Ortsumgehung Theißen

Erben: Brauchen Geld für den Bau und keine weiteren Beileidsbesuche von Politikern Zu den neuerlichen Problemen bei der Finanzierung der Ortsumgehung Theißen der B 91 und der heutigen Ankündigung von Landrat Ulrich nunmehr Staatssekretär Bomba (beide CDU) zu einem Besuch in Theißen einladen zu wollen, erklärt der Weißenfelser SPD-Landtagsabgeordnete Rüdiger … Weiterlesen

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Entwicklung der Hochschullandschaft gemeinsam angehen

In der gestrigen Landtagssitzung wurde über die Hochschullandschaft in Sachsen-Anhalt gesprochen. Nachdem das Thema in den letzten Monaten im Blickpunkt der öffentlichen Debatte stand, wurde heute erneut zur „aktuellen Hochschulstrukturdebatte“ im Plenum diskutiert. Dazu erklärt Dr. Katja Pähle, wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion: „Ausgehend von den Diskussionen der letzten Monate ist … Weiterlesen

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Unternehmergruppe will Seilbahn und Piste bauen

Beim geplanten Ausbau des Schierker Winterbergs zeichnet sich eine deutlich stärkere Beteiligung privater Unternehmer ab als bisher gedacht. Wie Ortsbürgermeisterin Christiane Hopstock am Freitagnachmittag beim Schierke-Besuch von Ministerpräsident Reiner Haseloff sagte, gebe es eine Gruppe von Unternehmern aus der Region, die das Projekt vorantreiben wolle. Diese könnten sich vorstellen, am … Weiterlesen

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Wertstoffentsorgung im Burgenlandkreis

Online-Petition zum Abfuhrrhythmus der Gelben Tonne im Burgenlandkreis ist ausgezählt – 6.711 gültige Unterschriften können am Montag übergeben werden Die von der SPD-Kreistagsfraktion gestartete Online-Petition ist beendet und die gültigen Unterschriften sind ausgezählt. Zielrichtung der Petition ist die Rückkehr zum zweiwöchigen Abfuhrrhythmus der „gelben Tonne“ im Burgenlandkreis. Seit Mitte Januar … Weiterlesen

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Exorbitante Beitragserhöhungen für Eltern kein Mittel der Haushaltskonsolidierung

Zur Diskussion über die Entwicklung der Kita-Beiträge in einzelnen Landesteilen erklärt Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende: „Der Landtag hat mit dem neuen Kinderförderungsgesetz die Rückkehr zum Rechtsanspruch für alle Kinder auf Ganztagsbetreuung geschaffen, die Arbeitsbedingungen für Erzieherinnen und Erzieher verbessert und die frühkindliche Bildung gestärkt. Damit wurde eine … Weiterlesen

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Entwicklung der Hochschullandschaft gemeinsam angehen

In der gestrigen Landtagssitzung wurde über die Hochschullandschaft in Sachsen-Anhalt gesprochen. Nachdem das Thema in den letzten Monaten im Blickpunkt der öffentlichen Debatte stand, wurde heute erneut zur „aktuellen Hochschulstrukturdebatte“ im Plenum diskutiert. Dazu erklärt Dr. Katja Pähle, wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion: „Ausgehend von den Diskussionen der letzten Monate ist … Weiterlesen

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AG Migration und Vielfalt der SPD wählt neuen Vorstand

Die Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt der SPD Sachsen-Anhalt hat auf ihrer Mitgliederversammlung einen neuen Landesvorstand gewählt. Alte und neue Vorsitzende ist Susi Möbbeck (Börde), die die Arbeitsgemeinschaft bereits seit ihrer Gründung im Juli 2012 führt. Komplettiert wird der Vorstand durch die beiden StellvertreterInnen Björn Malycha (Stendal) und Larissa Wallner (Dessau-Roßlau) … Weiterlesen

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Gedenkveranstaltung des SV Dessau-Roßlau zum 175.Geburtstag von August Bebel

Zu einer Gedenkveranstaltung zum 175.Geburtstag von August Bebel haben die Sozialdemokraten des Stadtverbandes Dessau- Roßlau eingeladen auf den August Bebel Platz. Zahlreiche Genossinnen und Genossen unter ihnen auch der Landtagsabgeordnete und stellvertretende Landesvorsitzende der SPD Holger Hövelmann, Landtagsabgeordneter Frank Hoffmann von den Linken, Landesvorsitzende des DGB Udo Gebhardt würdigten das … Weiterlesen

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AG Migration und Vielfalt der SPD wählt neuen Vorstand

Susi MöbbeckDie Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt der SPD Sachsen-Anhalt hat auf ihrer Mitgliederversammlung einen neuen Landesvorstand gewählt. Alte und neue Vorsitzende ist Susi Möbbeck (Börde), die die Arbeitsgemeinschaft bereits seit ihrer Gründung im Juli 2012 führt. Komplettiert wird der Vorstand durch die beiden StellvertreterInnen Björn Malycha (Stendal) und Larissa Wallner … Weiterlesen

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SPD will Verfall des Goetheparks stoppen.

