Sachsen-Anhalt sollte auch die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr für Fluthilfe ehren Rüdiger Erben, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt wurde von Bundeswehrangehörigen darauf aufmerksam gemacht, dass die Landesregierung entscheiden habe, Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr für ihren Hochwassereinsatz nicht mit der Fluthelfer-Ehrennadel des Landes … Weiterlesen
Gemeinsam mit Silke Schindler, SPD-Landtagsabgeordnete, und Burkhard Kanngießer, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion, habe ich die Agrarfrost Oschersleben besucht. Im Gespräch mit der Unternehmensleitung wollten wir den Betrieb kennenlernen und über die Perspektiven und Herausforderungen und die politischen Rahmenbedingungen sprechen. Gerade Burkhard Kanngießer war als Wirtschaftsförderer und späterer Landrat des Bördekreises stark … Weiterlesen
Homophobie Der Paritätische Wohlfahrtsverband hat den Verein LEO e.V. – Gesellschaft für Lebensorientierung e.V. ausgeschlossen. Er hatte in Seminaren die Haltung vertreten, Homosexualität sei eine heil- und therapierbare Krankheit. Dazu erklärte Nadine Hampel, gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion: Das Recht auf die sexuelle Identität ist ein Menschenrecht. Es ist ein persönliches … Weiterlesen
Die Mitgliedschaft der beiden CDU-Politiker Dr. Christoph Bergner und André Schröder im Verein LEO Gesellschaft für Lebensorientierungen e. V. hat in den vergangenen Tagen viel Kritik in Sachsen-Anhalt und darüber hinaus hervorgerufen. Hierzu erklären der SPD-Stadtvorsitzende Halle (Saale), Christian Weinert, und der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Karamba Diaby: Die Distanzierung von … Weiterlesen
Die Mitgliedschaft der beiden CDU-Politiker Dr. Christoph Bergner und André Schröder im Verein „LEO – Gesellschaft für Lebensorientierungen e. V.“ hat in den vergangenen Tagen viel Kritik in Sachsen-Anhalt und darüber hinaus hervorgerufen. Hierzu erklären der SPD-Stadtvorsitzende Halle (Saale), Christian Weinert, und der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Karamba Diaby: „Die Distanzierung von … Weiterlesen
Ihr wolltet schon immer mal wissen, was der Juso-Landesvorstand bei einer Klausurtagung so macht? Dann schaut es euch an. Wir haben ein paar Eindrücke aufgenommen.
Fünf Monate, nachdem der damalige Kanzleramtsminister Ronald Pofalla die NSA-Affäre für beendet erklärt hat, trafen sich 15 interessierte Jusos und Gäste aus Sachsen-Anhalt vom 24. Bis 25. Januar in Magdeburg um sich über den aktuellen Stand der Datenschutzdebatte zu informieren. Im Rahmen des Seminars Herausforderung Datenschutz wurde am Freitagabend über … Weiterlesen
Die SPD im Salzlandkreis hat erneut einen Nienburger für die Wahl des Landrates nominiert. Markus Bauer, Bürgermeister der Saalestadt, soll Ulrich Gerstner beerben. Sachsen-Anhalts einziger SPD-Landrat will sich nach drei Legislaturperioden kein weiteres Mal zur Wahl 2014 stellen. „Ich habe sehr viel für die Fusion der ehemaligen Altkreise und ihrer … Weiterlesen
Berlin. Zum gestern von der EU-Kommission vorgestellten Anti-Korruptionsbericht erklärt der Sprecher für Recht und Verbraucherschutz der SPD-Bundestagsfraktion, Burkhard Lischka: „Der von der EU-Kommission vorgelegte Bericht macht noch einmal deutlich, dass wir in Deutschland endlich verbindliche Regelungen zur Strafbarkeit der Abgeordnetenbestechung und eine Karenzzeit von Politikerinnen und Politikern bei einem Wechsel … Weiterlesen
