Das Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung hat heute die Ergebnisse des vom Ministerium beauftragten Gutachtens zur Krankenhauslandschaft Sachsen-Anhalt vorgestellt. Die Gutachter der „PD – Berater der öffentlichen Hand GmbH“ konnten auch auf Daten aus dem ambulanten Bereich zurückgreifen und sich so ein umfassendes Bild von der Versorgung mit … Weiterlesen
Es ist wieder soweit und Zeit für: „Frag den Grube“. Ein Thema hat in Magdeburg in den letzten Monaten für viel Aufregung gesorgt: intel. Der US-amerikanische Halbleiterhersteller hat sich für unsere Stadt entschieden und wird hier eine neue Chipfabrik bauen. Es handelt sich um die größte wirtschaftliche Invention der Geschichte … Weiterlesen
Die Magdeburger Volksstimme berichtet in ihrer heutigen Ausgabe über die Einrichtung eines Cold-Case-Managements bei der Polizei Sachsen-Anhalts. Demnach sollen Polizeiinspektionen sogenannte Cold-Cases von anderen Behörden übernehmen. Aktuell geht es dabei um die seit 2015 bei Stendal verschwundene fünfjährige Inga G., die 2014 in Halle ermordete bulgarische Studentin Mariya N. und … Weiterlesen
Die Magdeburger Volksstimme berichtet in ihrer heutigen Ausgabe über die Einrichtung eines Cold-Case-Managements bei der Polizei Sachsen-Anhalts. Demnach sollen Polizeiinspektionen sogenannte Cold-Cases von anderen Behörden übernehmen. Aktuell geht es dabei um die seit 2015 bei Stendal verschwundene fünfjährige Inga G., die 2014 in Halle ermordete bulgarische Studentin Mariya N. und … Weiterlesen
Strömender Regen, aufgeweichter Waldboden, stehendes Wasser in Mulden und Pflanzlöchern. Diese Umstände hielten rund 100 Menschen am vergangenen Samstag nicht davon ab, 2.500 junge Bäume in den Waldboden zu setzen. Gemeinsam mit dem SPD-Landesverband und dem Verein „Unser-Wald e.V.“ hatte die SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt zur Baumpflanzaktion eingeladen. Dr. … Weiterlesen
Am heutigen Tag (23. März) jährt sich die Abstimmung über das Ermächtigungsgesetz im Jahr 1933 zum 90. Mal. Die SPD-Fraktion hat aus diesem Anlass eine Aktuelle Debatte im Landtag von Sachsen-Anhalt beantragt. Es soll aufgezeigt werden, „was Parteien anrichten können, die in Parlamenten mit Rechtsextremisten kollaborieren“. Nach dem bereits erfolgten … Weiterlesen
Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat am Donnerstagnachmittag über Konsequenzen aus dem Tötungsverbrechen vom 8. März 2023 in Bad Lauchstädt debattiert. Der SPD-Innenpolitiker Rüdiger Erben forderte in seiner Rede, dass der Fall schonungslos und lückenlos aufgeklärt wird und dass der Tod der Frau auch Konsequenzen für das Handeln von Polizei und … Weiterlesen
Der Landtag diskutierte in seiner heutigen Sitzung über die neue EU-Gebäuderichtlinie und die Pläne von Wirtschaftsminister Habeck, den Einbau von Gas- und Ölheizungen ab dem 1. Januar 2024 zu verbieten. Dabei forderte Dr. Falko Grube, wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, eine realistische Überarbeitung der Habeck-Pläne. „Für einen flächendeckenden Austausch alter Heizungen … Weiterlesen
