Magdeburg. In einem Antrag, der zur Stadtratssitzung im Februar eingebracht wird, fordert die Ratsfraktion SPD/Tierschutzallianz/Volt die Oberbürgermeisterin dazu auf, die Einführung einer Einwegverpackungsabgabe, nach dem Vorbild der Stadt Tübingen, auf den Weg zu bringen. Ziel ist es, den Verbrauch umweltschädlicher Einwegverpackungen zu reduzieren und Unternehmen beim Umstieg auf nachhaltige Mehrwegverpackungen … Weiterlesen
Norman Steigleder treffen Es ist knorrig kalt morgens in diesen Tagen. Norman Steigleder ficht das nicht an. Er geht mit seinem Informationsstand zu den Menschen in die Städte. Das wärme ihn, sagt er selbst dazu. Denn, was er dort wahrnimmt, das passe so gar nicht zu den Umfragewerten. Gut, ein … Weiterlesen
Willkommen beim Freitags-Update, meinem Rückblick auf einige Termine der letzten Zeit. Ausschusssitzung Am letzten Freitag hat im Landtag der Ausschuss für Infrastruktur und Digitales getagt. Schwerpunkt war das Thema „Zwischen Aufbruch und Bürokratie – Zukunft Sachsen-Anhalt“ auf Grundlage eines Selbstbefassungsantrags der Regierungsfraktionen. Dazu waren Experten von Ingenieur- und Architektenkammer, vom … Weiterlesen
Endspurt im Bundestagswahlkampf! An den letzten drei Freitagen vor der Wahl steht unser Bundestagsabgeordneter Dr. Herbert Wollmann in der Schartauer Straße 9 (vor dem Wahlkreisbüro) zum Gespräch bereit. Fr. 07.02. ca. 11:00 Uhr – 12:00 Uhr (Wahlkampfstand ab 10:00 Uhr) Fr. 14.02. ca 10:00 Uhr – 12:00 Uhr (Wahlkampfstand ab … Weiterlesen
Endspurt im Bundestagswahlkampf! An den letzten drei Freitagen vor der Wahl steht unser Bundestagsabgeordneter Dr. Herbert Wollmann in der Schartauer Straße 9 (vor dem Wahlkreisbüro) zum Gespräch bereit. Fr. 07.02. ca. 11:00 Uhr – 12:00 Uhr (Wahlkampfstand ab 10:00 Uhr) Fr. 14.02. ca 10:00 Uhr – 12:00 Uhr (Wahlkampfstand ab … Weiterlesen
Aick Pietschmann stellt sich den Fragen der Bürger: Ein bürgernahes Gespräch in Köthen Am 9. Februar 2025 hat sich Aick Pietschmann, der Kandidat der SPD für den Bundestagswahlkreis 73, den Fragen der Bürger gestellt. In einer freundlichen und gut besuchten Atmosphäre in Köthen entstanden interessante Gespräche, die den Bürgern die … Weiterlesen
Die SPD-Fraktion setzt sich für eine nachhaltige Förderung der Bibliotheken in Sachsen-Anhalt ein. In den Haushaltsberatungen konnte eine Erhöhung der Mittel um 185.000 Euro für die Jahre 2025 und 2026 erreicht werden. Damit stehen den Bibliotheken jeweils 557.000 Euro pro Jahr zur Verfügung. Holger Hövelmann, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, betont: … Weiterlesen
Die Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion für Arbeitsmarktpolitik und Integration, Heide Richter-Airijoki, hat an die Koalitionspartner appelliert, sich gemeinsam mit den sozialdemokratischen Abgeordneten für die aktive Integration von Zuwanderern in Sachsen-Anhalt stark zu machen. „Zuwanderung ist eine Tatsache, sie ist dringend notwendig für unseren Wohlstand, aber sie muss gestaltet werden. Integrationspolitik muss … Weiterlesen
In vielen ländlichen Regionen Sachsen-Anhalts droht perspektivisch ein Mangel an Zahnärztinnen und Zahnärzte. Um diesem Problem entgegenzuwirken, haben sich die Koalitionsfraktionen in den Haushaltsberatungen auf ein neues Stipendienprogramm für Studienplätze in Ungarn verständigt. Zudem soll an der Martin-Luther- Universität eine Ausweitung der vorhandenen Studienkapazitäten, durch veränderte Studienabläufe, geprüft werden. Auch … Weiterlesen
