbare Zeit wichtige Rolle im Energiemix des Landes – Langfristig nachhaltige Nutzung durch stoffliche Verwertung Die Vorsitzende der sachsen-anhaltische SPD-Landtagsfraktion Katrin Budde und Fraktionsvize Rüdiger Erben haben heute in Zeitz die Mitteldeutsche Braunkohlengesellschaft mbH (MIBRAG) besucht, um sich über die Arbeit und die zukünftige Ausrichtung des Bergbauunternehmens … Weiterlesen

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Gesetzentwurf zum Glücksspielrecht setzt Schlusspunkt hinter jahrelange Debatte

Heute hat der Landtag den Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung glücksspielrechtlicher Vorschriften (Zweites Glücksspielrechtsänderungsgesetz, Drs. 6/914) debattiert. Dazu erklärt Rüdiger Erben, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Mit dem heute zu beratenden Gesetzentwurf setzen wir einen zumindest vorläufigen Schlusspunkt hinter eine jahrelange Debatte. Mit dem jüngsten „OK“ der … Weiterlesen

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Großübung der Stadt Magdeburg mit Massenanfall von Verletzten

Ohne Ehrenamtliche sind Massenunfälle und Katastrophen nicht zu bewältigen. Noch in diesem Jahr schafft die Koalition Sicherheit für Kommunen und Hilfsorganisationen Die Stadt Magdeburg führt heute eine umfangreiche Übung der Berufs- und Freiwilligen Feuerwehren und der Hilfsorganisationen durch, bei der die Bewältigung eines sog. Massenanfall von Verletzten (MANV) trainiert wird. … Weiterlesen

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