Stadtgang als Spurensuche.

Grau, verwittert, manchmal weiß vor trostlosem Grund stehen sie wie faulige Zähne herum. Was Litfaßsäulen erzählen könnten. Kleiner Stadtgang auf Spurensuche. Als „Annoncier-Säulen“ wurden 1855 in Berlin die seither beliebten Werbeträger aufgestellt. In vielen Städten erleben Litfaßsäulen derzeit einen Boom. … Weiterlesen →

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Quedlinburger Kleingärtner und Landtagsabgeordneter Andreas Steppuhn fordern gemeinsam: Bestandschutz für ostdeutsche Lauben muss auch bei Rundfunkbeiträgen gelten!

Der Landtag von Sachsen-Anhalt berät in seiner nächsten Sitzung am Donnerstag über den 15. Rundfunkänderungsstaatsvertrag. Darin soll die bisherige gerätebezogene Rundfunkgebühr durch einen haushaltsbezogenen Rundfunkbeitrag ersetzt werden. Das schafft Probleme für die ostdeutschen Kleingärtner. Dieter Weißmann, Vorsitzender der Quedlinburger Kleingartensparte „Lütgenfeld“ erklärt dazu: „Bauten nach Paragraf 3 des Bundeskleingartengesetzes – … Weiterlesen

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Quedlinburger Kleingärtner und Landtagsabgeordneter Andreas Steppuhn fordern gemeinsam: Bestandschutz für ostdeutsche Lauben muss auch bei Rundfunkbeiträgen gelten!

Der Landtag von Sachsen-Anhalt berät in seiner nächsten Sitzung am Donnerstag über den 15. Rundfunkänderungsstaatsvertrag. Darin soll die bisherige gerätebezogene Rundfunkgebühr durch einen haushaltsbezogenen Rundfunkbeitrag ersetzt werden. Das schafft Probleme für die ostdeutschen Kleingärtner. Dieter Weißmann, Vorsitzender der Quedlinburger Kleingartensparte „Lütgenfeld“ erklärt dazu: „Bauten nach Paragraf 3 des Bundeskleingartengesetzes – … Weiterlesen

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Quedlinburger Kleingärtner und Landtagsabgeordneter Andreas Steppuhn fordern gemeinsam: Bestandschutz für ostdeutsche Lauben muss auch bei Rundfunkbeiträgen gelten!

Der Landtag von Sachsen-Anhalt berät in seiner nächsten Sitzung am Donnerstag über den 15. Rundfunkänderungsstaatsvertrag. Darin soll die bisherige gerätebezogene Rundfunkgebühr durch einen haushaltsbezogenen Rundfunkbeitrag ersetzt werden. Das schafft Probleme für die ostdeutschen Kleingärtner. Dieter Weißmann, Vorsitzender der Quedlinburger Kleingartensparte „Lütgenfeld“ erklärt dazu: „Bauten nach Paragraf 3 des Bundeskleingartengesetzes – … Weiterlesen

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Klausurtagung des Kreisvorstand in Staßfurt

Auf ihrer halbjährlichen Klausurtagung trafen sich die Mitglieder des SPD Kreisvorstandes am Freitag (4.11.) um über aktuelle politische Entwicklungen im Salzlandkreis, aber auch im Land zu sprechen. Dabei kamen unter anderem die Situation der Kreiskliniken zur Sprache, der bevorstehende Landesparteitag wurde vorbereitet und die Planung für die Arbeit der SPD … Weiterlesen

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Sterntaler-Aktion 2011

Auch wenn das Wetter derzeit noch spätsommerlich anmutet, feiern wir bereits in zweieinhalb Wochen den 1.Advent, und bis Heiligabend sind nur noch 44 Tage! Höchste Zeit also, unsere traditionelle AWO-Sterntaleraktion zum nunmehr schon 6. Mal zu starten. Seit 2006 organisiere ich mich zusammen mit ehrenamtlichen Helfern der AWO Leuna und … Weiterlesen

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Kürzungen bei der Antidiskriminierungsstelle müssen zurückgenommen werden!

Chris Beck / pixelio.de Die von der schwarz-gelben Koalition geplanten Kürzungen des Etats der Antidiskriminierungsstelle des Bundes müssen gestoppt werden. Wir streiten gemeinsam mit Initiativen und Antidiskriminierungsnetzwerken in der ganzen Bundesrepublik für eine diskriminierungsfreie Gesellschaft. Noch immer werden viel zu viele Menschen im Alltag oder im Beruf aufgrund einer Behinderung, … Weiterlesen

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Kolb fordert besseren Schutz der Allgemeinheit vor psychisch gestörten Tätern: „Bund muss nachbessern!“

Berlin (MJ). Sachsen-Anhalts Justizministerin Prof. Angela Kolb fordert einen besseren Schutz der Allgemeinheit vor hochgefährlichen Straftätern. Psychisch gestörte Täter, deren Gefährlichkeit erst nach dem Strafurteil erkennbar wird, müssten zum Schutz der Allgemeinheit in geschlossenen Einrichtungen therapiert werden können, sagte Kolb nach der Justizministerkonferenz in Berlin. Kolb: „Ich freue mich, dass … Weiterlesen

