In dieser Woche haben Frau Ministerin Petra Grimm-Benne und Herr Minister Prof. Dr. Armin Willingmann ihren Verzicht auf das Abgeordnetenmandat mit Ablauf des 30. September 2021 erklärt. Nachrücken werden Frau Elrid Pasbrig und Herr Holger Hövelmann. Mit der endgültigen Zusammensetzung der Fraktion wird auch ihre inhaltliche Arbeitsverteilung feststehen: Rüdiger Erben: … Weiterlesen
Der Fall der Cyberattacke auf das Netzwerk des Landkreises Anhalt-Bitterfeld, der im heutigen Innenausschuss des Landtages beraten wurde, zeigt wie wichtig es war, dass sich die SPD in den Koalitionsverhandlungen für ein Cybersicherheitsgesetz für Sachsen-Anhalt eingesetzt hat. Mit diesem Landes-IT-Sicherheitsgesetz ist eine Notfall-Eingreiftruppe gesetzlich zu regeln. Diese Eingreiftruppe berät präventiv … Weiterlesen
Der Fall der Cyberattacke auf das Netzwerk des Landkreises Anhalt-Bitterfeld, der im heutigen Innenausschuss des Landtages beraten wurde, zeigt wie wichtig es war, dass sich die SPD in den Koalitionsverhandlungen für ein Cybersicherheitsgesetz für Sachsen-Anhalt eingesetzt hat. Mit diesem Landes-IT-Sicherheitsgesetz ist eine Notfall-Eingreiftruppe gesetzlich zu regeln. Diese Eingreiftruppe berät präventiv … Weiterlesen
Nach der Sommerpause des Stadtrates hat die Stadtverwaltung unter Einbeziehung eines neuen Investors den Baubeschluss 188 zur Wohnbebauung im Wildentenweg erneut dem Stadtrat und seinen Ausschüssen vorgelegt. Eric Eigendorf, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) und Mitglied im Planungsausschuss hierzu: „Es ist schwer zu erklären, warum die Stadtverwaltung nach der … Weiterlesen
Die Bundestagswahl am 26. September 2021 endete mit einem Wahlsieg der SPD. Auch in Magdeburg und Stadtfeld-Ost konnten wir das bundesweite Ergebnis bestätigen und gewannen mit unserem Direktkandidaten Martin Kröber das Direktmandat. Vielen Dank an alle Wählerinnen und Wähler und an alle, die in den vergangenen Wochen Wahlkampf für die … Weiterlesen
Nach der erfolgreichen Bildung der neuen Landesregierung hat die SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt eine turnusmäßige Neuwahl des Fraktionsvorstands durchgeführt. Dabei wurde Katja Pähle einstimmig als Fraktionsvorsitzende bestätigt. Als neuer stellvertretender Fraktionsvorsitzender wurde einstimmig der Abgeordnete Falko Grube gewählt. Einstimmig in seiner Funktion bestätigt wurde auch der Parlamentarische Geschäftsführer Rüdiger Erben. Katja Pähle … Weiterlesen
Viel positive Resonanz beim Straßenwahlkampf zur bevorstehenden Bundestagswahl in Stadtfeld. Gestern und heute waren wir mit unserem Infostand in der Großen Diesdorfer Straße und in der Olvenstedter Straße präsent. Mit dabei war auch unser Bundestagskandidat Martin Kröber.