Frauen, die von Partnerschaftsgewalt und sexualisierter Gewalt betroffen sind, brauchen Schutz und Unterstützung – und zwar mit einer Ausstattung, die diesem Anspruch gerecht wird. Die SPD-Fraktion im Landtag Sachsen-Anhalt hat sich in den Haushaltsverhandlungen erfolgreich für eine deutliche Anhebung der Investitionen in Frauenhäuser eingesetzt. Frauenhäuser in Sachsen-Anhalt sind unverzichtbare Zufluchtsorte … Weiterlesen
Gemeinsame Erklärung der Stadtratsfraktion „Für Fairness, Respekt und Vielfalt“ überschrieben im Mai letzten Jahres im Zeitzer Stadtrat vertretene demokratische Parteien und Vereinigungen einen gemeinsamen Aufruf. Anlass war die mutwillige Zerstörung von Wahlwerbung zur Kommunal- und Europawahl. Jetzt vor der Bundestagswahl werden insbesondere Wahlwerbungen und Büros demokratischer Parteien zur Zielscheibe von … Weiterlesen
Gemeinsame Erklärung der Stadtratsfraktion „Für Fairness, Respekt und Vielfalt“ überschrieben im Mai letzten Jahres im Zeitzer Stadtrat vertretene demokratische Parteien und Vereinigungen einen gemeinsamen Aufruf. Anlass war die mutwillige Zerstörung von Wahlwerbung zur Kommunal- und Europawahl. Jetzt vor der Bundestagswahl werden insbesondere Wahlwerbungen und Büros demokratischer Parteien zur Zielscheibe von … Weiterlesen
Blick zurück: Rechenschaftsbericht 2024 – Blick voraus: Bundestagskandidat stellt sich vor
Willkommen beim Freitags-Update, das diese Woche krankheitsbedingt kürzer ausfallen muss als sonst, aber ein besonders wichtiges Thema hat. +++ Nie wieder ist jetzt +++ Am Montag gedachte ich gemeinsam mit anderen Teilnehmenden der Opfer des Nationalsozialismus an der Gedenkstätte des KZ-Außenlagers „MAGDA“ in Magdeburg-Rothensee. Das Außenlager, Teil des KZ Buchenwald, … Weiterlesen
Im November hat der Stadtrat einstimmig eine Alternative zur Erhöhung der Kita-Beiträge beschlossen. Diese konstruktiven Vorschläge hat das Landesverwaltungsamt überraschend abgelehnt und stattdessen die Beitragserhöhung angeordnet. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale), Eric Eigendorf, erklärt dazu: „Der Stadtrat stand heute vor der Entscheidung, ob er der Anordnung zur Erhöhung … Weiterlesen
Der 27.01.2025 gilt als Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus. Vor 80 Jahren, am 27.01.1945, wurde das Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau befreit. Hier ermordeten die Nationalsozialist:innen zwischen 1940 und 1945 mehr als eine Million Menschen. Seit 1996 gilt dieser Tag als Gedenktag, um zu erinnern und zu mahnen. Neben Gedenktagen … Weiterlesen
Am 27. Januar ist Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus. In bewährter Tradition haben Mitglieder und Freunde unseres Ortsvereins Stolpersteine auf dem Werder geputzt und dieser Opfer des Nationalsozialismus gedacht. Dieses Jahr wurden am 26. Januar an fünf Standorten Lebens- und Leidenswege von 16 Personen und ihren Familien … Weiterlesen
Willkommen beim Freitags-Update, meinem Rückblick auf einige Termine der letzten Tage. Aktionstag gegen den Rechtsruck Am vergangenen Samstag, dem Aktionstag gegen den Rechtsruck, haben wir Magdeburgerinnen und Magdeburger überall in der ganzen Stadt mit vielfältigen Aktionen (wie hier am Infostand der Jusos am Kölner Platz) ein starkes Zeichen gesetzt: Für … Weiterlesen
Magdeburg. In der vergangenen Woche wurde eine interne Mail bekannt, nachdem der Beigeordnete Ronni Krug den Weihnachtsmarkt vor der nahegelegenen privat betriebenen Konkurrenz „Wiehnachtsmärt“ schützen wollte. Konkret hieß es in der Mail: „Ich bitte möglichst kreativ zu prüfen, ob wir vor dem Hintergrund Sicherheitskonzept und/oder Brandschutz noch Möglichkeiten haben, diesen … Weiterlesen