Wenn ihr euch für Politik interessiert, habt ihr euch bestimmt schon mal gefragt: Wovon reden die da eigentlich? Damit das nicht so bleibt, habe ich für euch ein kleines Politik-Lexikon gemacht. Ich werde versuchen, euch ein paar Begriffe aus unserem politischen Alltag zu erklären! Wenn ihr Redewendungen oder Formulierungen habt, … Weiterlesen
Am Samstag hat die Magdeburger Sozialdemokratie auf ihren Stadtparteitag den Kommunalwahlkampf 2024 eingeläutet. Insgesamt werden 81 Kandidat*innen in den 10 Magdeburger Wahlbereiche für die SPD in den Wahlkampf ziehen. „Kommunalwahlen sind Personenwahlen“, sagt Falko Grube, Vorsitzender der Magdeburger SPD. „Wir haben ein gutes, bunt gemischtes Team, in dem viele Wähler*innen … Weiterlesen
Am Samstag hat die Magdeburger Sozialdemokratie auf ihren Stadtparteitag den Kommunalwahlkampf 2024 eingeläutet. Insgesamt werden 81 Kandidat*innen in den 10 Magdeburger Wahlbereiche für die SPD in den Wahlkampf ziehen. „Kommunalwahlen sind Personenwahlen“, sagt Falko Grube, Vorsitzender der Magdeburger SPD. „Wir haben ein gutes, bunt gemischtes Team, in dem viele Wähler*innen … Weiterlesen
„Die Frage ist schon lange nicht mehr ob, sondern WIE wir Einwanderung gestalten“, so Richter-Airijoki in der jüngsten stattgefundenen Landtagssitzung. Unsere Sprecherin verweist auf die Notwendigkeit, nicht nur Herausforderungen, sondern auch die enormen Chancen zu sehen, die mit der Migration einhergehen. Die einbringende Fraktion sprach davon, immer wieder würde der … Weiterlesen
Der Fliegerhorst Schönewalde/Holzdorf an der Landesgrenze zwischen Brandenburg, Sachsen und Sachsen-Anhalt soll zu einer bedeutenden Drehscheibe der Luftwaffe werden. Künftig sollen dort 47 schwere Transporthubschrauber vom Typ Chinook sowie Teile des israelischen Raketenabwehrsystems Arrow 3 stationiert werden. Zudem will die Bundeswehr den Standort mit aktuell rund 1.800 Beschäftigten auf 2.500 … Weiterlesen
Am Samstag hat die Magdeburger Sozialdemokratie auf ihren Stadtparteitag den Kommunalwahlkampf 2024 eingeläutet. Insgesamt werden 81 Kandidat*innen in den 10 Magdeburger Wahlbereiche für die SPD in den Wahlkampf ziehen. „Kommunalwahlen sind Personenwahlen“, sagt Falko Grube, Vorsitzender der Magdeburger SPD. „Wir haben ein gutes, bunt gemischtes Team, in dem viele Wähler*innen … Weiterlesen
Zur Stadtratssitzung vom 12.10.2023 und der Nachfolgesitzung vom 16.10.2023 standen folgende Anträge, Neuanträge, Änderungsanträge und Anfragen der SPD-Stadtratsfraktion Magdeburg auf der Tagesordnung. Unsere Anträge: Ehrentafel für die in Ausübung ihres Dienstes tödlich verunglückten Magdeburger Feuerwehrleute A0134/23 interfraktionell Wiederkehr der Ampelfrauen A0119/23 Wickeltische für öffentliche Plätze A0231/23 Neuantrag Benennung der … Weiterlesen
Eine Regionalbahn, die den Namen nicht verdient Mit ihren Tochterunternehmen gibt sich die Deutsche Bahn gern als Globalplayer. In der Fläche daheim, besonders in den ländlichen Regionen, gleicht sie eher einem abgetakelten Fregattenwrack. Warum? Weil unkommentiert und ohne Ankündigung in schöner Regelmäßigkeit Züge ausfallen. Dramatische Züge nimmt das zwischen Zeitz … Weiterlesen
Schulsozialarbeit ist ein wichtiger Bestandteil von Schule, der weiter ausgebaut werden muss. Schulsozialarbeiterinnen und Schulsozialarbeiter helfen Kindern und Jugendlichen in der Schule erfolgreich zu sein. Sie entlasteten und unterstützten Lehrerinnen und Lehrer. Der Landtag debattierte heute über die von den Linken vorgeschlagene Verankerung der Schulsozialarbeit in einem Ausführungsgesetz zum Sozialgesetzbuch … Weiterlesen
Der Landtag von Sachsen-Anhalt debattiert über die Einführung eines Industriestrompreises. Juliane Kleemann, energiepolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt sagt: „Sachsen-Anhalt ist Industrieland und muss Industrieland bleiben. Die Energiepreise, vor allem nach dem kriegerischen Akt Russlands auf die Ukraine, setzen den Unternehmen zu und gefährden das wirtschaftliche Rückgrat des … Weiterlesen