SPD-Antrag findet breite Zustimmung im Hauptausschuss Goethepark. Zeitzer Sozialdemokraten fordern Verwaltung zum Handeln auf. “Zeitzer sind bei der Umgestaltung des Goetheparks gefragt“, so titelt heute (6. März) die Mitteldeutsche Zeitung. Sie berichtet aus dem Zeitzer Hauptausschuss, der einem SPD-Antrag mit großer Mehrheit zustimmte. SPD-Fraktionschef Roland Seidelt, der sich erfreut über … Weiterlesen

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Heute für morgen Zeichen setzen – der Internationale Frauentag

Anlässlich des Internationalen Frauentages am 08.03.2015 erklärte Corinna Reinecke: “Der Internationale Frauentag steht wie kein anderer Tag für den politischen Kampf der Frauen gegen Diskriminierung und für Gleichberechtigung! Heute selbstverständliche Dinge wie das Frauenwahlrecht oder die Selbstbestimmung der Frauen wurden im 20. Jahrhundert erst durch den täglichen Kampf für Gleichberechtigung … Weiterlesen

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Verena Späthe zur Landtagskandidatin gewählt

Am 4. März 2015 fand die SPD-Wahlkreiskonferenz zur Aufstellung der Kandidatin / des Kandidaten für die Landtagswahl 2016 im Wahlkreis Merseburg/Leuna/Braunsbedra (WK 39) statt. Zur Wahl stellte sich als einzige Kandidatin die aktuelle Landtagsabgeordnete Dr. Verena Späthe. “Gern möchte ich meine erfolgreiche Arbeit im Landtag und für die Menschen meiner … Weiterlesen

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Besuchsreise nach Berlin

Vom 26. bis 27. Februar hatte ich wieder die Gelegenheit, politisch interessierte Bürger meines Wahlkreises zu einer zweitägigen Reise nach Berlin einzuladen. In Berlin angekommen ging es gleich mit einer Stadtrundfahrt an politisch orientierten Gesichtspunkten los. Nach dem Mittagessen war die Gruppe beim Bundesnachrichtendienst zu einem Informationsgespräch eingeladen. Die Referentin … Weiterlesen

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Besuch im Atelier des des Calbenser Künstlers Hans Both

Heute vormittag hatte ich einen wirklich schönen Termin. Auf Einladung des Calbenser Künstlers Hans Both (* 16. April 1935 in Lautern) habe ich sein Atelier besucht. Seine künstlerische Vorliebe gehört dem Lithografieren. Hans Both wurde 2005 als „Chronist der Stadt mit Bleistift und Skizzenblock“ mit dem Wilhelm-Loewe-Preis der Stadt Calbe … Weiterlesen

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Kritik an Finanzminister Bullerjahn

Jusos für andere Haushaltspolitik Die Jusos Sachsen-Anhalt fordern eine andere Prioritätensetzung in der Haushaltspolitik ein. „Der von Jens Bullerjahn als großer Erfolg verkaufte Haushaltsüberschuss von 84 Millionen Euro darf kein Selbstzweck sein. Für uns Jusos besteht das Ziel guter Haushaltspolitik nicht darin einen möglichst hohen Überschuss zu erzielen, sondern mit … Weiterlesen

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Kein LINKEs Ding – DIE LINKE unterstützt Kanngießer

In der vergangenen Woche hatte der Ortsverband der LINKEN Benjamin Kanngießer zu Gast. Der Parteilose tritt als Kandidat der SPD zur Bürgermeisterwahl in Oschersleben an. Kanngießer nutzte die Gelegenheit, seinen persönlichen und beruflichen Werdegang und seine Vorstellungen vom Bürgermeisteramt zu erläutern. Überzeugen konnte er vor allem mit seiner fachlichen Kompetenz … Weiterlesen

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