Ein lauer Spätsommerabend, ein gepflegter Garten, Menschen, die sich für Politik interessieren. Zutaten für einen spannenden, entspannten Abend! So erlebt haben das ca. 50 Menschen bei einer Veranstaltung des SPD Ortsvereins Köthen auf dem Gelände des Vereins Sonnenstrahl e.V. am 23. August. Fast 5.000 Menschen signalisierten mit einem Klick im … Weiterlesen
Erben: Neues Thüringer Wassergesetz bringt auch mehr Hochwasser-schutz für den Burgenlandkreis Der Thüringer Landtag hat jüngst das neue „Thüringer Gesetz zur Neuordnung des Wasserwirtschaftsrechts“ verabschiedet, welches in diesen Tag in Kraft getreten ist. Die Neuregelung in §§ 53 Abs.3 i.V.m. 60 Abs.3 des Thüringer Wassergesetzes räumt dem Hochwasserschutz ab jetzt … Weiterlesen
Im Rahmen der Fragestunde während der Landtagssitzung am 28. August 2019 erkundigte sich der SPD-Abgeordnete Andreas Steppuhn über die Planungen für eine Deponie in Reinstedt im Harz. Das Video mit den Fragen und Antworten der Umweltministerin Prof. Dr. Claudia Dalbert ist hier abrufbar. Die entsprechende Drucksache findet sich hier. Die … Weiterlesen
Im Stadtrat haben der Oberbürgermeister, Dr. Bernd Wiegand, und der Beigeordnete für Finanzen und Personal, Egbert Geier, den Verwaltungsvorschlag für die Konsolidierung des städtischen Haushalts vorgestellt. Dazu Eric Eigendorf, Vorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale): „Wir stimmen mit Herrn Geier darin überein, dass das Land die Kommunen nicht kaputtsparen darf. … Weiterlesen