Die Quedlinburger Sozialdemokraten haben auf ihrer Mitgliederversammlung am Wochenende einen neuen Vorstand sowie ihre Kandidatinnen und Kandidaten für den Stadtrat und den Kreistag gewählt. Der einstimmige wiedergewählte Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Andreas Steppuhn erklärte, Ziel bei den Kommunalwahlen am 25. Mai 2014 sei es, stärkste politische Kraft im Rathaus zu werden. … Weiterlesen
Ausgabe 01/2014 des Newsletters der sachsen-anhaltischen SPD-Bundestagsabgeordneten Burkhard Lischka, Waltraud Wolff, Marina Kermer und Dr. Karamba Diaby. Dieser Newsletter wird Euch etwa 1mal im Monat in kompakter Form über die aktuellen bundespolitischen Entwicklungen informieren. Tipp: Hier können Sie den Newsletter auch per E-Mail abonnieren. Newsletter (Ausgabe 01/2014) als pdf-Datei herunterladen
Der SPD Ortsverein Thale beging am 30.01.2014 seinen diesjährigen Neujahrsempfang. Zusammen mit seinen Mitglieder und geladen Gästen erlebte die Thalenser SPD einen gelungen Abend im Gasthaus zum Rübchen. Der Ortsvorsitzende Günter Blum bedankte sich bei den Mitgliedern für die vertrauensvolle Zusammenarbeit im letzten Jahr. In seiner Ansprache wertete er das … Weiterlesen
Pressemitteilung des SPD-Kreisvorstandes Harz Der SPD Kreisvorstand Harz spricht sich öffentlich für das Prinzip “Gleicher Lohn für gleiche Arbeit ” aus. Dieses muss auch für die Ausgliederung von Dienstleistungen durch kommunale Unternehmen und Einrichtungen gelten. Ausgliederungen die einzig allein dazu dienen, einseitig die Einkommen abzusenken, lehnt die SPD ab. Unter … Weiterlesen
Beim nächsten öffentlichen “Wernigeröder Montagsgespräch” am Montag, den 10. Februar 2014 um 19.00 Uhr im Museum „Schiefes Haus“, Klintgasse 5, stellt der SPD-Ortsverein Wernigerode die Ergebnisse der Aktion „Wernigerode Experte“ vor. Dazu laden die Wernigeröder Sozialdemokraten alle interessierten Bürgerinnen und Bürger ein gemeinsam mit ihnen über die eingegangenen Vorschläge zu … Weiterlesen
Rente ab 63? Mütterrente? Diese und weitere Fragen zum Rentenpaket der Bundesregierung beantwortet folgende Übersicht: Rentenpaket
Homophobie Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat in seiner heutigen Sitzung in einer Aktuellen Debatte das Thema Öffentliche Auseinandersetzung zum Umgang mit Homophobie debattiert. Dazu erklärte Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende: Morgen in einer Woche werden in Sotschi die Olympischen Winterspiele eröffnet. Diese Wettkämpfe um die Medaillen sollen nicht … Weiterlesen
Am 07.02.2014, um 18 Uhr kommen die Jusos Harz zu Ihrer ersten Mitgliederversammlung 2014 im SPD-Bürgerbüro in der Breiten Straße in Wernigerode zusammen. Die Harzer Jusos wollen sich vorrangig mit den anstehenden Kommunalwahlen beschäftigen. „Es ist natürlich für uns wichtig viele junge Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in unsere Kommunalparlamente zu bekommen“ so … Weiterlesen
Das Thema Energie spielt im täglichen Leben von Bürgern, Kommunen und Unternehmen aus dem Saalekreis eine immer entscheidendere Rolle. Die Bewertung reicht vom reinen Kosten- und Wettbewerbsfaktor bis hin zu der Frage, wie gerecht die Energiewende und der Kampf gegen den Klimawandel auf die Gesellschaft verteilt werden kann. Chancen in … Weiterlesen