Erben: Sie wollen einen ‚Massen-Rauswurf‘ aus Deutschland

Der Landtag von Sachsen-Anhalt diskutiert in einer Aktuellen Debatte über Remigration. Ein Begriff, der nicht zu Unrecht kürzlich zum Unwort des Jahres gewählt wurde. Rüdiger Erben, Parlamentarischer Geschäftsführer und innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, äußerte im Landtag von Sachsen-Anhalt deutliche Kritik an der „Remigrationspolitik“ der AfD und ihrer Claqueure von der … Weiterlesen

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Pähle: Pläne sind unbestreitbar verfassungswidrig

In ihrer Rede heute im Landtag von Sachsen-Anhalt hat die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle die rassistischen Pläne, die bei einem Treffen in der Nähe von Potsdam diskutiert wurden, scharf verurteilt: „Nachdem die journalistische Rechercheplattform Correctiv die Inhalte und Teilnehmer dieser Veranstaltung enthüllt hat, kann ein deutsches Parlament dazu nicht schweigen.“ „Die … Weiterlesen

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Pähle: Pläne sind unbestreitbar verfassungswidrig

In ihrer Rede heute im Landtag von Sachsen-Anhalt hat die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle die rassistischen Pläne, die bei einem Treffen in der Nähe von Potsdam diskutiert wurden, scharf verurteilt: „Nachdem die journalistische Rechercheplattform Correctiv die Inhalte und Teilnehmer dieser Veranstaltung enthüllt hat, kann ein deutsches Parlament dazu nicht schweigen.“ „Die … Weiterlesen

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29. Neujahrstreffen der Magdeburger Museen, des Magdeburger Museumsvereins und des Naturwissenschaftlichen Vereins

Am gestrigen Dienstag den 23.01.2023 fand dass 29. Neujahrstreffen der Magdeburger Museen, des Magdeburger Museumsvereins und des Naturwissenschaftlichen Vereins statt. Wir freuen uns auch weiterhin auf die Zusammenarbeit für die Historie und Kultur der Stadt Magdeburg einzusetzen. Insbesondere danken wir natürlich Christiian Hausmann als Vorsitzenden des Magdeburger Museums Vereins. Zu … Weiterlesen

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Pähle: Fördergelder für Forschungsprojekt in Leuna sind gesichert

Nach intensiven Haushaltsberatungen zum Bundeshaushalt 2024 steht fest: Das zuvor durch geplante Kürzungen bedrohte Forschungsprojekt im Chemiestandort Leuna wird umgesetzt. Unter maßgeblicher Beteiligung der SPD wurde eine Lösung gefunden, die den Start des Projekts „Technologie-Plattform PtLKraftstoffe“ für das Jahr 2024 mit einem Volumen von 30 Millionen Euro absichert. Eine Fortschreibung … Weiterlesen

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Podcast „Da kannste nich´ meckern…“ – Folge 47 – Herausforderung Künstliche Intelligenz (mit Dr. Christoph Widdau)

„Da kannste nich´ meckern…“ – Der Magdeburg-Podcast mit Dr. Falko Grube, Landtagsabgeordneter und Magdeburger Stadtrat Folge 47 – Herausforderung Künstliche Intelligenz (mit Dr. Christoph Widdau) vom 17.01.2024 In dieser Folge geht es um Chancen und Gefahren Künstlicher Intelligenz. Zu Gast habe ich den Ethiker und politischen Philosophen Dr. Christoph Widdau. … Weiterlesen

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Unsere Anträge und Anfragen zur Stadtratssitzung vom 18.01.2024

Zur Stadtratssitzung vom 18.01.2024 standen folgende Anträge, Neuanträge, Änderungsanträge und Anfragen der SPD-Stadtratsfraktion Magdeburg auf der Tagesordnung.   Unsere Anträge: Erneute Bewerbung um das Label “StadtGrün -naturnah” A0033/23 Hitzeaktionsplan A0170/23 Fahrradschutzstreifen in der Großen Diesdorfer Straße sicherer machen A0166/23 Anstragsstau im Sozial- und Wohungsamt auflösen A0294/23 Neuantrag   Unsere Änderungsanträge: … Weiterlesen

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Gärten in der Frohen Zukunft erhalten: Nachhaltige Entwicklung des Stadtteils hat Priorität

Aktuell diskutiert der Stadtrat die Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes und des Landschaftsplanes der Stadt Halle (Saale). Voraussichtlich im Verlauf des 1. Quartals 2024 werden diese Beschlussvorlagen vom Stadtrat beschlossen. In der Verwaltungsvorlage werden die Gartenanlagen am Mispelweg und am Galgenberg in der Frohen Zukunft als potentielle Wohnbauflächen ausgewiesen. Seitens der Bürgerschaft … Weiterlesen

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Gärten in der Frohen Zukunft erhalten: Nachhaltige Entwicklung des Stadtteils hat Priorität

Aktuell diskutiert der Stadtrat die Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes und des Landschaftsplanes der Stadt Halle (Saale). Voraussichtlich im Verlauf des 1. Quartals 2024 werden diese Beschlussvorlagen vom Stadtrat beschlossen. In der Verwaltungsvorlage werden die Gartenanlagen am Mispelweg und am Galgenberg in der Frohen Zukunft als potentielle Wohnbauflächen ausgewiesen. Seitens der Bürgerschaft … Weiterlesen

