In einer Aktuellen Debatte hat sich der Landtag heute mit den Studienchancen internationaler Studierender in Sachsen-Anhalt befasst. Für die SPD-Fraktion steht dabei fest: Internationale Studierende sind keine Belastung, sondern ein Gewinn für Wissenschaft, Arbeitsmarkt und Gesellschaft. Die Fraktionsvorsitzende und wissenschaftspolitische Sprecherin Katja Pähle stellte in der Debatte klar: „Was um … Weiterlesen
„Der Erfolg im Exzellenzwettbewerb rührt nicht daher, dass Sachsen-Anhalt ‘jetzt mal dran‘ war. Sondern daher, dass in unserem Land eine hoch innovative Forschungslandschaft entstanden ist, die mit ihren Arbeiten auf der Höhe der Zeit ist und die auch für Institutionen außerhalb Sachsen-Anhalts als Partner heute unverzichtbar ist.“ In Ihrer Rede … Weiterlesen
Was muss sich ändern – und was braucht es dafür? Mit „UPDATE” startet die SPD-Landtagsfraktion eine landesweite Dialogreihe mit insgesamt 41 Veranstaltungen. Bürgerinnen und Bürger, Fachleute und Abgeordnete kommen ins Gespräch über das, was zählt: gute Schulen, faire Arbeit und sichere und bezahlbare Energie. Den Auftakt machen im Juni drei … Weiterlesen
Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Andreas Schmidt, fordert die sofortige Rücknahme des sogenannten Skilager-Erlasses durch Bildungsministerin Eva Feußner. „Dieser nicht abgestimmte Eingriff in die Freiheit der Schulen, ihren Unterricht zu gestalten, ist sachlich unsinnig, haushalterisch nicht begründbar und geht von falschen Annahmen aus“, so Schmidt. Skilager seien seit Jahren ein … Weiterlesen
Der Umweltausschuss des Landtags hat heute zwei Vorhaben auf den Weg gebracht, mit denen Sachsen-Anhalt seine Umwelt- und Energiepolitik entscheidend weiterentwickelt. Beide Gesetze gehen jetzt in die Beratung der mitzuständigen Ausschüsse. Ziel ist eine Verabschiedung noch in diesem Jahr. Die Novelle des Wassergesetzes regelt den Umgang mit Dürre, Wassermangel und … Weiterlesen
Der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung hat heute den Weg für eine Reform des Bestattungsgesetzes freigemacht. Die Koalitionsfraktionen von SPD, CDU und FDP haben sich auf einen Änderungsantrag verständigt, der jetzt in die weiteren Ausschussberatungen geht. Die Verabschiedung im Landtag wird für den Herbst angestrebt. Für Soldatengräber ist … Weiterlesen
Mit der Förderung des Exzellenzclusters „Center for Chiral Electronics“ an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg ist Sachsen-Anhalt offiziell in der Spitzengruppe der deutschen Wissenschaft angekommen. Erstmals erhält eine Hochschule des Landes den Zuschlag im bundesweiten Exzellenzwettbewerb der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG) – ein Durchbruch mit Signalwirkung. Die SPD-Landtagsfraktion begrüßt diesen Erfolg und würdigt … Weiterlesen
Angesichts der bevorstehenden Aufstellung des Bundeshaushalts 2025 fordert die SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt die Landesregierung auf, umgehend einen Nachtragshaushalt im Kabinett auf den Weg zu bringen. „Wir dürfen keine Zeit verlieren“, erklärt Andreas Schmidt, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. „Sachsen-Anhalt braucht Planungssicherheit, auch wenn der Bundeshaushalt erst im Oktober final … Weiterlesen
„Wissenschaft ohne Freiheit von Forschung und Lehre ist Pseudowissenschaft. Denn jede Erkenntnis entsteht aus dem kritischen Hinterfragen des Bestehenden“, erklärt Katja Pähle, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, anlässlich der Landtagsdebatte über die Freiheit der Wissenschaft. Pähle kritisiert dabei die wissenschaftsfeindliche Politik der US-Regierung: „Mit ihren Eingriffen in die Wissenschaftsfreiheit und die Autonomie … Weiterlesen
Die SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt lehnt den AfD-Antrag für eine Kampagne „#deutschdenken“ entschieden ab. Holger Hövelmann, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, kritisiert den Antrag als Versuch, eine einseitige, verzerrte Geschichtsauffassung durchzusetzen. „Unsere Geschichte ist belastet mit dem größten Verbrechen, das die Menschheit begangen hat – der industriellen Ermordung von sechs … Weiterlesen