Budde: Gemeinsame Erklärung der ostdeutschen SPD-Fraktionsvorsitzenden: Solidarität und Verlässlichkeit nicht in Frage stellen Die Vorsitzenden der SPD-Fraktionen aller ostdeutschen Bundesländer weisen die Forderung einiger nordrhein-westfälischer Oberbürgermeister nach sofortiger Abschaffung des Solidarpaktes zurück.
Die Vorsitzenden der SPD-Fraktionen aller ostdeutschen Bundesländer weisen die Forderung einiger nordrhein-westfälischer Oberbürgermeister nach sofortiger Abschaffung des Solidarpaktes zurück. Die SPD-Fraktionschefs Katrin Budde (Sachsen-Anhalt), Martin Dulig (Sachsen), Ralf Holzschuher (Brandenburg), Uwe Höhn (Thüringen), Norbert Nieszery (Mecklenburg-Vorpommern) und Raed Saleh (Berlin) erklären: „Die Forderung einiger westdeutscher Oberbürgermeister, den Solidarpakt vorzeitig aufzukündigen, … Weiterlesen
Der 21. März ist seit dem Jahre 1966 der Internationalen Tag zur Überwindung von Rassendiskriminierung. Rassismus ist nicht nur eine Bedrohung für unsere pluralistische Gesellschaft und das freidliche Zusammenleben aller Menschen ins unserem Land, sondern auch eine direkte Gefahr für unsere Demokratie. Die Morde der Nazi-Terrorgruppe NSU haben dies verdeutlicht. … Weiterlesen
Unsere Partei organisierte noch bis in die 30-ger Jahre über Arbeitersportvereine, Jugend- und andere Organisiationen für die Mitglieder vielseitige Angebote in Sachen Sport und Freizeit. Eine gute Tradition, die wir nun schon zum achten Mal für Mitglieder, Familien, Sympathisanten und jung gebliebene Genossen veranstalten und neu beleben.
Auch in diesem Jahr wurde in Barby der Frauentag feierlich gewürdigt und von vielen Dauergästen bereits im Vorfeld mit Freude erwartet. Es ist für alle Gäste immer wieder eine gute Gelegenheit miteinander ins Gespräch zu kommen und sich über Neuigkeiten im Ort und Umgebung zu unterhalten. Selbstverständlich begann die Frauentagveranstaltung … Weiterlesen
Die Vorsitzenden der SPD-Fraktionen aller ostdeutschen Bundesländer weisen die Forderung einiger nordrhein-westfälischer Oberbürgermeister nach sofortiger Abschaffung des Solidarpaktes zurück. Die SPD-Fraktionschefs Katrin Budde (Sachsen-Anhalt), Martin Dulig (Sachsen), Ralf Holzschuher (Brandenburg), Uwe Höhn (Thüringen), Norbert Nieszery (Mecklenburg-Vorpommern) und Raed Saleh (Berlin) erklären: „Die Forderung einiger westdeutscher Oberbürgermeister, den Solidarpakt vorzeitig aufzukündigen, … Weiterlesen
Die Vorsitzenden der SPD-Fraktionen aller ostdeutschen Bundesländer weisen die Forderung einiger nordrhein-westfälischer Oberbürgermeister nach sofortiger Abschaffung des Solidarpaktes zurück. Die SPD-Fraktionschefs Katrin Budde (Sachsen-Anhalt), Martin Dulig (Sachsen), Ralf Holzschuher (Brandenburg), Uwe Höhn (Thüringen), Norbert Nieszery (Mecklenburg-Vorpommern) und Raed Saleh (Berlin) erklären: „Die Forderung einiger westdeutscher Oberbürgermeister, den Solidarpakt vorzeitig aufzukündigen, … Weiterlesen
SPD-Bundestagsfraktion Am heutigen Montag hat der Ausschuss für Arbeit und Soziales im Deutschen Bundestag eine Anhörung u.a. zu einem Antrag der SPD-Bundestagsfraktion durchgeführt. Die Stimmen waren eindeutig: Die Regierung hat bisher viel zu wenig für die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention getan, insbesondere strukturelle Probleme im Sozialgesetzbuch Neun werden bisher nicht angegangen.Zu … Weiterlesen
Die Vorsitzenden der SPD-Fraktionen aller ostdeutschen Bundesländer weisen die Forderung einiger nordrhein-westfälischer Oberbürgermeister nach sofortiger Abschaffung des Solidarpaktes zurück. Die SPD-Fraktionschefs Katrin Budde (Sachsen-Anhalt), Martin Dulig (Sachsen), Ralf Holzschuher (Brandenburg), Uwe Höhn (Thüringen), Norbert Nieszery (Mecklenburg-Vorpommern) und Raed Saleh (Berlin) erklären: “Die Forderung einiger westdeutscher Oberbürgermeister, den Solidarpakt vorzeitig aufzukündigen, … Weiterlesen
Die Vorsitzenden der SPD-Fraktionen aller ostdeutschen Bundesländer weisen die Forderung einiger nordrhein-westfälischer Oberbürgermeister nach sofortiger Abschaffung des Solidarpaktes zurück. Die SPD-Fraktionschefs Katrin Budde (Sachsen-Anhalt), Martin Dulig (Sachsen), Ralf Holzschuher (Brandenburg), Uwe Höhn (Thüringen), Norbert Nieszery (Mecklenburg-Vorpommern) und Raed Saleh (Berlin) erklären: „Die Forderung einiger westdeutscher Oberbürgermeister, den Solidarpakt vorzeitig aufzukündigen, … Weiterlesen
