Wir brauchen Buchführungspflicht für Schrotthändler Die Zahl der Metalldiebstähle in Sachsen-Anhalt hat im Jahresverlauf 2011 erneut rasant zugenommen. Bereits im ersten Halbjahr 2011 registrierte die Polizei mit 1262 Fällen nahezu so viele wie im gesamten Jahr 2010 (1441 Fälle). Dazu erklärt Rüdiger Erben, stellvertretende Vorsitzende und innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: … Weiterlesen
Vernünftiger Ausgleich zwischen handlungsfähigem Land und leistungsfähigen Kommunen notwendig Der Landtag hat in seiner heutigen Sitzung über das Finanzausgleichgesetz (FAG) debattiert. Dazu lagen ein Gesetzentwurf der Landesregierung und ein Gesetzentwurf der Opposition (LINKE) vor. Dazu erklärt Rüdiger Erben, stellv. Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: Für die Finanzen auf allen … Weiterlesen
Bei 110 Millionen Euro Mehrausgaben muss der Haushaltsgesetzgeber zustimmen Der Finanzminister Jens Bullerjahn hat heute angekündigt einen Nachtragshaushalt für das Jahr 2011 vorzulegen. Er begründet dies mit zusätzlichen Ausgaben in Höhe von 110 Millionen Euro. Dabei handelt es sich um 30 Millionen für die von Wasserschäden betroffenen Kommunen, um 30 … Weiterlesen
Erben: Weitere Weichenstellung für die Sanierung der Sekundarschule Hohenmölsen In ihrer heutigen Sitzung hat die Landesregierung das Konzept zur inhaltlichen Ausgestaltung und Finanzierung des Innovations- und Investitionsprogramms zur energetischen Sanierung von Kindertagesstätten und Schulen (STARK III) beschlossen. Dabei sollen Investitionen zu 70 v.H. aus Mitteln der Europäischen Union finanziert werden. … Weiterlesen
In der letzten Woche tagten die Fachausschüsse des Landtages, so auch Finanz- und Innenausschuss. Nachfolgend ein kleiner Einblick in die wichtigsten Ergebnisse: Ausschuss für Finanzen Bei der Sitzung des Ausschusses für Finanzen am letzten Mittwoch waren zwei Themen besonders im Fokus der Abgeordneten. Ein wichtiger Punkt waren die Folgen des … Weiterlesen
Fraktionsvorsitzende Katrin Budde informiert sich mit SPD Innenpolitikern im Blankenburger Bundeswehrdepot Die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Katrin Budde informiert sich im Laufe des Monats September gemeinsam mit Ihrem Stellvertreter und innenpolitischen Sprecher Rüdiger Erben in allen größeren Bundeswehrstandorten in Sachsen-Anhalt. Gestern informierten sich die beiden gemeinsam mit dem Darlingeröder Landtagsabgeordneten Dr.Ronald … Weiterlesen
Erben: Erhalt aller Bundeswehrstandorte in Sachsen-Anhalt ist sinnvoll und sachlich zu begründen In der heutigen Landtagssitzung erklärte Rüdiger Erben, innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, zum Antrag der Koalitionsfraktionen zur Bundeswehrreform: Die Reform wird kommen und wir müssen das Beste für Sachsen-Anhalt herausholen. Die Koalitionsfraktionen wollen mit dem Antrag ein Zeichen setzen, … Weiterlesen
Die Fraktionsvorsitzende der SPD Landtagsfraktion im Land Sachsen-Anhalt, Frau Kathrin Budde, und das Mitglied des Landtages Rüdiger Erben (SPD) besuchten das Sanitätskommando III in Weißenfels. Im Rahmen eines Informationsbesuchs waren die beiden Landtagsabgeordneten in der Sachsen-Anhalt-Kaserne zu Gast. Nach einer Begrüßung durch den Kommandeur Sanitätskommando III, Generalarzt Dr. Michael Tempel, … Weiterlesen
Publikumswirksam werden sich Rettungsschwimmer der DRK-Wasserwachten aus Halle, Köthen, Sangerhausen und Magdeburg im Rahmen des Laternenfestes, am Sonntag, den 28. August 2010, ab 10:00 Uhr in die Saale stürzen, um Verletzte, erschöpfte Schwimmer und hilflose Taucher zu bergen. Für die erste Freiwasser-Rettungsübung in der Saale arbeiten DLRG, THW und die … Weiterlesen
Erben will notfalls die Beteiligung den Bürgern zur Entscheidung vorlegen Der Weißenfelser Stadtrat hat in seiner Juli-Sitzung mit knapper Mehrheit entschieden, nicht am Teilentschuldungsprogramm STARK II des Landes teilzunehmen. Im September stellt Oberbürgermeister seinen Antrag im Stadtrat erneut zur Abstimmung. Bliebe es bei der ablehnenden Mehrheit, wäre das ein bislang … Weiterlesen