In der aktuellen Debatte des Landtags zur Giftschlammgrube Brüchau hat die umweltpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Juliane Kleemann, die besonderen Gefahren für Mensch und Umwelt hervorgehoben und mehr Transparenz im Verfahren eingefordert. „Brüchau ist eben nicht eine von vielen Bohrschlammgruben, sondern eine besondere Herausforderung mit einer besonderen Gefährdung für Menschen und … Weiterlesen
Magdeburg, 9. September 2025 – Rund 40 Bürgerinnen und Bürger nutzten gestern Abend die Gelegenheit, mit der Ratsfraktion SPD/Tierschutzallianz/Volt über die aktuellen Herausforderungen in der Neuen Neustadt ins Gespräch zu kommen. Im Mittelpunkt der Diskussion standen dabei vor allem Probleme mit nächtlichem Lärm, illegalen Müllablagerungen sowie das Gefühl von Unsicherheit … Weiterlesen
Armin Willingmann ist Spitzenkandidat der SPD Kein geringerer als SPD-Vorsitzender und Vizekanzler Lars Klingbeil kam gestern nach Quedlinburg um ihm den Rücken zu stärken – Armin Willingmann. Einen Brückenbauer wird er ihn in seiner Rede nennen und einen, der kluge wie weitsichtige Politik mache. „Zieh! Armin zieh!“ steht auf Plakaten, … Weiterlesen
Stefan Schneider auf dem Landesparteitag „Ich will nicht, dass meine Heimat zum Altersheim wird. Ein funktionierender Nahverkehr ist für eine Belebung hier essenziell.“ Bei seinem ersten öffentlichen Auftritt auf der Landesebene begründete Stefan Schneider den Antrag des SPD-Ortsvereins Zeitz. Eine Verzögerung bei dem für die Region wichtigsten Strukturwandelprojekt dürfe es … Weiterlesen
Willkommen beim Freitags-Update, das dieses Mal mit frischen Eindrücken vom Landesparteitag erst am Samstag kommt. Zu Gast beim Landessportbund Letzten Freitag und Samstag war ich zu Klausur des Landessportbunds in der Sportschule Osterburg. Dort habe ich die Forderungen des Sports in Sachsen-Anhalt übergeben bekommen. Eine spannende Themensammlung auch für unser Wahlprogramm. … Weiterlesen
Der Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus im Landtag hat heute Vertreter der Tourismusbranche zum Thema „Elberadweg und Radtourismus” angehört. Holger Hövelmann, der tourismuspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, betonte: „Der Radtourismus ist ein oft unterschätztes, aber sehr starkes wirtschaftliches Zugpferd für Sachsen-Anhalt. Ob Elberadweg, Altmark-Rundkurs oder Saale-Unstrut-Radweg – jedes Jahr kommen hunderttausende … Weiterlesen
Magdeburg, 03.09.2025 – Der Stadtrat hat in seiner jüngsten Sitzung den Antrag der Fraktion SPD/Tierschutzallianz/Volt beschlossen, die Schulwegsicherheit in der Gernröder Straße – insbesondere im Bereich Bebelstraße/Wegeleber Weg – zu überprüfen und konkrete Lösungsansätze vorzulegen. „Jeden Morgen queren dort viele Grundschulkinder die Straße, um ihren Schulweg fortzusetzen. Trotz Tempo … Weiterlesen
Die Volksstimme berichtet am 03.09.2025 zur geplanten Unterbrechung des Straßenbahnverkehrs der Magdeburger Verkehrsbetriebe (MVB) in StadtfeldOst für drei Tage vom kommenden Montag, 08.09.2025 an. Martin Hoffmann, OV- Vorsitzender des SPD Stadtfeld dazu: „Die notwendigen Bauarbeiten am Damaschkeplatz sind notwendig und nachvollziehbar – eine zeitweise Unterbrechung lässt sich nicht vermeiden. Allerdings … Weiterlesen
Die SPD-Fraktion begrüßt das von der Bundesregierung beschlossene Sondervermögen, das durch den gestern erfolgten Kabinettsbeschluss in Magdeburg im erheblichem Umfang die Kommunen unterstützen soll. Angesichts der sehr angespannten Haushaltslage der Stadt sind die zusätzlichen Bundesmittel eine wichtige Chance, dringend notwendige Investitionen auf den Weg zu bringen. „Gut ist, dass der … Weiterlesen
Junge Menschen kennen ihre Stadt gut. Sie wissen, was fehlt und was sie benötigen. In der Stadt Halle bestehen verschiedene Möglichkeiten, Anliegen vorzubringen und Fragen zu stellen. Eine davon ist die Kinder- und Jugendsprechstunde im Jugendhilfeausschuss. Hier besteht am 1. Donnerstag jeden Monats ab 17 Uhr die Möglichkeit, ohne Anmeldung alle … Weiterlesen
