Liebe Bürgerinnen und Bürger, bei Kaffee und Kuchen möchten wir mit Ihnen reden. Welches Thema ist Ihnen in Ihrem Stadtteil wichtig? Worüber machen Sie sich Gedanken und welche Veränderungen braucht es, damit sich das Zusammenleben in Magdeburg verbessert? Was macht die SPD im Stadtrat? Stadtrat Jens Rösler, Daniel Adler und … Weiterlesen
God dag: Bildungsreise nach Dänemark. Wie hat sich die Arbeit der Bibliotheken in den Städten verändert? Um dieser und weiteren Fragen nachzugehen, reiste eine Gruppe von Mitgliedern des Stadtrats, Mitarbeitenden der Stadtverwaltung und gemeinnützigen Vereinen nach Dänemark. Zusammen wurden Besichtigungen und Fachgespräche durchführt, um mehr über die Konzepte, Kooperationen und … Weiterlesen
Willkommen beim Freitags-Update mit einem Rückblick auf einige Termine der letzten Tage. 60 Jahre Freiwilliges Soziales Jahr Seit 60 Jahren gibt es das Freiwillige Soziale Jahr: Ob in der Altenpflege, im Rettungsdienst oder in der Jugendarbeit – das FSJ ist so vielfältig wie die Menschen, die es absolvieren. In den … Weiterlesen
Im heutigen Stadtrat wird die Beschlussvorlage zur „Schaffung der Voraussetzung zur Durchführung eigenständiger operativer Reinigungs- und Kontrollleistungen im Bereich der Ordnung und Sauberkeit in der Stadt Halle (Saale)“ abgestimmt. Mit diesem Beschluss soll eine „Task-Force für Ordnung und Sicherheit“ eingerichtet werden, die kleinere Reinigungsleistungen effizienter und schneller bearbeiten kann. Der … Weiterlesen
Die AfD-Stadtratsfraktion hat einen Antrag zur Aufhebung des Beschlusses zum Freiraumkonzept eingebracht. Der Antrag wird aktuell im Stadtrat und seinen Ausschüssen beraten. Im Antrag wird die Verwaltung aufgefordert, alle bereits geschaffenen Strukturen und Maßnahmen sofort zu beenden. Die SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) führte Anfang September mit Vertretern des Freiraumbüros ein … Weiterlesen
Museum Schloss Moritzburg öffnet kostenlos Nach SPD-Antrag wird es am Tag des offenen Denkmals freien Eintritt in das Museum Schloss Moritzburg geben. Eigentlich wollte die Stadtverwaltung mit der neulich eingereichten Vorlage aufgrund steigender Betriebskosten „lediglich“ die Eintrittspreise im Museum Schloss Moritzburg Zeitz erhöhen. Doch einige Stadträte fanden das nicht zielführend, … Weiterlesen
Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat in dieser Woche über die Konsequenzen aus den jüngsten Waldbränden in Sachsen-Anhalt debattiert. Dabei wurde erneut deutlich, dass keine Klarheit darüber besteht, wie die Landesregierung die betroffenen Kommunen bei den exorbitanten Einsatzkosten unterstützen kann. Im Falle der Einsatzkosten für den Waldbrand am Brocken wird mit … Weiterlesen
Willkommen beim Freitags-Update mit einem Rückblick auf einige Termine der letzten Tage. Besuch im Landtag Am Montag konnte ich eine Gruppe des Herz ASZ im Landtag begrüßen. Es ging los mit einem Rundgang durchs Landtagsgebäude, wo neben dem Blick in den Plenarsaal besonders die derzeitige Ausstellung „Herbst 1989 in Magdeburg“ … Weiterlesen
In der heutigen Landtagssitzung hat Katrin Gensecke, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, die Bedeutung einer qualitativ hochwertigen Betreuung in Kitas betont und vor voreiligen Schlüssen aufgrund sinkender Geburtenzahlen gewarnt. „Wir haben in Sachsen-Anhalt eine gute Kinderbetreuung, und sie soll zukünftig noch besser werden“, erklärte Gensecke. „Alle Kinder, unabhängig vom Erwerbsstatus ihrer … Weiterlesen
Die SPD-Landtagsfraktion hat in der heutigen Debatte den Antrag der AfD-Fraktion scharf zurückgewiesen, Asylbewerber zur Arbeit zu verpflichten. „Arbeitsgelegenheiten können in der Phase der Unterbringung in einer Erstaufnahmeeinrichtung zwar ein sinnvolles Angebot für Asylbewerberinnen und Asylbewerber sein, erklärte Heide Richter-Airijoki, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion. „Aber echte Arbeit ist das natürlich … Weiterlesen
