Im Zusammenhang mit der ersten Energiekonferenz der SPD Sachsen-Anhalt äußerte sich der stellvertretende Ministerpräsident und SPD-Spitzenkandidat zur Landtagswahl 2011, Jens Bullerjahn: „Die Energiekonferenz der SPD Sachsen-Anhalt war ein voller Erfolg. Über 110 Vertreter aus Wirtschaft, Wissenschaft und Politik haben mit fundierten Beiträgen und lebhaften Diskussionen deutlich gemacht, dass wir die … Weiterlesen
Zur morgigen Bundestagsentscheidung zur Atomgesetznovelle erklärt der SPD-Spitzenkandidat zur Landtagswahl 2011 und stellv. Ministerpräsident Sachsen-Anhalts, Jens Bullerjahn: „Die morgige Entscheidung zur Frage der Laufzeitverlängerungen im Bundestag wird zu einer Weichenstellung der Energiepolitik Deutschlands. Es wird entschieden, ob wir den erfolgreichen Weg mit erneuerbaren Energien weitergehen und ein innovatives Standbein für … Weiterlesen
Die SPD-Landtagsfraktion hat sich in ihrer heutigen Sitzung mit der bevorstehenden Bundeswehrreform beschäftigt. Nach verschiedenen Äußerungen des Verteidigungsministers und des Vorsitzenden der Bundeswehrstrukturkommission ist davon auszugehen, dass dabei neben einer Verkleinerung der Truppenstärke auch verschiedene Standorte zur Disposition stehen werden. Der Staatssekretär im Innenministerium Rüdiger Erben hat dazu in der … Weiterlesen
Die Energiewirtschaft in Sachsen-Anhalt hat sich in den vergangen Jahren deutlich verändert. Heute ist Sachsen-Anhalt ein Technologiestandort für Photovoltaik, Windkraft und Biomassenutzung. Über die Hälfte des in Sachsen-Anhalt verbrauchten Stroms kommen mittlerweile aus erneuerbaren Energien. Doch Sachsen-Anhalt ist auch ein traditioneller Standort der Braunkohlewirtschaft. Wie muss vor diesem Hintergrund der … Weiterlesen
Der Wirtschaftsminister hat heute mit den Sozialpartnern ein gemeinsames Positionspapier unterzeichnet, das vor dem Hintergrund der demographischen Entwicklung die Fachkräftesicherung als zentrale Herausforderung für die wirtschaftliche Entwicklung des Landes bezeichnet. „Tariflöhne sind eine wesentliche Vorraussetzung für die Bewältigung des zu erwartenden Fachkräftemangels. Attraktive und wettbewerbsfähige Entgelte stärken auch die hiesige … Weiterlesen
In der vergangenen Woche traf sich die AG60plus des Landesverbandes Sachsen-Anhalt und des Bezirks Braunschweig zu ihrer 4. gemeinsamen Klausurtagung in Goslar. Im Mittelpunkt stand das Thema Energiewirtschaft. Im Ergebnis der Klausur kritisierten die Seniorinnen und Senioren die Verlängerung der Laufzeiten für die AKWs durch die schwarz-gelbe Bundesregierung. „Das ist … Weiterlesen
Der SPD-Landesverband Sachsen-Anhalt und der BUND- Landesverband haben heute in Magdeburg gemeinsam die Kampagne „Arbeit statt Kernkraft“ gestartet. Sie richtet sich gegen die geplante Verlängerung der Laufzeiten für Atomkraftwerke durch die Bundesregierung. Die landesweite Kampagne wird bis zum Ende des Jahres laufen. BUND und SPD warnen davor, dass das Energieland … Weiterlesen
Der SPD-Landesverband Sachsen-Anhalt hat am 9. Oktober in Dessau einstimmig sein Wahlprogramm für die Landtagswahl am 20. März 2011 beschlossen. Der Entwurf zu dem Programm war aus den Reihen der Mitglieder heraus entstanden und wurde auf dem Landesparteitag mit über 160 Änderungsanträgen noch einmal gründlich beraten. Die Einstimmigkeit des Beschlusses … Weiterlesen
Zum Tod Hermann Scheers, Träger des alternativen Nobelpreises und SPD-Bundestagsabgeordneter, erklärt Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende: „Der plötzliche Tod Hermann Scheers ist ein großer Verlust für uns alle, sowohl für die Sozialdemokratie als auch für die Menschen in der Bundesrepublik. Mit ihm ging ein unermüdlicher Streiter für die … Weiterlesen
Zu den heute in der Volksstimme veröffentlichten Aussagen des Umweltministers Aeikens erwidert der Energieexperte des SPD-Landesverbandes und ehemalige Bundestagsabgeordnete Marko Mühlstein: „Umweltminister Aeikens begründet die Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken wider besseren Wissens mit einer angeblich entstehenden Stromlücke. Das ist schlicht eine falsche Darstellung, wie sie auch immer wieder von … Weiterlesen