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Mormann: Trotz rückläufiger Zahlen hat sich die Situation von Ausbildungssuchenden nicht wesentlich verbessert

Die Bundesagentur für Arbeit hat die aktuellen Zahlen für den Ausbildungsstellenmarkt in Sachsen-Anhalt vorgelegt. Trotz rückläufiger Zahlen bei Ausbildungssuchenden und Ausbildungsplätzen liegt immer noch ein negativer Saldo vor. Das bedeutet, es gibt mehr Bewerber für Ausbildungsplätze als Plätze angeboten werden. Dazu erklärt Ronald Mormann, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Immer noch … Weiterlesen

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Opferhilfe stärker in den Blick nehmen

Magdeburg (MJ). Sachsen- Anhalts Justizministerin Prof. Angela Kolb will sich für weitere Verbesserungen im Opferschutz und Opferhilfe stark machen. Im Zentrum der aktuellen politischen Debatten stünden verbesserte Therapie- und Resozialisierungs- Bedingungen in der Sicherungsverwahrung, sagte Kolb nach einem Gespräch mit dem Landesvorsitzenden des „Weißen Rings e.V.“, Wolfgang Kummerländer. „Das ist … Weiterlesen

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Landtagsrede vom 6.10.2011

Plenarprotokoll 6/10 06.10.2011 S. 772-774 Resozialisierung Verantwortung des Staates für ehemalige Sicherungsverwahrte gewährleisten – Friedliche Lösung in Insel erreichen

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Trotz rückläufiger Zahlen hat sich die Situation von Ausbildungssuchenden nicht wesentlich verbessert

Die Bundesagentur für Arbeit hat die aktuellen Zahlen für den Ausbildungsstellenmarkt in Sachsen-Anhalt vorgelegt. Trotz rückläufiger Zahlen bei Ausbildungssuchenden und Ausbildungsplätzen liegt immer noch ein negativer Saldo vor. Das bedeutet, es gibt mehr Bewerber für Ausbildungsplätze als Plätze angeboten werden. Dazu erklärt Ronald Mormann, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und AGS-Landesvorsitzender: … Weiterlesen

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Trotz rückläufiger Zahlen hat sich die Situation von Ausbildungssuchenden nicht wesentlich verbessert

Die Bundesagentur für Arbeit hat die aktuellen Zahlen für den Ausbildungsstellenmarkt in Sachsen-Anhalt vorgelegt. Trotz rückläufiger Zahlen bei Ausbildungssuchenden und Ausbildungsplätzen liegt immer noch ein negativer Saldo vor. Das bedeutet, es gibt mehr Bewerber für Ausbildungsplätze als Plätze angeboten werden. Dazu erklärt Ronald Mormann, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und AGS-Landesvorsitzender: … Weiterlesen

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Trotz rückläufiger Zahlen hat sich die Situation von Ausbildungssuchenden nicht wesentlich verbessert

Die Bundesagentur für Arbeit hat die aktuellen Zahlen für den Ausbildungsstellenmarkt in Sachsen-Anhalt vorgelegt. Trotz rückläufiger Zahlen bei Ausbildungssuchenden und Ausbildungsplätzen liegt immer noch ein negativer Saldo vor. Das bedeutet, es gibt mehr Bewerber für Ausbildungsplätze als Plätze angeboten werden. Dazu erklärt Ronald Mormann, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und AGS-Landesvorsitzender: … Weiterlesen

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Pflegereform: Reform abgesagt, Finanzierung nicht tragfähig

Damaris / pixelio.de Unter der schwarz-gelben Regierung wird es keine echte Pflegreform geben. Die Regierung kapituliert vor den demografischen Herausforderungen und setzt die Klientelpolitik zu Gunsten der privaten Versicherungswirtschaft fort. Geplant ist eine Steigerung des Beitragssatzes um lediglich 0,1 % zum 01. Januar 2013. Eine weitere Erhöhung des Beitragssatzes ab … Weiterlesen

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Budde: Keine Ungleichbehandlung zwischen Ost und West – Bestandschutz für ostdeutsche Lauben muss auch bei Rundfunkbeiträgen gelten

Der Landtag berät in seiner nächsten Sitzung über den 15. Rundfunkänderungsstaatsvertrag. Darin soll die gerätebezogene Rundfunkgebühr durch einen haushaltsbezogenen Rundfunkbeitrag ersetzt werden.Dabei gelten nach dem 15. Rundfunkänderungsstaatsvertrag Bauten nach § 3 des Bundeskleingartengesetzes nicht als Wohnungen und müssen damit keinen Rundfunkbeitrag entrichten. Für Lauben, die in Ostdeutschland vor 1990 errichtet … Weiterlesen

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