Heute hat der Landtag von Sachsen-Anhalt zum Thema Energiewende debattiert. Dazu erklärte Juliane Kleemann, energiepolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion: „Wenn wir die Energiewende erfolgreich gestalten wollen, dann gelingt dies nur über Beteiligung und nur gemeinsam. Wind- und Solaranlagen werden sich zunehmend über das gesamte Land verteilen, daher muss auch der Nutzen … Weiterlesen
Heute hat der Landtag von Sachsen-Anhalt zum Thema Abellio-Insolvenz debattiert. Dazu erklärte Falko Grube, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Es ist den Verantwortlichen im Land gelungen, eine Einigung mit Abellio zu erarbeiten. Dafür vielen Dank an das Team in der NASA und im Verkehrsministerium. Die Züge fahren weiter und tausende Pendlerinnen … Weiterlesen
In ihrer Rede zur heutigen Aktuellen Debatte hat die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle im Landtag von Sachsen-Anhalt deutlich Behauptungen der Opposition widersprochen, es handele sich um eine vermeintliche „Rotstift-Koalition“: „Ganz im Gegenteil: Mit der Entscheidung für das Corona-Sondervermögen haben wir uns klar dafür entschieden, die Folgen der Pandemie eben nicht zulasten … Weiterlesen
Unser Stadtrat Christian Hausmann durfte heute an der Eröffnung der Grundschule in Diesdorf teilnehmen. Das Ziel, eine Schule zu schaffen, in der sich sowohl die Schüler*innen, die Lehrkräfte und die Eltern wohlfühlen, wurde aus unserer Sicht erreicht. Nach 2-jähriger Bauphase können die Schüler*innen in dem renovierten und modernisierten Gebäude wieder … Weiterlesen
Zweiter Standort der Bundesakademie für Bevölkerungsschutz und Zivile Verteidigung Erben: Neubau auf einer Ostseeinsel kann nicht das letzte Wort der Bundesregierung gewesen sein Seit dem letzten Winter sucht das Bundesinnenministerium nach einem zweiten Standort der Bundesakademie für Bevölkerungsschutz und Zivile Verteidigung. Deren bisheriger (alleiniger) Sitz liegt seit Jahrzehnten im rheinland-pfälzischen … Weiterlesen
Seit dem letzten Winter sucht das Bundesinnenministerium nach einem zweiten Standort der Bundesakademie für Bevölkerungsschutz und Zivile Verteidigung. Deren bisheriger (alleiniger) Sitz liegt seit Jahrzehnten im rheinland-pfälzischen Ahrweiler. Dort werden u.a. die Angehörigen der Katastrophenschutzstäbe aus ganz Deutschland geschult. Eine Konsequenz für die Neuausrichtung des Katastrophenschutzes war die Entscheidung, dass … Weiterlesen
Eric Eigendorf, Vorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) dazu: „Als die Freiraumgalerie ihre Arbeit gestartet hat, wurde sie vielfach kritisch beäugt. Heute ist sie aus dem Stadtbild nicht mehr wegzudenken. Wo sie Fassaden gestaltet, verändert sich das Stadtbild zum Guten. Sie ist eine der treibenden Kräfte einer vielfältigen Kunstszene, die … Weiterlesen
In der letzten Stadtratssitzung am 01.09.2021 wurde bekannt, dass die Stadtverwaltung für die Beantragung von Fördermitteln bei Bund und Land für den Einbau von Luftfilteranlagen keine Möglichkeiten sieht, da in den jeweiligen Räumen in den halleschen Schulen mindestens ein Fenster geöffnet werden kann. Damit erfüllen diese Schulen die Voraussetzungen für … Weiterlesen
Kurioses aus Wahlforen Mit dem Ferrari zum Stromspar-Check. Rote Karte für den Mindestlohn. Wie sich die AfD als falscher Anwalt der „kleinen Leute“ entblößt. Jens Wojtyschak ist ein besonnener Mensch. Schon vom Typ her trägt er seine Argumente sachlich vor. Die eigenen, die der anderen kommentiert er in der Regel … Weiterlesen
Maik Berger – unser SPD-Direktkandidat zur Bundestagswahl im Wahlkreis 68 mit Aschersleben, Seeland und dem Harz: Um eins direkt zu sagen: Ich bin kein Berufspolitiker. Ich bin seit 30 Jahren in der Wirtschaft tätig und seit vielen Jahren als ehrenamtlicher Ortsbürgermeister in der Gemeinde Huy verantwortlich. Den Kontakt zu den … Weiterlesen
Eine gut ausgebaute Kinderbetreuung ist elementar für die kindliche Bildung und für berufstätige Eltern. Die Umsetzung einer sozialdemokratischen Forderung stärkt nun die Ganztagsbetreuung in Sachsen-Anhalt. Nach der Einigung zwischen Bund und Ländern im Vermittlungsausschuss hat der Bundestag gestern den Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung in der Grundschule beschlossen. Sachsen-Anhalt hat den Anspruch … Weiterlesen
In einer Sitzung des Landesvorstandes am heutigen Abend wurde einstimmig beschlossen Petra Grimm-Benne als Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung und Prof. Dr. Armin Willingmann als Minister für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt für die neue Landesregierung 2021-2026 vorzuschlagen. Nachdem am Wochenende die Mitglieder der SPD Sachsen-Anhalt einem Koalitionsvertragsentwurf … Weiterlesen
Am gestrigen Abend um 24 Uhr ist unser Mitgliederentscheid über den Koalitionsvertrag zwischen SPD, CDU und FDP zu Ende gegangen. Seit heute Morgen um 10 Uhr wurde im Ernst-Reuter-Haus in Magdeburg das Ergebnis ausgezählt. Das Ergebnis wurde heute um 12 Uhr im Rahmen einer Pressekonferenz bekannt gegeben. Dieses lautet wie … Weiterlesen