Zwei Bewerbungen für Spitzenkandidatur – Landesverband führt Mitgliederentscheid durch

Der SPD-Landesvorstand Sachsen-Anhalt hat am heutigen Montag in einer Videokonferenz Dr. Katja Pähle als Bewerberin und Dr. Roger Stöcker als Bewerber für die Spitzenkandidatur zur Landtagswahl 2021 zugelassen. Beide haben eine ausreichende Zahl von Nominierungen aus den Gliederungen des Landesverbandes erhalten. Die Frist zur Nominierung lief am gestrigen Sonntag ab. … Weiterlesen

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SPD-Abgeordneter Andreas Steppuhn wirbt für Teilnahme am Buchhandlungspreis 2020

Der SPD-Landtagsabgeordnete für den Harz Andreas Steppuhn wirbt angesichts der Herausforderungen durch das Corona-Virus für Selbstständige und Einzelhändler für den Buchhandlungspreis der Beauftragten für Kultur und Medien der Bundesregierung. Um so vielen Buchhändlerinnen und -händlern wie möglich eine Teilnahme zu ermöglichen, wurde der Bewerbungszeitraum bis zum 6. Juli 2020 ausgeweitet. … Weiterlesen

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5,4 Millionen für freie Orchester und Ensembles

Bundesregierung setzt Soforthilfeprogramm auf Es hat gedauert und es wurde Zeit, freien Orchestern und Ensembles unter die Arme zu greifen. 5,4 Millionen Euro steckt sie nun in ein Soforthilfeprogramm. Das Hilfsprogramm zielt darauf ab, künstlerisches Arbeiten trotz der Corona-Pandemie zu ermöglichen. Antragsteller können bis zu 200.000 Euro aus dem Soforthilfeprogramm … Weiterlesen

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Armin Willingmann und Andreas Steppuhn informieren über neue Corona-Verordnung

Am heutigen Sonntgnachmittag fand die nunmehr dritte Telefonkonferenz mit dem sachsen-anhaltischen  Wirtschaftsminister Prof. Dr. Armin Willingmann und dem SPD-Landtagsabgeordneten Andreas Steppuhn statt, an der rund 30 Selbstständige und Unternehmer teilnahmen, um ihre Fragen und Anregungen in Bezug auf die Corona-Maßnahmen anzubringen. Die Inhalte des Austauschs fasste Andreas Steppuhn im Anschluss … Weiterlesen

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Zum Tag der Arbeit: SPD-Fraktion unterstützt Forderung nach höherem Kurzarbeitergeld

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) ruft zum bevorstehenden 1. Mai unter dem Motto „Solidarisch ist man nicht alleine!“ zur Beteiligung am Tag der Arbeit auf. Die aktuellen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Gesellschaft und insbesondere den Arbeitsmarkt zeigen, dass die Forderungen des DGB nach einer starken Tarifbindung der Grundpfeiler für gute … Weiterlesen

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Rettungsschirm für ÖPNV

„Menschen bleiben auf Bus und Bahn angewiesen – ein leistungsfähiger ÖPNV ist systemrelevant“ Die Corona-Pandemie bringt auch Verkehrsunternehmen in zum Teil existenzbedrohende Situationen. Seit Beginn der Pandemie sind die Fahrgastzahlen um 70 bis 90 Prozent zurückgegangen. Gerade kleinere Verkehrsunternehmen stoßen dadurch an wirtschaftliche Grenzen und sind von Insolvenz bedroht. „Wenn … Weiterlesen

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Rettungsschirm für ÖPNV

Die Corona-Pandemie bringt auch Verkehrsunternehmen in zum Teil existenzbedrohende Situationen. Seit Beginn der Pandemie sind die Fahrgastzahlen um 70 bis 90 Prozent zurückgegangen. Gerade kleinere Verkehrsunternehmen stoßen dadurch an wirtschaftliche Grenzen und sind von Insolvenz bedroht. „Wenn man dieser Tage Bus und Bahn fährt, sieht man auf den ersten Blick, … Weiterlesen

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Fahrradfreundliche Infrastruktur in der Wilhelm-Külz-Straße

Gestern wurde ein weiterer Baustein für eine fahrradfreundliche Infrastruktur in Stadtfeld fertiggestellt. Statt auf holprigen Pflastersteinen oder verbotenerweise auf dem Gehweg kann man die Wilhelm-Külz-Straße jetzt auf einem neuen Asphaltstreifen mit dem Rad befahren. Mit dieser Maßnahme soll die Radroute zwischen Schellheimerplatz und Glacis verbessert werden. Weitere Abschnitte sollen folgen … Weiterlesen

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SPD-PolitikerInnen stellen „Solidarische Wege aus der Krise“ für Sachsen-Anhalt vor

Führende Vertreterinnen und Vertreter der SPD Sachsen-Anhalt, Fachleute aus Landesregierung und Landtagsfraktion haben gemeinsam ein Impulspapier für „Solidarische Wege aus der Krise“ vorgelegt. In elf Fachkapiteln von der Familien- bis zur Wirtschaftspolitik beschreiben die 13 Autorinnen und Autoren, wie aus sozialdemokratischer Sicht in den nächsten Monaten die Weichen gestellt werden … Weiterlesen

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Antisemitismus ist Bedrohung für jüdisches Leben in Sachsen-Anhalt

Der Bundesverband der Recherche- und Informationsstellen Antisemitismus (RIAS) hat eine Problembeschreibung zu Antisemitismus in Sachsen-Anhalt vorgelegt. Dazu erklärt die SPD-Landesvorsitzende Juliane Kleemann: „Die Ergebnisse der Befragungen bestätigen, was wir auch aus der politischen Bildungsarbeit, aus polizeilichen Statistiken und leider auch aus vielfältigen Alltagserfahrungen wissen: Antisemitismus und Rassismus sind auch in Sachsen-Anhalt … Weiterlesen

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