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Gedenken an die Bombardierung Magdeburgs

Heute jährte sich zum 79. Mal die Bombardierung Magdeburgs während des Zweiten Weltkrieges. In Gedenken und Anteilnahme gedachte die Stadtratsfraktion der Opfer des Krieges. Das aktuelle Weltgeschehen, sei es in der Ukraine oder in Israel, mahnen uns, dass der Einsatz für eine friedliche Welt wichtig bleibt. Am Abend begann am … Weiterlesen

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Halle uneingeschränkt erleben: SPD-Fraktion begrüßt Votum zur Aufstellung eines haptischen Reliefs

Im Kulturausschuss (10.01.2024) wurde der Beschlussvorlage zur Aufstellung eines haptischen Reliefs der Altstadt Halle (Saale) am Roten Turm mit großer Mehrheit zugestimmt. Damit die Sehenswürdigkeiten der Stadt besser für alle erfahrbar werden, hatte der Stadtrat auf Initiative der SPD-Fraktion bereits im Mai 2022 einen Antrag zum Aufstellen eines haptischen Reliefs … Weiterlesen

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Halle uneingeschränkt erleben: SPD-Fraktion begrüßt Votum zur Aufstellung eines haptischen Reliefs

Im Kulturausschuss (10.01.2024) wurde der Beschlussvorlage zur Aufstellung eines haptischen Reliefs der Altstadt Halle (Saale) am Roten Turm mit großer Mehrheit zugestimmt. Damit die Sehenswürdigkeiten der Stadt besser für alle erfahrbar werden, hatte der Stadtrat auf Initiative der SPD-Fraktion bereits im Mai 2022 einen Antrag zum Aufstellen eines haptischen Reliefs … Weiterlesen

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Pähle begrüßt breite Kritik an Siegmunds Rolle

An einem Treffen mit mehreren offen rechtsextremen Personen nahmen unter anderem Mitglieder der AfD, der CDU und der Werte-Union teil, darunter der AfD-Fraktionsvorsitzende Ulrich Siegmund. Kernpunkt der Zusammenkunft war der sogenannte „Masterplan Remigration“, der die massenhafte Deportation von Menschen mit Migrationshintergrund und deren Unterstützern zum Ziel hat. SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle: … Weiterlesen

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Halle braucht eine 4. IGS: SPD-Fraktion begrüßt Beschluss zur Schulentwicklungsplanung

A Am Dienstag (09.01.2024) hat der Bildungsausschuss die Zweite Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Halle (Saale) für die Schuljahre 2022/23 bis 2026/27 – allgemeinbildende Schulen beschlossen. Damit soll die Stadt eine 4. Integrierte Gesamtschule (IGS) bekommen. Diese entsteht am Ausweichquartier in der Dölauer Straße bis der Neubau, voraussichtlich im Osten … Weiterlesen

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Pähle: Ulrich Siegmund ist als Vorsitzender des Sozialausschusses untragbar

Katja Pähle, Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, nimmt Stellung zu den jüngsten Enthüllungen von correctiv.org über ein rechtsextremes Treffen in Potsdam unter Beteiligung des AfD-Fraktionsvorsitzenden und Vorsitzenden des Sozialausschusses, Ulrich Siegmund. Bei dem Treffen sind ebenso Unternehmerinnen und Unternehmer, Juristen, Politikerinnen und Ärzte anwesend. Ebenso zwei Vertreter der … Weiterlesen

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Pähle: Ulrich Siegmund ist als Vorsitzender des Sozialausschusses untragbar

Katja Pähle, Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, nimmt Stellung zu den jüngsten Enthüllungen von correctiv.org über ein rechtsextremes Treffen in Potsdam unter Beteiligung des AfD-Fraktionsvorsitzenden und Vorsitzenden des Sozialausschusses, Ulrich Siegmund. Bei dem Treffen sind ebenso Unternehmerinnen und Unternehmer, Juristen, Politikerinnen und Ärzte anwesend. Ebenso zwei Vertreter der … Weiterlesen

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Pähle: Ulrich Siegmund ist als Vorsitzender des Sozialausschusses untragbar

Katja Pähle, Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, nimmt Stellung zu den jüngsten Enthüllungen von correctiv.org über ein rechtsextremes Treffen in Potsdam unter Beteiligung des AfD-Fraktionsvorsitzenden und Vorsitzenden des Sozialausschusses, Ulrich Siegmund. Bei dem Treffen sind ebenso Unternehmerinnen und Unternehmer, Juristen, Politikerinnen und Ärzte anwesend. Ebenso zwei Vertreter der … Weiterlesen

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Pähle: Ulrich Siegmund ist als Vorsitzender des Sozialausschusses untragbar

Katja Pähle, Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, nimmt Stellung zu den jüngsten Enthüllungen von correctiv.org über ein rechtsextremes Treffen in Potsdam unter Beteiligung des AfD-Fraktionsvorsitzenden und Vorsitzenden des Sozialausschusses, Ulrich Siegmund. Bei dem Treffen sind ebenso Unternehmerinnen und Unternehmer, Juristen, Politikerinnen und Ärzte anwesend. Ebenso zwei Vertreter der … Weiterlesen

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