Alle Artikel

Zum Beschlussvorschlag der Verwaltung, die Schuleinzugsbereiche aufgrund von Kapazitätsgrenzen an einigen Schulstandorten anzupassen, erklärt Jens Rösler, Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion: „Zunächst einmal begrüße ich, dass die Verwaltung mit der Vorlage der aktuellen Drucksache Vorschläge zur Entlastung bestimmter Schulstandorte unterbreitet hat. Ich bin allerdings unzufrieden mit der geplanten Neuordnung für die Grundschulen … Weiterlesen

Unsere Anträge: 1. Ausstellung “Wir sind hier-Frauen in Sachsen-Anhalt gestalten ihr Land” (A0087/15) 2. Städtebauliche Weiterentwicklung des Hyparschalen- und Stadthallenareals (A0142/15)   Unsere Anfragen: 1. Maßnahmen zur Beseitigung von Hochwasserschäden 2013 an der Hyparschale (F0203/15) 2. Errichtung von Pollern in der Pappelallee – Beimssiedlung zwischen Beimsstraße und Flechtinger Straße (F0204/15) Zur Tagesordnung … Weiterlesen

Chancen und Risiken des geplanten Freihandelsabkommens zwischen der europäischen Gemeinschaft (EU) und den USA. Das war das Thema der Diskussionsveranstaltung Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP) – Chancen und Risiken am 26. November 2015 im Stendaler Landratsamt. Zu der Diskussionsrunde der SPD-Bundestagsfraktion hatte die Bundestagsabgeordnete Marina Kermer den finanzpolitischen Sprecher … Weiterlesen

Ausgabe 11/2015 des Newsletters der sachsen-anhaltischen SPD-Bundestagsabgeordneten Burkhard Lischka, Waltraud Wolff, Marina Kermer und Dr. Karamba Diaby. Dieser Newsletter wird Euch etwa 1mal im Monat in kompakter Form über die aktuellen bundespolitischen Entwicklungen informieren. Tipp: Hier können Sie den Newsletter auch per E-Mail abonnieren. Newsletter (Ausgabe 11/2015) als pdf-Datei herunterladen

Der Harzer Landtagsabgeordnete Ronald Brachmann traf sich am 30.11.2015 mit Vertretern des Fördervereins Kirche in Hüttenrode e.V., die sich zum Ziel gesetzt haben, die ehemalige Kirche wiederaufzubauen und  mit Leben zu erfüllen. Im ersten Schritt sollen Sicherungsarbeiten an den Wänden vorgenommen und später dann ein Glasdach aufgebracht werden. Der SPD-Politiker … Weiterlesen

Das Weihnachtsfest rückt näher – und damit die Zeit, um anderen eine Freude zu bereiten. Vor diesem Hintergrund haben die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) und der SPD-Stadtverband Magdeburg wie in jedem Jahr einen Weihnachtskalender gebastelt und ihn dem Magdeburger Verein refugium e.V. übergeben. Bis zum 24. Dezember kann täglich ein … Weiterlesen

Jusos widersprechen Ministerpräsidenten klar in Rhetorik und Inhalt Rainer Haselhoff heischte in diesen Tagen mal wieder bundesweite mediale Aufmerksamkeit, indem er eine Obergrenze für Flüchtlinge forderte, welche sich durch die Bestimmung einer durch die Länder bestimmten Obergrenze ergeben würde. Diesen Ansatz weisen die Jusos Sachsen-Anhalt klar und endschieden zurück. Das … Weiterlesen

Vorfreude, schönste Freude… den Auftakt in die Adventssaison erlebten wir heute auf dem Barbyer Marktplatz. Beim traditionellen Glühweinverkauf – dieses Mal gemeinsam mit dem SPD Ortsverein Elbe– Saale – gab es viele tolle Begegnungen und gute Gespräche. Die Einnahmen aus dem Verkauf des leckeren Glühweins kommen dem Spielplatz im Elbstädtchen … Weiterlesen

Seit 1988 wird jährlich am 1. Dezember der Welt-AIDS-Tag begangen. Er ruft weltweit zur Solidarität mit HIV-Betroffenen auf und erinnert an die Menschen, die den Kampf gegen die Krankheit verloren haben. Weltweit leben aktuell etwa 35 Millionen Menschen mit HIV. In Deutschland betrifft das rund 80.000 Menschen. „Leider werden HIV … Weiterlesen

SPD-Fraktion verlangt Bericht des Landrates zur Nichteinhaltung der Hilfsfristen im Rettungsdienst im Raum Zeitz Erben: Gesetzliche Hilfsfristen müssen überall eingehalten werden, denn es geht um Menschenleben Die SPD-Kreistagsfraktion reagiert auf Medienberichte aus der letzten Woche, wonach die gesetzlichen Hilfsfristen von zwölf Minuten beim Einsatz eines Rettungstransportwagen (RTW) im Zuständigkeitsbereich der … Weiterlesen

Der SPD-Landtagsabgeordnete und Ortsvorsitzende Andreas Steppuhn lädt am Donnerstag, dem 3. Dezember, in der Zeit von 14:00 bis 15:30 Uhr im SPD-Bürgerbüro Zwischen den Städten 4 in Quedlinburg zu seiner nächsten Sprechstunde ein. Gemeinsam mit weiteren SPD-Vorstandsmitgliedern steht er allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern für Anfragen, Anregungen und Gespräche zur … Weiterlesen

Die Mitglieder des Projekts „#NeueLebensqualität – morgen gut leben“ der SPD-Bundestagsfraktion unter Leitung von Marina Kermer, MdB, setzten ihren Dialog mit der Fachöffentlichkeit fort. Acht Expertinnen und Experten diskutierten mit der Projektgruppe zum Thema „Frühkindliche Prävention“ und erörterten gemeinsame Handlungsansätze für eine Stärkung der Gesundheitsvorsorge in der Schwangerschaft und den … Weiterlesen

Fotografie: Bodo Gebhardt Einen Tilgungszuschuss in Höhe von 142.721 Euro hat das Land für abzulösende Darlehen in der Stadt Oberharz am Brocken freigegeben. Darüber informierte der Landtagsabgeordnete und Harzer SPD-Kreisvorsitzende Ronald Brachmann. Der Zuschuss ist Teil einer ganzen Reihe von Finanzhilfen aus dem Programm Stark II für insgesamt 24 Orte. … Weiterlesen