Straßenausbaubeiträge
„Optimistisch, aber nicht euphorisch“ Quelle: Presse SPD-Landtagsfraktion Die Vorbereitungen für ein Gesetz zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge gehen voran. Bereits im März hatten sich die Fraktionsvorsitzenden von CDU, SPD und Grünen in der abschließenden Verhandlungsrunde zum Landeshaushalt 2020/21 auf die Abschaffung verständigt und 15 Millionen Euro für das Jahr 2021 in … Weiterlesen
Ein Jahr vor der Wahl ist das eine Ausgangsbasis, auf der wir aufbauen können
Zu der von infratest dimap im Auftrag des Mitteldeutschen Rundfunks durchgeführten Meinungsumfrage erklärt die Landesvorsitzende der SPD Sachsen-Anhat, Juliane Kleemann: „Was am stärksten heraussticht, ist die große Zustimmung zum Corona-Krisenmanagement der Landesregierung. Diese Zustimmung ist hoch verdient, und sie ist in erster Linie auf die gute Arbeit von Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne … Weiterlesen
„Mit Wumms“ Das Konjunkturpaket
Koalition einigt sich auf Konjunkturpaket Quelle: spd.de Eckpunkte des Konjukturpakets (PDF) Insgesamt 130 Milliarden Euro nehmen Bund und Länder für ein großes Konjunkturpaket in die Hand. Allein 120 Milliarden Euro davon kommen vom Bund. Im Mittelpunkt stehen Unterstützung für Familien, eine Mehrwertsteuersenkung und die Entlastung der Kommunen. Auch die Stromkosten … Weiterlesen
Stellungnahme von Stadträtin Julia Brandt zu den Beiträgen für die Kinderbetreuung im Monat Mai
Zum Antrag A0130/20 – Erlass des Beitrages für die Kinderbetreuung für den Monat Mai (Fraktion Die Linke) zur Stadtratssitzung am 04.06.2020 erklärt Stadträtin Julia Brandt, Mitglied der SPD-Fraktion im Jugendhilfeausschuss: „Die SPD-Stadtratsfraktion begrüßt grundsätzlich die Intention, Magdeburger Familien mit kleinen Kindern zu unterstützen. Hierfür allerdings die Kita-Beiträge auch für Familien, … Weiterlesen
Zum Antrag der SPD-Stadtratsfraktion „Magdeburger Baumhain“
Zum Antrag der SPD-Stadtratsfraktion „Magdeburger Baumhain“ (A0260/19) zur Stadtratssitzung am 04.06.2020 erklärt Jens Rösler, Vorsitzender der Fraktion: „Ich freue mich sehr, dass unsere Idee, die Bürgerinnen und Bürger bei der Wiederbegrünung unserer Stadt einzubeziehen, in den entsprechenden Ausschüssen des Stadtrates so positiv aufgenommen wurde, die Verwaltung diese Initiative unterstützt und … Weiterlesen
Oberbürgermeister soll kommunalen Solidarpakt unterstützen
Fraktionen bringen Resolution in Stadtrat ein Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen SPD, DIE LINKE, CDU, Hauptsache Halle, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Fraktion MitBürger & Die PARTEI Die Große Koalition hat am Mittwochabend (03.06.2020) ein umfangreiches Konjunkturpaket geschnürt, das nun schnellstmöglich durch den Bundestag und Bundesrat beschlossen werden soll. Bestandteil des Paketes … Weiterlesen
Unsere Anträge und Anfragen zur Stadtratssitzung am 04. Juni 2020
Zur Stadtratssitzung am 04. Juni 2020 stehen folgende Anträge, Neuanträge, Änderungsanträge und Anfragen der SPD-Stadtratsfraktion Magdeburg auf der Tagesordnung. Unsere Anträge: Klimabaum-Allee für den Europaring (Antrag A0214/19) Magdeburger Baumhain (Antrag A0260/19) Landeshauptstadt als Vorreiterin bei Abbiegeassistenten (Antrag A0033/20) Unsere Neuanträge: Umsetzung der Franz-Mehring-Büste aus dem Geschwister-Scholl-Park in die Mehring-Straße (Antrag … Weiterlesen
Baumpflanzung anlässlich 30 Jahre freie Kommunalwahlen
Zum Gedenken an “30 Jahre freie Kommunalwahlen in Magdeburg” hat heute der im Mai 1990 erste frei gewählte Oberbürgermeister der Stadt Magdeburg einen Baum gepflanzt. Oberbürgermeister a.D., Dr. Willi Polte, erinnerte daran, wie aufregend die Umbruchs- und Wendejahre waren und welche besonderen Herausforderungen allen Beteiligten damals bevorstanden. Dennoch hat sich … Weiterlesen
SPD-Politiker Andreas Steppuhn informiert über beliebte Schülerkalender des Landtages
Wie der SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn mitteilt, wird es auch im kommenden Schuljahr die beliebten Jahresplaner des Landtages von Sachsen-Anhalt für Schülerinnen und Schüler geben. Das Parlament von Sachsen-Anhalt stellt im ganzen Bundesland 11.000 Exemplare kostenlos zur Verfügung. „Neben dem Platz für Termine, Noten und Planungen enthalten diese Schülerkalender sehr viele … Weiterlesen
Baumpflanzung zum Gedenken an “30 Jahre freie Kommunalwahlen in Magdeburg”
Zum Gedenken an “30 Jahre freie Kommunalwahlen in Magdeburg” hat heute der im Mai 1990 erste frei gewählte Oberbürgermeister der Stadt Magdeburg einen Baum gepflanzt. Oberbürgermeister a.D., Dr. Willi Polte, erinnerte daran, wie aufregend die Umbruchs- und Wendejahre waren und welche besonderen Herausforderungen allen Beteiligten damals bevorstanden. Dennoch hat sich … Weiterlesen
Waldbrandgefahr im Harz
Erben: Es muss Schluss sein damit, die Waldbrandgefahr im Harz kleinzureden Am Pfingstwochenende kam es im Harz gleich zu mehreren Waldbränden, so in Schierke und in Thale. Die Waldbrandgefahren haben durch mehrere Dürrejahre, durch riesige Mengen von Totholz durch Sturmschäden und Borkenkäferbefall in den Mittelgebirgslagen Sachsen-Anhalts dramatisch zugenommen. Bei Löscharbeiten … Weiterlesen
Steppuhn: “Corona-Prämie” für mehr als 4.000 Beschäftige des Pflegepersonals im Harzkreis
Wie der Harzer SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn mitteilt, profitieren von der im 2. Bevölkerungsschutzgesetz auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion nun auf den Weg gebrachten “Corona-Prämie” im Landkreis Harz mehr als 4.000 Beschäftigte. Die Pflegeeinrichtungen werden verpflichtet, diese einmalige Sonderleistung in Anerkennung der besonderen Anforderungen und Belastungen in der Corona-Krise über insgesamt 1.500 … Weiterlesen