Bundestag debattiert über Krankenhausversorgung

In ihrer Rede betonte Marina Kermer, MdB, die Stärkung von Qualität und Transparenz für die Patientinnen und Patienten. Die SPD hat sich vor allem für Verbesserungen im Bereich der Pflege eingesetzt. Krankenhäuser, die viel in Pflege investieren, erhalten mit den Neuerungen mehr finanzielle Unterstützung aus dem Pflegezuschlag. Doch auch für Krankenhäuser, … Weiterlesen

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Umgehnungsstraße Haldensleben B 245

Wer die Ortsumgehung Haldensleben behindert, gefährdet die Zukunft des Wirtschaftsstandorts Haldensleben   Die SPD-Landtagsabgeordnete Rita Mittendorf hat die Unternehmerinitiative für die Realisierung der Ortsumgehung Haldensleben im Zuge der B 245 begrüßt. „Jeder weiß doch: Ein großes Infrastrukturprojekt wie die Ortsumgehung Haldensleben lässt sich nur durchsetzen und verwirklichen, wenn alle Beteiligten … Weiterlesen

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Auswirkungen von TTIP in der Landwirtschaft

Am  12.10. veranstaltete die SPD Burgenlandkreis eine Podiumsdiskussion zum Thema  “Freihandelsabkommen TTIP- Chancen und Risiken für die Landwirtschaft im Burgenlandkreis”. Der Naumburger SPD Landtagskandidat Thomas Postleb eröffnete die Diskussion im “Grünen Tal” in Kleinjena, zu der zahlreiche Interessierte gekommen waren. Mit den Gästen Ulrich Weigl von der EU-Kommission Generaldirektion Handel, der … Weiterlesen

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Gemeinsamer Aufruf der DGB Region Altmark-Börde-Harz , des SPD Kreisverbandes Harz und der Caritas: “Helfen, wo Hilfe besonders vonnöten ist!”

Ronald Brachmann SPD Reiner Straubing DGB Cathleen Brand Caritas Die Bewältigung der Asyl- und Flüchtlingsprobleme hält uns seit Monaten in Atem. Der Flüchtlingszustrom ist noch ungebrochen und die Zentrale Anlaufstelle (ZAST) in Halberstadt mit ihren Außenstellen im Landkreis Harz stößt permanent an ihre Aufnahmekapazitäten. Zelte sollen in Halberstadt schrittweise durch … Weiterlesen

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Hofabgabe: Renteneintritt der Landwirte soll flexibler werden

Die Hofabgabe ist ein wesentliches Kriterium für den Bezug einer landwirtschaftlichen Altersrente. Diese Abgabe eines landwirtschaftlichen Hofes soll nun neu geregelt werden: Der Renteneintritt soll für Landwirte einfacher und flexibler werden. Der Gesetzentwurf, den wir heute in den Bundestag einbringen, übernimmt wesentliche Forderungen der SPD: Wir haben die rentenrechtliche Stellung … Weiterlesen

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Auswirkungen von TTIP in der Landwirtschaft

Am  12.10. veranstaltete die SPD Burgenlandkreis eine Podiumsdiskussion zum Thema  “Freihandelsabkommen TTIP- Chancen und Risiken für die Landwirtschaft im Burgenlandkreis”. Der Naumburger SPD Landtagskandidat Thomas Postleb eröffnete die Diskussion im “Grünen Tal” in Kleinjena, zu der zahlreiche Interessierte gekommen waren. Mit den Gästen Ulrich Weigl von der EU-Kommission Generaldirektion Handel, der … Weiterlesen

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Auswirkungen von TTIP in der Landwirtschaft

Am  12.10. veranstaltete die SPD Burgenlandkreis eine Podiumsdiskussion zum Thema  “Freihandelsabkommen TTIP- Chancen und Risiken für die Landwirtschaft im Burgenlandkreis”. Der Naumburger SPD Landtagskandidat Thomas Postleb eröffnete die Diskussion im “Grünen Tal” in Kleinjena, zu der zahlreiche Interessierte gekommen waren. Mit den Gästen Ulrich Weigl von der EU-Kommission Generaldirektion Handel, der … Weiterlesen

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Steppuhn: „Einschränkung des Streikrechts ist mit der SPD nicht zu machen“

Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt Andreas Steppuhn erklärte im Rahmen der Landtagsdebatte zum Antrag der Fraktion Die Linke “Zwei-Klassen Streikrecht bedroht Tarifautonomie”: „Einschnitte im Bereich des Streikrechts und somit eine Einschränkung der Tarifautonomie wird es mit der SPD nicht geben. Daher unterstützt die SPD-Landtagsfraktion die ablehnende Haltung des … Weiterlesen

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