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Magdeburg (MJ). Sachsen-Anhalts Justiz setzt auf moderne Haushaltssteuerung. Nach einer erfolgreichen Pilotphase in zwei Landgerichtsbezirken werden jetzt allen Amts- und Landgerichten, den Staatsanwaltschaften, dem Oberlandesgericht und der Generalstaatsanwaltschaft jährliche Budgets zugewiesen, die sich an den realen Kosten der Justizdienstleistungen orientieren. Vor dem Hintergrund dieser Vorgabe des Haushaltsgesetzgebers haben Finanzminister Jens … Weiterlesen

Bürgersprechstunde am 07.05.2012 in Wettelrode Am Montag, den 07.05.2012 führt die SPD-Landtagsabgeordnete Nadine Hampel die nächste Bürgersprechstunde in Wettelrode, Dorfgemeinschaftshaus (Am Lindenplatz 10) durch. In der Zeit von 15.00 Uhr bis 16.00 Uhr haben interessierte Bürgerinnen und Bürger Gelegenheit, sich mit ihren Fragen, Problemen und Anregungen an die Politikerin zu … Weiterlesen

Bürgersprechstunde am 07.05.2012 in Wettelrode Am Montag, den 07.05.2012 führt die SPD-Landtagsabgeordnete Nadine Hampel die nächste Bürgersprechstunde in Wettelrode, Dorfgemeinschaftshaus (Am Lindenplatz 10) durch. In der Zeit von 15.00 Uhr bis 16.00 Uhr haben interessierte Bürgerinnen und Bürger Gelegenheit, sich mit ihren Fragen, Problemen und Anregungen an die Politikerin zu … Weiterlesen

  Die Mitglieder der SPD Sachsen-Anhalt haben sich in ihrem ersten Mitgliedsentscheid mit knapp 60 Prozent für die Kennzeichnung von Polizistinnen und Polizisten mit rotierenden Nummern in geschlossenen Einsätzen ausgesprochen. ?Damit bildet der Entscheid ein starkes Bedürfnis in unserer Gesellschaft nach Transparenz und Bürgernähe seitens der Polizei auch in geschlossenen … Weiterlesen

Die traditionelle Maifeier in Quedlinburg findet am Dienstag, dem 1. Mai, ab 10 Uhr auf dem Gelände des Alten- und Pflegezentrums „Am Kleers“ in der Gartenstraße statt. Wie schon in früheren Jahren wird sie gemeinsam von der DGB-Region Altmark-Börde-Harz, dem SPD-Ortsverein Quedlinburg und dem AWO-Kreisverband Harz organisiert. Eröffnet wird die … Weiterlesen

Die traditionelle Maifeier in Quedlinburg findet am Dienstag, dem 1. Mai, ab 10 Uhr auf dem Gelände des Alten- und Pflegezentrums „Am Kleers“ in der Gartenstraße statt. Wie schon in früheren Jahren wird sie gemeinsam von der DGB-Region Altmark-Börde-Harz, dem SPD-Ortsverein Quedlinburg und dem AWO-Kreisverband Harz organisiert. Eröffnet wird die … Weiterlesen

„Nachhaltigkeit ein Gesicht geben“ lautete das Motto der Nachhaltigkeits-Konferenz der SPD-Bundestagsfraktion am Mittwoch, 25. April. Auf Einladung von Waltraud Wolff stellten das Netzwerk Zukunft Sachsen Anhalt und die Familienwerkstatt des Deutschen Kinderschutzbundes Börde ihre Arbeit auf der Fraktionsebene des Reichstagsgebäude interessierten Gästen und Politikern vor. „Es geht darum, Zukunftsfähigkeit nicht … Weiterlesen

„Nachhaltigkeit ein Gesicht geben“ lautete das Motto der Nachhaltigkeits-Konferenz der SPD-Bundestagsfraktion am Mittwoch, 25. April. Auf Einladung von Waltraud Wolff stellten das Netzwerk Zukunft Sachsen Anhalt und die Familienwerkstatt des Deutschen Kinderschutzbundes Börde ihre Arbeit auf der Fraktionsebene des Reichstagsgebäude interessierten Gästen und Politikern vor. „Es geht darum, Zukunftsfähigkeit nicht … Weiterlesen

