Anhörung bestätigt notwendige Regelungen zu Notarztversorgung, Wasser- und Bergrettung In seiner heutigen Sitzung hat der Ausschuss für Inneres und Sport die kommunalen Spitzenverbände, die Leistungserbringer im Rettungsdienst sowie die Vertreter der Ärzteschaft bzw. der Krankenhäuser zum Entwurf des neuen Rettungsdienstgesetzes angehört. Am Anschluss an die Anhörung erklärte Rüdiger Erben, innenpolitischer … Weiterlesen
SPD-Bundestagsfraktion Die Antwort der Bundesregierung auf unsere Anfrage ist eine Unverschämtheit. Lediglich zehn der 24 Fragen wurden in mangelnder Qualität beantwortet. Auf fachlich klare und eindeutige Fragen gibt es ausweichende und von erkennbaren Unwillen gegen eine Positionierung gezeichnete Antworten. Die Bundesregierung ignoriert die Probleme bei der Frühförderung. Schwarz-Gelb interessiert sich … Weiterlesen
Bei der nächsten Talkrunde meiner Veranstaltungsreihe „Lischka trifft …“ am 09. Oktober 2012 in Magdeburg geht es um ein sehr ernstes Thema. Die im vergangenen November aufgedeckten mindestens zehn Morde der rechtsextremistischen Terrorgruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) an Kleinunternehmern türkischer und griechischer Herkunft sowie an einer Polizistin haben unsere Gesellschaft stark … Weiterlesen
Die SPD-Landtagsabgeordnete Nadine Hampel führt am Montag, den 17.09.2012 die nächste Bürgersprechstunde im SPD-Bürgerbüro in Sangerhausen, Kylische Str. 54 d durch. Interessierte Bürgerinnen und Bürger haben in der Zeit von 15.00 Uhr bis 16.00 Uhr Gelegenheit, sich mit ihren Fragen, Problemen und Anregungen an die Politikerin zu wenden. Eine telefonische … Weiterlesen
In der Sozialausschusssitzung der Stadt Blankenburg (Harz) am 4.9.2012 hatte Landtagsabgeordneter Dr. Ronald Brachmann (SPD) gute Nachrichten für alle Blankenburger, besonders für die Bediensteten sowie Schülerinnen und Schüler der Grundschule „Am Regenstein“ im Gepäck: Ein Neubau der Schule wird als Modellprojekt durch das Landes-Förderprogramm Stark III finanziert. Das Investitionsvolumen beträgt … Weiterlesen
In der Sozialausschusssitzung der Stadt Blankenburg (Harz) am 4.9.2012 hatte Landtagsabgeordneter Dr. Ronald Brachmann (SPD) gute Nachrichten für alle Blankenburger, besonders für die Bediensteten sowie Schülerinnen und Schüler der Grundschule „Am Regenstein“ im Gepäck: Ein Neubau der Schule wird als Modellprojekt durch das Landes-Förderprogramm Stark III finanziert. Das Investitionsvolumen beträgt … Weiterlesen
In der Sozialausschusssitzung der Stadt Blankenburg (Harz) am 4.9.2012 hatte Landtagsabgeordneter Dr. Ronald Brachmann (SPD) gute Nachrichten für alle Blankenburger, besonders für die Bediensteten sowie Schülerinnen und Schüler der Grundschule „Am Regenstein“ im Gepäck: Ein Neubau der Schule wird als Modellprojekt durch das Landes-Förderprogramm Stark III finanziert. Das Investitionsvolumen beträgt … Weiterlesen
Mehr als 760.000 Deutsche im Rentenalter haben einen Minijob, gab das Arbeitsministerium Anfang der Woche bekannt. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles warnte die Bundesregierung davor, das Problem steigender Altersarmut zu verharmlosen. „Die Zahlen über steigende Beschäftigung auch im hohen Alter deuten darauf hin, dass mehr Menschen mit der Rente nicht mehr auskommen … Weiterlesen
Am Dienstag den 04. September 2012 fand in den neuen Geschäftsräumen des AWO-Landesjugendwerks Sachsen-Anhalt e.V. neben einem Tag der offenen Tür auch die Landesjugendwerkskonferenz statt. Zu dieser hatte die Jugendorganisation der AWO den Juso-Landesverband, vertreten durch die stellvertretende Landesvorsitzende Tina Rosner, eingeladen. Insbesondere im Rahmen des Tages der Offenen Tür … Weiterlesen
Ein Gastblog von reinereckel.de zur Protestaktion des Anhaltischen Theaters auf den Wiesen des Kultusministeriums die letzten Tage. Reiner Eckel. – Blog: Kein Rettungsschirm für die Kultur?. Einsortiert unter:Gastblogs Tagged: Finanzen, Kunst, Kunst & Kultur, Zukunft
Der SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn unterstützt den Vorschlag von Sachsen-Anhalts Umweltminister Hermann Onko Aikens (CDU), den felssturzgefährdeten Hang im Bodetal an die Stadt Thale zu verschenken. Dies sei ein sehr guter Vorschlag, erklärte Steppuhn. Klar sei allerdings, dass dieses nur ginge, wenn die Stadt Thale die volle rechtliche Verantwortung übernehme und … Weiterlesen
Der SPD-Ortsverein Quedlinburg lädt zu einer Vorstellungsrunde der Bewerberinnen und Bewerber aus dem SPD-Kreisverband Harz zur Bundestagswahl 2013 ein. Mit ihnen möchte die Quedlinburger SPD ins Gespräch kommen, um sie näher kennenzulernen und ihren Delegierten zur SPD-Wahlkreisdelegiertenkonferenz am 22. September die Entscheidung zu ermöglichen. Die Veranstaltung findet am Freitag, dem … Weiterlesen
Der SPD-Ortsverein Quedlinburg lädt zu einer Vorstellungsrunde der Bewerberinnen und Bewerber aus dem SPD-Kreisverband Harz zur Bundestagswahl 2013 ein. Mit ihnen möchte die Quedlinburger SPD ins Gespräch kommen, um sie näher kennenzulernen und ihren Delegierten zur SPD-Wahlkreisdelegiertenkonferenz am 22. September die Entscheidung zu ermöglichen. Die Veranstaltung findet am Freitag, dem … Weiterlesen
Vom 01.09. bis zum 16.09.2012 stellt sich das Stadtentwicklungsprojekt Freiraumgalerie im Rahmen eines “Urban Art Festivals” vor. Die Jusos Halle (Saale) rufen alle Hallenserinnen und Hallenser auf, dem Festival und der Freiraumgalerie einen Besuch abzustatten und damit dem Projekt zum Erfolg zu verhelfen. Bei der Festival-Eröffnung lobte Projektkoordinator Hendryk von … Weiterlesen
Im Rahmen seiner „Sommertour der Ideen“ wird der Quedlinburger SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn am kommenden Mittwoch, dem 5. September 2012, das Kinder- und Erholungszentrum (KiEZ) in Güntersberge besuchen. Dort lädt er auch alle interessierten Bürgerinnen und Bürger in der Zeit von 13:00 bis 14:00 Uhr zu einer Sprechstunde im Verwaltungsgebäude des … Weiterlesen
Zusätzliche Ebene einer zentralen Polizeidirektion birgt große Gefahr einer unnötigen Bürokratisierung der Polizeiarbeit Das Innenministerium hat heute presseöffentlich die Absicht erklärt, aus den bisherigen Polizeidirektionen Nord, Süd und Ost eine zentrale Polizeidirektion zu bilden. Dazu erklärte Rüdiger Erben, innenpolitischer Sprecher und stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion: Die Idee des Innenministers mag … Weiterlesen