SPD Sachsen-Anhalt verschiebt Programmparteitag

Der Landesvorstand der SPD Sachsen-Anhalt hat bei einer Videokonferenz am heutigen Montagabend einstimmig beschlossen, den für die kommende Woche geplanten Landesparteitag zur Beschlussfassung über das Wahlprogramm zu verschieben. Er soll im ersten Quartal 2021 nachgeholt werden; dafür wird auch die Möglichkeit eines digitalen Parteitags geprüft. „Das aktuelle Corona-Infektionsgeschehen macht es … Weiterlesen

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Trauer um Tod von Thomas Oppermann

Foto: von © Raimond Spekking / CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons), CC BY-SA 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=86905061   Der SPD Ortsverein Köthen trauert um den Bundestagsvizepräsidenten und ehemaligen Fraktionsvorsitzenden der SPD Bundestagsfraktion Thomas Oppermann, der völlig überraschend am 25. Oktober 2020 am Rande von Dreharbeiten mit dem ZDF verstorben ist. Unser … Weiterlesen

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Thomas Oppermann ist tot

„Eine Nachricht, bei der die Zeit stehen bleibt“ Quelle: spd.de Thomas Oppermann ist tot. Parteiübergreifend reagierten politische Weggefährtinnen und -gefährten mit Bestürzung, Trauer und Respekt vor der Leistung des großen Sozialdemokraten. Die SPD verliert einen „leidenschaftlichen und kämpferischen Genossen“ – und: „einen Freund“. Überraschend ist der Vizepräsident des Deutschen Bundestages … Weiterlesen

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13. Allgemeinverfügung zu Covid-19

13. Allgemeinverfügung des Burgenlandkreises Öffentliche Bekanntmachung der 13. Allgemeinverfügung des Burgenlandkreises Die folgende Allgemeinverfügung wird hiermit gem. § 41 Abs. 3 und 4 VwVfG i. V. m. § 1 Abs. 1 S. 1, § 3a VwVfG LSA i. V. m. § 1a des Gesetzes über die Verkündung von Verordnungen öffentlich … Weiterlesen

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Pähle: „Volle Fahrt voraus für den Ausbildungsverkehr und den Standort Sachsen-Anhalt!“

Auf Initiative der SPD-Landtagsfraktion wurde das Azubi-Ticket im aktuellen Landeshaushalt verankert. Mit diesem sollen Auszubildende ab Januar 2021 für 50 Euro monatlich den Nahverkehr in Sachsen-Anhalt nutzen können. Nun gab die Landesregierung grünes Licht für die Einführung: die notwendigen Verträge stünden kurz vor der Unterzeichnung. Die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle äußerte … Weiterlesen

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12. Allgemeinverfügung zu Covid-19

Die zweite Welle ist da Der Landrat erließ am 21.10. (veröffentlicht am 22.10.2020) nachfolgende Allgemeinverfügung. Quelle: Corona Sonderseite Burgenlandkreis Allgemeinverfügung Nr. 12 zur Eindämmung der Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 Amtliche Bekanntmachung einer Allgemeinverfügung des Burgenlandkreises  Die folgende Allgemeinverfügung wird hiermit gem. § 41 Abs. 3 und 4 VwVfG i. V. … Weiterlesen

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Ausbau von digitalem Einlassmanagement: SPD-Fraktion fordert Umdenken

Die SPD-Fraktion Halle (Saale) hat zuletzt im Stadtrat eine Anregung zur Umsetzung eines digitalen Einlassmanagements in städtischen Schwimmbädern eingebracht. Die Anregung wurde am 21.10.2020 im Hauptausschuss dahingehend beantwortet, dass die Möglichkeit einer Anpassung geprüft wird. In Vorbereitung darauf seien Veränderungen nötig, um die Einlass- und Kassensysteme anzupassen. Die Stadtverwaltung will … Weiterlesen

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Volle Fahrt voraus für den Ausbildungsverkehr und den Standort Sachsen-Anhalt!

Auf Initiative der SPD-Landtagsfraktion wurde das Azubi-Ticket im aktuellen Landeshaushalt verankert. Mit diesem sollen Auszubildende ab Januar 2021 für 50 Euro monatlich den Nahverkehr in Sachsen-Anhalt nutzen können. Nun gab die Landesregierung grünes Licht für die Einführung: die notwendigen Verträge stünden kurz vor der Unterzeichnung. Die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle äußerte … Weiterlesen

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Azubi-Ticket kommt 2021 – SPD hat sich durchgesetzt

Gute Nachrichten für alle Auszubildenden in Sachsen-Anhalt: 2021 kommt das Azubi-Ticket. Für einen Eigenanteil von monatlich 50€, der auch von den ausbildenden Unternehmen übernommen werden kann, kann das Ticket landesweit rund um die Uhr genutzt werden. Dazu Andreas Steppuhn: “Die SPD Sachsen-Anhalt hat sich bei diesem Thema nach langem Ringen … Weiterlesen

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Einsatzbelastung der Feuerwehren

Erben: Freiwillige Feuerwehr ist keine kostengünstige Hilfstruppe Seit Jahren setzt sich der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rüdiger Erben, dafür ein, die hohe Einsatzbelastung der Freiwilligen Feuerwehren mit Aufgaben zu senken, die eigentlich keine Aufgaben der Feuerwehren sind. Aus seiner Sicht werden die ehrenamtlichen Kameradinnen und Kameraden in mehreren Landkreisen Sachsen-Anhalts … Weiterlesen

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SPD JL geht mit Udo Krause im Wahlkreis Genthin ins Rennen

Bei der Wahlkreiskonferenz am 10.07.2020 im Genthiner Stadtkulturhaus wurde Udo Krause als Direktkandidat für den Wahlkreis 05 zu den Landtagswahlen im kommenden Jahr nominiert. Ersatzkandidat ist der Tangermünder Björn Malchya. Krause, der 36-jährige Tucheimer ist seit Januar 2017 Vorsitzender der Genthiner SPD und engagiert sich seit sechs Jahren im Ortschaftsrat … Weiterlesen

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SPD will Elrid Pasbrig in den Landtag entsenden

„Wir brauchen ein attraktives, familienfreundliches Umfeld für die Menschen, die hier leben“, sagte Elrid Pasbrig auf der Vollversammlung der SPD-Mitglieder aus dem Landtagswahlkreis Burg. „Dazu gehören gute Betreuungsmöglichkeiten für die jüngsten und die ältesten, dazu gehören Radwege, Umgehungsstraßen und schnelles Internet. Dann haben noch mehr Menschen Lust, hierher zu ziehen!“ … Weiterlesen

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