Lieber AfA Mitglieder, Liebe Interessierte, auch in diesem Jahr veranstaltet der DGB eine Maikundgebung zum "Tag der Arbeit" und die SPD ist mit dabei. Unter dem Motto "Gute Arbeit für Europa – Gerechte Löhne – Soziale Sicherheit" präsentieren sich Parteien, Vereine und Verbände ab 10.30 Uhr auf dem Alten Markt, … Weiterlesen

Laden Sie sich die neueste Ausgabe von Lischkas Berliner Depesche herunter: Lischkas Berliner Depesche Ausgabe 04/2012 (pdf-Datei, 895KB) »

SPD-Bundestagsfraktion Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich dafür ein, dass mehr Arbeitslose tatsächlich Arbeitslosengeld I bekommen. Momentan gehen laut DGB fast 30 Prozent der Neuarbeitslosen leer aus, obwohl sie vorher Beiträge gezahlt haben. Die Reformvorschläge der Bundesregierung sind unzureichend.Die SPD will die Regelungen für kurz befristet Beschäftigte verbessern. Künftig soll jeder, der … Weiterlesen

Für gute Bildung und ein modernes Familienbild Bundeskanzlerin Angela Merkel hält weiter an dem umstrittenen Betreuungsgeld fest, obwohl selbst in ihrer Koalition die Stimmen immer lauter werden, die es für unsinnig und nicht finanzierbar halten. Das sogenannte Betreuungsgeld – auch „Fernhalteprämie“ genannt – sollen Familien erhalten, die ihr Kind nicht … Weiterlesen

Mormann: Keindorfs Kritik an Vergabegesetz zeigt Denk- und Seriositätsproblem Der Präsident der Handwerkskammerpräsident und CDU-Landtagsabgebordnete Thomas Keindorf hat heute in der Mitteldeutschen Zeitung wiederholt den Verzicht auf das Vergabegesetz gefordert. Er hat dies als „Zeichen von Größe“ bezeichnet und erklärt, ein Vergabegesetz sei „der falsche Ansatz, um soziale Ziele zu … Weiterlesen

Der Präsident der Handwerkskammerpräsident und CDU-Landtagsabgebordnete Thomas Keindorf hat heute in der Mitteldeutschen Zeitung wiederholt den Verzicht auf das Vergabegesetz gefordert. Er hat dies als „Zeichen von Größe“ bezeichnet und erklärt, ein Vergabegesetz sei „der falsche Ansatz, um soziale Ziele zu erreichen.“ Dazu erklärte Ronald Mormann, AGS-Landesvorsitzender und wirtschaftspolitischer Sprecher … Weiterlesen

Der Präsident der Handwerkskammerpräsident und CDU-Landtagsabgebordnete Thomas Keindorf hat heute in der Mitteldeutschen Zeitung wiederholt den Verzicht auf das Vergabegesetz gefordert. Er hat dies als „Zeichen von Größe“ bezeichnet und erklärt, ein Vergabegesetz sei „der falsche Ansatz, um soziale Ziele zu erreichen.“ Dazu erklärte Ronald Mormann, AGS-Landesvorsitzender und wirtschaftspolitischer Sprecher … Weiterlesen

Der Präsident der Handwerkskammerpräsident und CDU-Landtagsabgebordnete Thomas Keindorf hat heute in der Mitteldeutschen Zeitung wiederholt den Verzicht auf das Vergabegesetz gefordert. Er hat dies als „Zeichen von Größe“ bezeichnet und erklärt, ein Vergabegesetz sei „der falsche Ansatz, um soziale Ziele zu erreichen.“ Dazu erklärte Ronald Mormann, AGS-Landesvorsitzender und wirtschaftspolitischer Sprecher … Weiterlesen

Finanzminister Jens Bullerjahn hat am Dienstag das Gutachten zum kommunalen Finanzausgleich in Sachsen-Anhalt im Kabinett vorgestellt. Das Papier, das eine Bestandsaufnahme der gegenwärtigen finanziellen Situation der Kommunen inklusive Perspektiven bis 2020 beinhaltet, wurde von Prof. Ingolf Deubel (ehemaliger Finanzminister Rheinland-Pfalz) erarbeitet. Das Gutachten ist eine wichtige Grundlage für das neue … Weiterlesen

Das neue Faltblatt der SPD-Bundestagsfraktion zur UN-Behindetenrechtskonvention “Gleichberechtigte Teilhabe für Menschen mit Behinderung – Für eine inklusive Gesellschaft” ist jetzt erhältlich. Es kann unter diesem Link heruntergeladen und bestellt werden.