Die Landtagssitzung in dieser Woche begann am Donnerstag mit dem Thema Intel-Ansiedlung. Bei der Ansiedlungs-Entscheidung habe ich von einer Mondlandung für Sachsen-Anhalt gesprochen. Heute wissen wir leider nicht, wann die Rakete abheben wird. Wir brauchen klare Ansagen von INTEL, wir müssen wissen, was wir planen und bauen müssen. https://falko-grube.de//files/2024/09/Landtag-Sachsen-Anhalt-33-Sitzungsperiode.mp4
In Aktuellen Debatte „Europäische Idee bewahren – Rechtsstaatlichkeit verteidigen – Menschenrechte schützen“ verteidigte der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rüdiger Erben, die von der Bundesregierung vorgeschlagenen Maßnahmen im Bereich Aufenthaltsrecht und Migration. „Die Bundesregierung tut das, was praktisch nötig und rechtlich möglich ist, um für die Sicherheit der Menschen in Deutschland … Weiterlesen
Die jüngsten Waldbrände im Harz haben gezeigt, dass wir in Sachen Waldschutz und Prävention besser vorbereitet sein müssen. „Die Harzer Schmalspurbahnen gehören zum Harz, sie sind nicht wegzudenken, und das ist gut so. Ich begrüße deshalb, dass man bei der HSB nach alternativen Antriebsformen wie pflanzliches Leichtöl oder Wasserstoff sucht, … Weiterlesen
„Wir brauchen keinen Plan B, sondern einen ‚Plan Ü‘ – eine abgestimmte Strategie für den Übergang und die Überbrückung der nächsten zwei Jahre, bis Intel seine endgültige Entscheidung fällt. Alles andere wäre unverantwortlich.“ Mit diesen Worten reagierte Katja Pähle, Vorsitzende der SPD-Fraktion in der heutigen Landtagssitzung auf die Regierungserklärung von … Weiterlesen
Auf der vergangenen Sitzung des Stadtrates hat sich die Ratsfraktion SPD/ Tierschutzallianz/ Volt für die Wiedereinrichtung der Sicherheitsinseln in der Büchnerstraße eingesetzt. Diese Inseln, die Fußgängern an den Deichaufgängen Schutz bieten sollen, waren während der Bauarbeiten zur Strombrückenverlängerung entfernt worden. Nachdem die Bauarbeiten weit fortgeschritten sind und die Cracauer Straße … Weiterlesen
Nichts bleibt beim Alten: Neue Wahlkreisaufteilung für die Bundestagswahl 2025.
Zur Ankündigung von INTEL, seine Investition am Eulenberg in Magdeburg um voraussichtlich zwei Jahre zu verschieben, erklärt der Magdeburger SPD-Landtagsabgeordnete Falko Grube: „Die Entscheidung von INTEL, die Investition am Eulenberg auf Eis zu legen ist ein herber Dämpfer. Nicht nur die Region aus Stadt Magdeburg, den Gemeinden Sülzetal und Wanzleben, … Weiterlesen
Der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Rüdiger Erben, kritisiert nach Medienberichten über den jüngsten Großbrand auf dem Brocken die Entscheidung des Landesinnenministeriums, der Stadt Wernigerode keine finanzielle Unterstützung für die hohen Kosten der Brandbekämpfung zu gewähren. „Das Innenministerium beruft sich auf Formalitäten, weil der Landkreis Harz keinen … Weiterlesen
Die zweite Sitzung des Blankenburger Stadtrats am 05. September 2024 begann mit einem Gedenken an den jüngst verstorbenen langjährigen Bürgermeister und Ortsbürgermeister der Gemeinde Hüttenrode, Manfred Busse, der auch über viele Jahre mein Kollege in der Stadtverwaltung gewesen ist. Nach diesem traurigen Einstieg kritisierte im Rahmen der Einwohnerfragestunde ein Bewohner … Weiterlesen
SPD Burgenlandkreis wählt neuen Vorstand Der Neue ist der Alte: Rüdiger Erben zum Kreisvorsitzenden gewählt. SPD gegen Grundschulsterben und Abschaffung der Mehrkindregelung im Kinderförderungsgesetz. Nicht, dass es im SPD-Kreisverband Burgenlandkreis an unterschiedlichen Meinungen und den Debatten dazu mangeln würde. Nein, jedoch werden hier die Argumente pro und kontra unaufgeregt und … Weiterlesen