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Zum Antrag „Erhöhung der Förderung der Offenen Treffs“ erklärt Kornelia Keune, SPD-Stadträtin und Vorsitzende im Ausschuss für Gesundheit und Soziales: “Zur Haushaltsberatung stellte meine Fraktion den Antrag, den Haushaltsansatz für die zehn Offenen Treffs der Stadt von 157.000 Euro auf 200.000 Euro zu erhöhen. Wir halten dies in Anbetracht der … Weiterlesen

In der Debatte über die Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage der SPD-Fraktion zur Forschungsstrategie des Landes Sachsen-Anhalt in der Landtagssitzung am 9.12.2015 habe ich zum Thema gesprochen. Hier die zugehörige Pressemitteilung dazu.

In der Debatte über die Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage der SPD-Fraktion zur Forschungsstrategie des Landes Sachsen-Anhalt in der Landtagssitzung am 9.12.2015 habe ich zum Thema gesprochen. Hier die zugehörige Pressemitteilung dazu.

Landtag beschließt Gesetz zur Zuständigkeit in Asylverfahren In der heutigen Sitzung des Landtages wurde das Gesetz zur Aufhebung der Verordnung über die gerichtliche Zuständigkeit in Asylverfahren beschlossen. Dazu erklärt Nadine Hampel, stellvertretende Vorsitzende des Arbeitskreises Innen, Justiz und Gleichstellung der SPD-Landtagsfraktion: „Das heute beschlossene Gesetz hebt die bisherige Konzentration der … Weiterlesen

SPD Fraktion lehnt Änderung der Kitagebühren ab    Die SPD Fraktion im Stadtrat von Weißenfels lehnt die geplante “Änderung der Kostenbeitragssatzung Kitas ab 2016” aus der Sitzungsvorlage 196/2015 mit Beschlussempfehlung für die Stadtratssitzung am 10.12.2015 ab.   Begründung:   Die Beiträge für die Unterbringung der Kinder belasten die Eltern bereits derzeit … Weiterlesen

Seit drei Jahren gibt es den „Lebendigen Adventskalender“ in der Förderschule „Miteinander“ in Wefensleben. Am 9. Dezember stand „Weihnachtszauber mit Pixi“ auf dem großen Kalenderblatt, denn das war der Titel des Buches, aus dem ich den Kindern dort vorlesen wollte. Nach einem kleinen Programm und den geliebten Adventsritualen lauschten die … Weiterlesen

Auf dem SPD-Listenparteitag am vergangenen Samstag in Wittenberg wurde die SPD-Landtagsabgeordnete Nadine Hampel aus Riethnordhausen mit 77 ja, 17 nein und 5 Enthaltungen auf Listenplatz 12 der Landesliste für die Landtagswahl am 13. März gewählt. Ein Wiedereinzug in den Landtag gilt damit als sicher.   Nadine Hampel konnte im Vergleich … Weiterlesen

Am 18. Dezember findet das mittlerweile 12. Stadtfelder Weihnachtsspektakel auf dem Wilhelmstädter Platz statt. Wie in jedem Jahr wird es wieder ein buntes Programm geben. Auch der SPD-Ortsverein Magdeburg-Stadtfeld ist wieder mit einem Stand dabei und verkauft Glühwein und Kinderpunsch für einen guten Zweck. Die Einnahmen spenden wir dem Förderverein … Weiterlesen

Nach dem Mandatsverzicht von Dr. Karamba Diaby zum 30.11.2015 wird Annika Seidel-Jähnig Stadträtin und Mitglied der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale). Die Zustimmung des Stadtrates in seiner Sitzung im Dezember (16.12.2015) vorausgesetzt, wird Seidel-Jähnig Mitglied im Bildungsausschuss und im Rechnungsprüfungsausschuss der Stadt Halle (Saale). Birgit Meininger, die nach dem Ergebnis der … Weiterlesen

Die SPD-Fraktionsvorsitzende Katrin Budde hat sich besorgt über die Entwicklung der Elternbeiträge für Betreuungsplätze in Kindertagesstätten geäußert. „Eltern leisten mit ihrem Eigenanteil einen wichtigen Beitrag für die Betreuungs- und Bildungskosten für ihre Kinder. Dieser Beitrag muss aber tragbar bleiben“, sagte Budde in Magdeburg. „Mit der Höhe des Kindergeldes ist für … Weiterlesen

Jens Rösler Vor dem Hintergrund der Pressekonferenz der Fraktionen von Bündnis90/Die Grünen und Die Linke/Gartenpartei am letzten Donnerstag und in Anbetracht dessen, dass auf der gestrigen Haushaltssitzung des Stadtrates die Beratung zu einzelnen Punkten sehr stringent erfolgte, sodass eine Argumentation zu einzelnen Themen nicht mehr möglich war, erklärt Fraktionsvorsitzender Jens … Weiterlesen

Auch die Stadt Schönebeck ehrt zum Tag des Ehrenamtes viele engagierte Bürgerinnen und Bürger. Gemeinsam mit dem Stadtseniorenrat würdigte der Oberbürgermeister insbesondere die Leistungen der Seniorinnen und Senioren. Umrahmt wurde die Veranstaltung im “Haus Luise” des ABiSA e.V. von Kindern und Jugendlichen verschiedener Nationen, aus unserem Jugendclub “Young Generation”. Auf … Weiterlesen