SPD-Landtagsfraktion berät mit Vertretern der Kommunen über Novellierung des FAG

Am 22.11.2011 traf sich im Magdeburger Landtag die SPD-Landtagsfraktion zu einer besonderen Fraktionssitzung. Gäste waren bei der Zusammenkunft der sozialdemokratischen Landtagsabgeordneten neben Lutz Trümper (Oberbürgermeister von Magdeburg) auch Kurt-Jürgen Zander (Oberbürgermeister von Köthen), Ulrich Gerstner (Landrat des Salzlandkreises) und Manuela Hartung (Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde Droyßiger-Zeitzer Forst). Der Grund für das … Weiterlesen

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SPD-Landtagsfraktion berät mit Vertretern der Kommunen über Novellierung des FAG

Am 22.11.2011 traf sich im Magdeburger Landtag die SPD-Landtagsfraktion zu einer besonderen Fraktionssitzung. Gäste waren bei der Zusammenkunft der sozialdemokratischen Landtagsabgeordneten neben Lutz Trümper (Oberbürgermeister von Magdeburg) auch Kurt-Jürgen Zander (Oberbürgermeister von Köthen), Ulrich Gerstner (Landrat des Salzlandkreises) und Manuela Hartung (Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde Droyßiger-Zeitzer Forst). Der Grund für das … Weiterlesen

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SPD-Landtagsfraktion berät mit Vertretern der Kommunen über Novellierung des FAG

Am 22.11.2011 traf sich im Magdeburger Landtag die SPD-Landtagsfraktion zu einer besonderen Fraktionssitzung. Gäste waren bei der Zusammenkunft der sozialdemokratischen Landtagsabgeordneten neben Lutz Trümper (Oberbürgermeister von Magdeburg) auch Kurt-Jürgen Zander (Oberbürgermeister von Köthen), Ulrich Gerstner (Landrat des Salzlandkreises) und Manuela Hartung (Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde Droyßiger-Zeitzer Forst). Der Grund für das … Weiterlesen

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Hilfsorganisationen übergeben Entwurf zum Rettungsdienstgesetz an Koalitionsfraktionen

Vorschläge werden gewichtige Rolle bei Novellierung spielen Am heutigen Tag übergab die Landesarbeitsgemeinschaft der in Sachsen-Anhalt tätigen Hilfsorganisationen ihren Entwurf eines neuen Rettungsdienstgesetzes an die Koalitionsfraktionen. Die Landesarbeitsgemeinschaft besteht aus den Organisationen Arbeiter Samariter Bund, Deutsches Rotes Kreuz, Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft, Johanniter-Unfall-Hilfe und Malteser Hilfswerk. Rüdiger Erben, stellvertretender Vorsitzender und innenpolitischer … Weiterlesen

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Alte Maßnahmen greifen nicht: V-Leute abschalten – Fahndungspannen aufarbeiten

Die Innen- und Justizminister treffen sich heute zu einer Sonderkonferenz in Berlin, um über Strategien und Maßnahmen zur Bekämpfung des in der letzten Woche deutlich sichtbar gewordenen Rechtsterrorismus zu sprechen. Im Mittelpunkt der Beratungen stehen vor allem diverse Fahndungspannen der Sicherheitsbehörden. Dazu erklärt Rüdiger Erben, stellvertretender Vorsitzender und innenpolitischen Sprecher … Weiterlesen

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Bundesweiter Vorlesetag der Stiftung Lesen

Rüdiger Erben liest Lützener Kindergartenkindern vor Die Stiftung Lesen veranstaltete am heutigen Freitag ihren jährlichen bundesweiten Vorlesetag – dieses Jahr in der 8. Auflage. Das Ziel des Projektes ist es, Kinder an das Lesen heranzuführen und sie für Literatur zu begeistern. Der Weißenfelser SPD-Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben las im Rahmen des … Weiterlesen

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Schornsteinfegerrecht muss überprüft werden

Wer staatliche Gewalt ausübt muss verfassungstreu sein Das Oberverwaltungsgericht Sachsen-Anhalt hat in einem Berufungsurteil entschieden, dass der Widerruf der Kehrerlaubnis des rechtsextremen Bezirksschornsteinfergers Lutz Battke rechtswidrig ist. Dazu erklärt Rüdiger Erben, stellvertretender Vorsitzende und innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Zwei Gerichtsinstanzen sind in Sachsen-Anhalt zu dem Schluss gekommen, dass die private … Weiterlesen

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Deutschland braucht neue Bleiberechtsregelung

Deutschland braucht neue Bleiberechtsregelung nach humanitären Grundsätzen und mit Berücksichtigung der Lebenswirklichkeit In der heutigen Landtagssitzung hat die LINKE einen Antrag „Für ein neues Bleiberecht“ eingebracht, in dem sie aufgrund der zum Jahreswechsel 2011/2012 auslaufenden Regelung einer Aufenthaltserlaubnis ‚auf Probe‘ dringender Handlungsbedarf für eine neue umfassende gesetzliche Bleiberechtsregelung anmahnt. Dazu … Weiterlesen

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Schwarz-Gelbe Wertstofftonne belastet Kommunen und Bürger

Erben: SPD wird kommunalfeindliches Vorhaben im Bundesrat stoppen Am Freitag letzter Woche (28.10.2011) hat der Deutsche Bundestag mit den Stimmen der Abgeordneten von CDU, CSU und FDP das Gesetz zur Neuordnung des Kreislaufwirt-schafts- und Abfallrechts beschlossen. Dies wird nach Einschätzung des SPD-Kreisvorsitzenden Rüdiger Erben Belastungen für den Burgenlandkreis und seine … Weiterlesen

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Bundeswehrstandort Weißenfels

Wenn die Bundesregierung den Standort Weißenfels aufgibt, wäre das ein Skandal Nach heutigen Presseberichten plant Bundesverteidigungsminister de Maiziere (CDU) die Schließung oder deutliche Reduzierung des Bundeswehrstandortes in Weißenfels. Dazu erklärt der Rüdiger Erben, SPD-Abgeordneter aus Weißenfels, stellvertretender Vorsitzende und innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: “Es gibt keinen einzigen Grund, der für … Weiterlesen

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