Am heutigen Tag (23. März) jährt sich die Abstimmung über das Ermächtigungsgesetz im Jahr 1933 zum 90. Mal. Die SPD-Fraktion hat aus diesem Anlass eine Aktuelle Debatte im Landtag von Sachsen-Anhalt beantragt. Es soll aufgezeigt werden, „was Parteien anrichten können, die in Parlamenten mit Rechtsextremisten kollaborieren“. Nach dem bereits erfolgten … Weiterlesen
Es ist Zeit für eine neue Folge meiner Reihe „Frag den Grube“. Ein Thema, das mir im politischen Alltag immer wieder begegnet, ist die Frage nach einem kostenfreien ÖPNV. Das ist eine sehr spannende Frage, die sich auch gar nicht so einfach beantworten lässt. Ich habe es trotzdem versucht, schaut … Weiterlesen
Presseberichten zufolge hatte sich das spätere Opfer der tödlichen Schüsse in Bad Lauchstädt im Vorfeld schutzsuchend an die Polizei gewandt. Daraufhin wurde die untere Waffenbehörde informiert, da bekannt war, dass der Ehemann und spätere Täter Waffenbesitzer gewesen ist. Unser Parlamentarischer Geschäftsführer und innenpolitischer Sprecher Rüdiger Erben hat zu diesem Sachverhalt … Weiterlesen
„Da kannste nich´ meckern…“ – Der Magdeburg-Podcast mit Dr. Falko Grube, Landtagsabgeordneter und Magdeburger Stadtrat Folge 42 – Hilfe aus Magdeburg für Erdbebenopfer (mit Aram Badr, Gründer und Sprecher des Syrisch-Deutschen Kulturvereins in Magdeburg) Vor einem Monat haben sich in der Türkei und Syrien die schlimmsten Erdbeben seit 100 Jahren … Weiterlesen
Am 8. März, dem Internationalen Frauentag, lud der SPD Ortsverein Köthen in und vor das Bürgerforum in der Halleschen Straße ein. Bei heißem Kaffee und selbstgemachtem Kuchen ließ es sich gut dem Winterwetter trotzen und das ein oder andere spannende Gespräch führen. Natürlich wurden die Frauen an diesem Tag mit … Weiterlesen
Erfreulich ist, dass nach Mecklenburg-Vorpommern nun auch Thüringen dem Fonds zur Abfederung von Härten aus der Ost-West-Rentenüberleitung beitreten wird. Nach einer Schätzung des Bundes wären in Sachsen-Anhalt rund 10.800 Rentner:innen aus der Ost-West-Rentenüberleitung, 1.850 jüdische Zuwanderer:innen und 720 Spätaussiedler:innen betroffen. Der Fonds soll Menschen helfen, die bei der Rentenüberleitung erhebliche … Weiterlesen
Deckel drauf, fertig. Alle Anträge zur Bereinigungssitzung im Finanzausschuss des Landtages sind beschlossen und der Haushalt 2023 steht! Ein langer, aber konstruktiver Prozess kommt somit zu einem Ende! Dazu Katja Pähle, Fraktionsvorsitzende der SPD: „Haushaltspolitik in Bund und Land war schon unter Corona-Bedingungen schwierig und wurde durch Krise, Krieg und … Weiterlesen
Im Zusammenhang mit den abschließenden Beratungen über den Landeshaushalt 2023 haben sich die Koalitionspartner CDU, SPD und FDP auf wichtige bildungspolitische Entscheidungen verständigt. Die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Katja Pähle, spricht von einem „anstrengenden Einigungsprozess“, sagt aber: „Schule hat in der politischen Debatte in Sachsen-Anhalt endlich wieder die … Weiterlesen
Ein wichtiger Schritt für die Sicherung der Einsatzbereitschaft der Freiwilligen Feuerwehren in Sachsen-Anhalt ist nach Auffassung des SPD-Innenpolitiker Rüdiger Erben der heutige Beschluss des Finanzausschusses des Landtages. Auf Antrag der Koalitionsfraktionen CDU, SPD und FDP wurde im Rahmen der Bereinigungssitzung zum Landeshaushalt 2023 beschlossen, dass zusätzliche Mittel in Höhe von … Weiterlesen