Magdeburg, 02.09.2025 – Der Stadtrat hat in seiner gestrigen Sitzung den Antrag der Fraktion SPD/Tierschutzallianz/Volt zur Verbesserung der Befahr- und Begehbarkeit von Kopfsteinpflasterstraßen in die Ausschüsse überwiesen. Ziel ist es, ein innovatives Abschleifverfahren für Kopfsteinpflaster auch in Magdeburg zu testen. „Kopfsteinpflaster gehört zum Stadtbild Magdeburgs. Es ist ökologisch sinnvoll, langlebig … Weiterlesen
Liebe Magdeburgerinnen und Magdeburger, in der ersten Stadtratssitzung nach der Sommerpause am 28. August 2025 haben wir als Ratsfraktion SPD/Tierschutzallianz/Volt wieder wichtige Themen auf die Tagesordnung gebracht. Uns leitet dabei der Anspruch, Magdeburg sozial gerecht, sicher und lebenswert zu gestalten. Sanierung der GETEC-Arena (A0159/25)Wir setzen uns für eine schrittweise Sanierung … Weiterlesen
Die Ratsfraktion SPD/Tierschutzallianz/Volt lädt alle interessierten Bürger:innen, Vereine und Initiativen herzlich zu einem Stadtteilspaziergang mit anschließender öffentlicher Diskussionsrunde in der Neuen Neustadt ein. Die Veranstaltung findet statt, am 08.09.2025 von 17:00 – 20:00 Uhr. Oft ist vom „Problemviertel“ die Rede – doch wer durch die Straßen geht, spürt: Die Neustadt … Weiterlesen
Magdeburg, 29.08.2025 – Der Stadtrat hat in seiner gestrigen Sitzung den Abriss der Brücken über die Halberstädter Straße und die Brenneckestraße sowie den Bau von Behelfsbrücken beschlossen. Damit wird ein wichtiger Schritt getan, um die Leistungsfähigkeit des Magdeburger Rings zumindest teilweise wiederherzustellen. Dr. Falko Grube, SPD-Stadtrat und Mitglied im Ausschuss … Weiterlesen
Magdeburg, 29.08.2025 – Der Stadtrat hat in seiner gestrigen Sitzung den Abriss der Brücken über die Halberstädter Straße und die Brenneckestraße sowie den Bau von Behelfsbrücken beschlossen. Damit wird ein wichtiger Schritt getan, um die Leistungsfähigkeit des Magdeburger Rings zumindest teilweise wiederherzustellen. Dr. Falko Grube, SPD-Stadtrat und Mitglied im Ausschuss … Weiterlesen
Willkommen beim Freitags-Update, meinem Rückblick auf einige Termine der zu Ende gehenden Woche. CSD in Magdeburg Was für ein großartiger CSD am vergangenen Samstag in Magdeburg! So viele Menschen, so viel Energie, so viel Sichtbarkeit – gemeinsam haben wir gezeigt: Vielfalt ist unsere Stärke! Die Demo war bunt, laut und … Weiterlesen
In der heutigen Sitzung des Stadtrates (27.08.2025) wurde über Veränderungen des Aufstellungsbeschlusses zum neuen JVA-Standort in Halle-Tornau abgestimmt. Die SPD-Fraktion konnte sich dabei mit Forderungen zu Bürgerbeteiligung, einer Umweltprüfung des Vorhabens sowie einer Unterstützung für die Nachnutzung der bisherigen beiden JVA-Standorte „Roter Ochse“ und „Frohe Zukunft“ durchsetzen. Eric Eigendorf, Vorsitzender … Weiterlesen
Das Bundeskabinett hat am Mittwochvormittag auf Vorschlag von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) den Entwurf eines Wehrdienst-Modernisierungsgesetzes beschlossen. Der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rüdiger Erben, fordert, dass nun auch zügig die Voraussetzungen für die Unterbringung und Ausbildung der Soldatinnen und Soldaten in den Bundeswehrkasernen Sachsen-Anhalts geschaffen werden: „Wenn ein seit vielen … Weiterlesen
Ein besserer Opferschutz durch elektronische Überwachung ist das Ziel eines Gesetzentwurfs von Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD). Demnach sollen Familiengerichte Täter häuslicher Gewalt in Hochrisikofällen dazu verpflichten können, eine elektronische Fußfessel zu tragen. Mehrere Bundesländer haben bereits eigene Rechtsgrundlagen geschaffen – hier müsse auch Sachsen-Anhalt aktiv werden. Zur Diskussion erklärt Katrin … Weiterlesen
Die Sommerpause ist beendet und die SPD-Fraktion Halle (Saale) nimmt ihre Arbeit im Stadtrat wieder auf. Nach einer produktiven Vorbereitungszeit im Rahmen der Sommertour mit zahlreichen Gesprächen steht nun wieder die Arbeit direkt im Stadtrat und seinen Ausschüssen auf der Tagesordnung. Der nächste Termin für die Fraktions-Sprechstunde „Frag den Rat“ … Weiterlesen