Im Landtag von Sachsen-Anhalt brachte Dr. Katja Pähle, Fraktionsvorsitzende der SPD, ihre Perspektive auf 33 Jahre deutsche Einheit in die aktuelle Debatte ein. Sie sagte: „Die Geschichte der deutschen Wiedervereinigung, die Geschichte der Umbrüche in den 90er-Jahren und schließlich die heutige Situation in Ostdeutschland – all das ist für die, … Weiterlesen
Der Kampf um faire Löhne und sichere Arbeitsplätze treibt viele im Land um. Holger Hövelmann betont in seiner Rede zur Aktuellen Debatte „Leistung muss sich wieder lohnen“ die Notwendigkeit einer fairen Bezahlung, die den ArbeitnehmerInnen eine sichere Existenz ermöglicht. Hövelmann weist darauf hin, dass es fast eine Million Menschen in … Weiterlesen
Der Kampf um faire Löhne und sichere Arbeitsplätze treibt viele im Land um. Holger Hövelmann betont in seiner Rede zur Aktuellen Debatte „Leistung muss sich wieder lohnen“ die Notwendigkeit einer fairen Bezahlung, die den ArbeitnehmerInnen eine sichere Existenz ermöglicht. Hövelmann weist darauf hin, dass es fast eine Million Menschen in … Weiterlesen
„Sicher kennen Sie den Begriff der „Katastrophendemenz“?“, so Rüdiger Erben, innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion in der Aktuellen Debatte zum Katastrophenschutz, in der er deutlich auf die Defizite und den akuten Handlungsbedarf im Katastrophenschutz in Sachsen-Anhalt hinweist. „Der Katastrophenschutz in Sachsen-Anhalt steht heute vor völlig anderen Herausforderungen als noch in den … Weiterlesen
Der Landtag von Sachsen-Anhalt debattiert über die Einführung eines Industriestrompreises. Juliane Kleemann, energiepolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt sagt: „Sachsen-Anhalt ist Industrieland und muss Industrieland bleiben. Die Energiepreise, vor allem nach dem kriegerischen Akt Russlands auf die Ukraine, setzen den Unternehmen zu und gefährden das wirtschaftliche Rückgrat des … Weiterlesen
Der Landtag debattiert auf Initiative der Linken über ein mögliches Beteiligungsgesetz. Ziel ist es, den Ausbau erneuerbarer Energien zu fördern, indem die Akzeptanz für den Bau von Windkraft- und Photovoltaikanlagen vor Ort erhöht wird. Minister Armin Willingmann hatte vor wenigen Wochen angekündigt, bereits an einem entsprechenden Gesetz zu arbeiten – … Weiterlesen
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte, sehr geehrte Damen und Herren, uns alle eint das Ziel, dass Schülerinnen und Schüler sicher und unfallfrei zur und von der Schule nach Hause kommen. Darum ist es wichtig, dass es ein Schulwegsicherungskonzept für das Stadtgebiet gibt. … Weiterlesen
Der Landtag von Sachsen-Anhalt debattierte am heutigen Tage über die Verkehrssicherheit im Land Sachsen-Anhalt. Unter Federführung der SPD brachten die Koalitionsfraktionen den Antrag „Sichere Mobilität in Sachsen-Anhalt gewährleisten — Schwere Unfälle möglichst verhindern“ im Parlament ein. Der Sprecher für Infrastruktur und Digitales Dr. Grube betonte, wie wichtig es ist, sich … Weiterlesen
Liebe Bürgerrinnen und Bürger, die SPD-Fraktion hat Donnerstags von 15:00 bis 18:00 Uhr die allgemeine Bürgersprechstunde eingerichtet, die im Bürgerforum der SPD Hallesche Str. 7 direkt am Hallischen Turm ist. Jeden Donnerstag stehen Ihnen Mitglieder der SPD Stadtratsfraktion für ein Gespräch zur Verfügung. Es ist nicht notwendig sich vorher anzumelden. … Weiterlesen
In der letzten Ausschusssitzung des WVD (Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und digitale Infrastruktur) brachte unsere Stadtratsfraktion einen Antrag zur Verbesserung des ÖPNV für die Innenstadt ein. Damit wollen wir die Attraktivität der Innenstadt durch bessere Erreichbarkeit mit den öffentlichen Verkehrsmitteln erhöhen. Konkret geht es darum, zwei Buslinien über den Markt zu … Weiterlesen