Meldung an den UnfallversicherungsträgerDie Betroffenen sollten zunächst zu ihrem Hausarzt, wenn nötig auch zu einem Facharzt gehen, der die Symptome abklärt und eine erste Einschätzung zu den möglichen Krankheitsursachen geben kann. Ist er der Meinung, dass es sich um eine Berufskrankheit handeln könnte, wird er eine Meldung ("BK-Verdachtsanzeige“) an die … Weiterlesen
Minijobs sind für Gewerkschafter Teufelzeug, ein Krebsgeschwür auf dem Arbeitsmarkt: Sie stecken hinter dem wuchernden Niedriglohnsektor, sie führen dazu, dass reguläre Vollzeit- und Teilzeitstellen verdrängt und in Kleinst-Jobs aufgespalten werden, in Minijobs mit miserablen Arbeitsbedingungen, schlechter Bezahlung und ohne soziale Absicherung. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) unternimmt jetzt einen neuen Anlauf, die 400-Euro-Jobs … Weiterlesen
Zur Wahl von Joachim Gauck zum 11. Bundespräsidenten erklärt Katrin Budde, SPD-Landesvorsitzende und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion: „Ich gratuliere Joachim Gauck zu seiner Wahl. Er wird dem Amt mit seiner Biographie eine ganz eigene Prägung geben. Seine Begeisterung für die Demokratie wird der politischen Kultur in unserem Land gut tun. Besonders … Weiterlesen
Zur Wahl von Joachim Gauck zum 11. Bundespräsidenten erklärt Katrin Budde, SPD-Landesvorsitzende und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion: „Ich gratuliere Joachim Gauck zu seiner Wahl. Er wird dem Amt mit seiner Biographie eine ganz eigene Prägung geben. Seine Begeisterung für die Demokratie wird der politischen Kultur in unserem Land gut tun. Besonders … Weiterlesen
Zur Wahl von Joachim Gauck zum 11. Bundespräsidenten erklärt Katrin Budde, SPD-Landesvorsitzende und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion: „Ich gratuliere Joachim Gauck zu seiner Wahl. Er wird dem Amt mit seiner Biographie eine ganz eigene Prägung geben. Seine Begeisterung für die Demokratie wird der politischen Kultur in unserem Land gut tun. Besonders … Weiterlesen
Zur Wahl von Joachim Gauck zum 11. Bundespräsidenten erklärt Katrin Budde, SPD-Landesvorsitzende und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion: „Ich gratuliere Joachim Gauck zu seiner Wahl. Er wird dem Amt mit seiner Biographie eine ganz eigene Prägung geben. Seine Begeisterung für die Demokratie wird der politischen Kultur in unserem Land gut tun. Besonders … Weiterlesen
Zur Wahl von Joachim Gauck zum 11. Bundespräsidenten erklärt Katrin Budde, SPD-Landesvorsitzende und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion: “Ich gratuliere Joachim Gauck zu seiner Wahl. Er wird dem Amt mit seiner Biographie eine ganz eigene Prägung geben. Seine Begeisterung für die Demokratie wird der politischen Kultur in unserem Land gut tun. Besonders … Weiterlesen
Angesichts der Vorstellung der Niedriglohnstudie des Instituts für Arbeit und Qualifikation betont Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende: „Es ist Zeit für die Einführung von Mindestlöhnen! Die Studie offenbart nicht nur, dass die Zahl der Niedriglohnbezieher deutlich zugenommen hat. Sie zeigt auch klar die möglichen Lösungswege auf, um den … Weiterlesen
Der SPD Landtagsabgeordnete Holger Hövelmann lädt herzlich zu einer Informationsveranstaltung zum Thema Ganztagsbetreuung für alle Kinder am Mittwoch, den 28. März 2012 um 19.00 Uhr in die Cafeteria der Elbe-Rossel-Halle, Mörickestraße 2 in Roßlau ein. Als Referentin konnte die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Corinna Reinecke, MdL gewonnen werden. Der Stufenplan … Weiterlesen
Am kommenden Montag startet die SPD Sachsen-Anhalt ihren Mitgliederentscheid über die Kennzeichnungspflicht für Polizistinnen und Polizisten in geschlossenen Einsätzen. Der SPD-Nachwuchsverband, die Jusos, werden den Entscheid ab seinem Beginn mit einer Informationskampagne auf ihrer Homepage www.jusoslsa.de begleiten. “Als große Fans des Mitgliederentscheides ist uns insbesondere daran gelegen, das für den … Weiterlesen