SPD-Fraktion Sachsen-Anhalt

Der stellvertretende Vorsitzende und innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rüdiger Erben besuchte am heutigen Dienstag gemeinsam mit dem Hallenser Abgeordneten Thomas Felke die Polizeibeamtinnen und -beamten des Revierkommissariats in Halle-Neustadt. Anlass waren der Brandanschlag auf einen Funkstreifenwagen sowie politisch motivierte Sachbeschädigungen in der letzten Woche. Erben und Felke verurteilten die jüngsten … Weiterlesen

Heute war der Vorstand der SPD-Landtagsfraktion im Rathaus zu Quedlinburg zu Gast, um sich im Gespräch mit Oberbürgermeister Dr. Eberhard Brecht über die Entwicklung der Stadt zu informieren. Der Oberbürgermeister berichtete, dass die Umsetzung der Gemeindegebietsreform in Quedlinburg bislang überwiegend geglückt sei. “Nach der Eingemeindung von Gernrode, Bad Suderode und … Weiterlesen

Heute war der Vorstand der SPD-Landtagsfraktion im Rathaus zu Quedlinburg zu Gast, um sich im Gespräch mit Oberbürgermeister Dr. Eberhard Brecht über die Entwicklung der Stadt zu informieren. Der Oberbürgermeister berichtete, dass die Umsetzung der Gemeindegebietsreform in Quedlinburg bislang überwiegend geglückt sei. “Nach der Eingemeindung von Gernrode, Bad Suderode und … Weiterlesen

Der stellvertretende Vorsitzende und innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rüdiger Erben besuchte am heutigen Dienstag gemeinsam mit dem Hallenser Abgeordneten Thomas Felke die Polizeibeamtinnen und -beamten des Revierkommissariats in Halle-Neustadt. Anlass waren der Brandanschlag auf einen Funkstreifenwagen sowie politisch motivierte Sachbeschädigungen in der letzten Woche. Erben und Felke verurteilten die jüngsten … Weiterlesen

Von Halberstädter Würstchen bis Rotkäppchen Sekt, von Börde-Käse bis Kathi-Kuchen. Die SPD-Landes- und -Fraktionsvorsitzende Katrin Budde besuchte am 26. Januar die Internationale Grüne Woche in Berlin und machte eine kleine “Schlemmer-Reise” durch unser Land. Unter den mehr als 1200 Ausstellern auf der weltgrößten Schau der Land-und Ernährungsgüterwirtschaft präsentieren sich in … Weiterlesen

Der heutige Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus erinnert an alle Opfer der Schreckensherrschaft der Nationalsozialisten von 1933 bis 1945. Er erinnert an die Juden, Christen, Sinti und Roma, Menschen mit Behinderung, Homosexuelle, politisch Andersdenkende sowie Männer und Frauen des Widerstandes, Wissenschaftler, Künstler, Journalisten, Kriegsgefangene und Deserteure, Greise … Weiterlesen

Heute fand im Landtag eine Beratung der SPD-Minister und -Ministerinnen und des SPD-Fraktionsvorstandes statt. Der Sozialminister legte einen Stufenvorschlag zur Verbesserung des Kinderfördergesetzes vor. Die Fraktionsspitze und Kabinettsmitglieder haben die Vorschläge einstimmig gebilligt. Damit geht die SPD mit einem durchfinanzierten Vorschlag in die weitere Diskussion zur Verbesserung der Kinderförderung in … Weiterlesen

In der Nacht zum Montag hatten Unbekannte in Magdeburg 12 neue Streifenwagen der Polizei in Brand gesteckt. Die Wagen standen in einem Magdeburger Autohaus und sollten heute der Polizei übergeben werden.  Dazu erklärt Rüdiger Erben, stellvertretender Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: “Die Anschläge auf Polizistinnen und Polizisten und auf … Weiterlesen

Die Koalition hatte in der Dezembersitzung des Landtages ein Vergabegesetz eingebracht. Danach sollen öffentliche Aufträge künftig nur noch an tariftreue Unternehmen gehen, d.h. an Unternehmen, die allgemeinverbindliche Tarifverträge und branchenbezogene tarifliche Mindestlöhne einhalten. Andreas Steppuhn, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, hatte bei der Einbringung die zügige Einführung eines gerechten Vergabegesetzes als … Weiterlesen

Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat in seiner heutigen Sitzung den Doppelhaushalt 2012/2013 verabschiedet. Ebenso wurde ein Entschließungsantrag der Koalitionsfraktionen beschlossen, nach dem das Land auf die im Raum stehenden Rückforderungen von Städtebauzinsen aus dem Jahr 1991 bis 1995 verzichten soll.  Dazu erklärt Krimhild Niestädt, stellv. Fraktionsvorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der … Weiterlesen