Die Weihnachtsfeier der AG60+ SPD findet am 01.12.2011 statt – genauere Infos gibts hier. Die Weihnachtsfeier des SPD OV Weißenfels, welche ebenfalls in Kombination mit einer Mitgliederversammlung stattfindet, ist für den 17.12.2011 gelplant. Weiteres dazu hier.
Magdeburg (MJ). Sachsen-Anhalts Justizministerin Angela Kolb hat sich im Vorfeld der Justizministerkonferenz in Berlin für eine konsequentere Bekämpfung der Wirtschaftskriminalität ausgesprochen. Die Finanzkrise habe gelehrt, dass es Handlungsbedarf gebe. Wirtschaftskriminalität verursache jährlich einen Schaden von mehr als 4,5 Milliarden Euro, so Kolb. „Wir müssen vermeiden, dass bei den Bürgerinnen und … Weiterlesen
Der Kreisvorstand der Harzer Sozialdemokraten führte seine turnusgemässe Vorstandsitzung Ende Oktober in Harzgerode durch. Neben der Vorstellung des SPD Ortsverein Unterharz stand auch der Besuch des Crativitäts- und Competenz- Centrum Aluminium-Druckguss auf dem Programm, wo sich der Kreisvorstand über den Industriestandort Harzgerode informierte. Begleitet von Bürgermeister Jürgen Bentzius (ebenfalls SPD) … Weiterlesen
Auf Anregung der IG Metall Halle soll am Donnerstag, 10.11., unter dem Motto Respekt kein Platz für Rassismus auf den Laden Oseberg auf dem oberen Boulevard in Halle aufmerksam gemacht werden. Der Laden vertreibt die von Neonazis und für Neonazis produzierte Bekleidungsmarke Thor Steinar. Thor Steinar bedient sich gezielt … Weiterlesen
Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion in Sachsen Anhalt Andreas Steppuhn hat die mögliche Einführung eines allgemeingültigen gesetzlichen Mindestlohnes in Deutschland als wichtigste politische Entscheidung dieses Jahrzehnts bezeichnet. Dies gelte sowohl aus gesellschaftspolitischer als auch aus sozialpolitischer Sicht, erklärte Steppuhn, der zugleich auch Landeschef des SPD-Arbeitnehmerflügels (AfA) in Sachsen-Anhalt ist. Die … Weiterlesen
„Fair bringt mehr – Der Wettbewerb für mehr Miteinander“ in Sachsen-Anhalt feiert bereits seinen fünften Geburtstag. Auch in diesem Jahr sind Kindergärten und Schulen aufgerufen, sich mit ihren Projekten für mehr Partnerschaftlichkeit, Teamgeist und Fairness zu bewerben. „Der respektvolle und faire Umgang miteinander ist eine unverzichtbare Grundlage für das Zusammenleben … Weiterlesen
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Zu den gestrigen Entscheidungen der Koalition erklärt der Juso-Bundesvorsitzende, Sascha Vogt: „Schwarz-Gelb verschleudert das Geld mit vollen Händen und bedient dabei erneut Klientelinteressen. Während der Finanz- und Schuldenkrise etliche Milliarden Euro pro Jahr zu verschwenden, ist einfach unglaublich und verantwortungslos. Wenn das Geld übrig zu sein scheint, dann könnte die … Weiterlesen
Die finanzpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion, Krimhild Niestädt, und der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Kay Barthel, zu der aktuellen Steuerschätzung: “Die aktuelle Steuerschätzung auf Bundesebene bestätigt die Erwartungen für Sachsen-Anhalt im Prinzip. Nun muss der Finanzminister Sachsen-Anhalts die Auswirkungen auf die Haushaltspläne für die Jahre 2011, 2012 und … Weiterlesen
“Die ostdeutschen Bundesländer zeigen schon heute, wie der demografische Wandel durch kreative und unkonventionelle Handlungsmodelle zu bewältigen ist.” Das ist eines der zentralen Ergebnisse der Studie “Frauen machen Neue Länder Mehr Raum für starke Frauen!”, die am 27.Oktober 2011 in Leipzig vorgestellt wurde.
Herzlichen Glückwunsch an Hans Gödicke zum 90.Geburtstag! Der Ortsvereinsvorstand Halle-Neustadt und der Stadtvorstand Halle gratulierten unserem Mitglied Hans Gödicke auf einem Festempfang im Neustädter Seniorenheim der Volkssolidarität zu seinem Ehrentag. Sichtlich gerührt freute sich Hans über unsere große SPD-Delegation. Ausführlich schilderte er noch einmal seinen Weg zur SPD, kommend aus … Weiterlesen
Der Chef der Regionaldirektion Sachsen-Anhalt/Thüringen der Bundesagentur für Arbeit, Kay Senius, unterstützt eine gesetzliche Lohnuntergrenze. Die Gefahr eines Arbeitsplatzabbaus durch eine gesetzliche Lohnuntergrenze sieht Senius nicht, heißt es in einer Pressemitteilung der Bundesagentur: “Solche Berechnungen seien sowohl wissenschaftlich als auch durch konkrete Erfahrungen in europäischen Partnerländern widerlegt. Eine Lohnuntergrenze ist … Weiterlesen
Die vom Bund geplante Reform der Arbeitsmarktförderung wird nun voraussichtlich doch noch einmal überarbeitet. Der Bundesrat hat am Freitag die Pläne vorerst gestoppt und die Anrufung des Vermittlungsausschusses beschlossen. Sachsen-Anhalts Arbeitsminister Norbert Bischoff begrüßte das Votum und erklärte in Magdeburg: „Die Berliner Pläne in Reinkultur hätten teils gravierende Kürzungen in … Weiterlesen
Die Landesregierung hat angekündigt, Maßnahmen vorzubereiten, um die Tarifbindung in den jeweiligen Branchen zu befördern und die Tarifautonomie zu stärken. Dazu gehört die stärkere Berücksichtigung von Sozial- und tariflichen Standards bei der Ausgestaltung der zukünftigen Wirtschaftsförderung sowie bei der Vergabe öffentlicher Aufträge. Dazu erklärt Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion: “Die … Weiterlesen
Der Bundesrat hat heute mit den Stimmen von Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt und den SPD-geführten Ländern beschlossen, zum “Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt” der Bundesregierung den Vermittlungsausschuss zwischen Bundestag und Bundestag anzurufen. Für Sachsen-Anhalt hatte Ministerpräsident Haseloff selbst im Plenum abgestimmt. Dazu erklärt Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion: “Sachsen-Anhalt hat … Weiterlesen
Da wir unsere Spielplatzpatenschaft für den Spielplatz am Europaring auch mit Leben füllen möchten, haben wir am 05.11.2011 einen Arbeitseinsatz auf dem Spielplatz durchgeführt und ihn von Laub und Unrat befreit und an geeigneten Stellen einige “Naschbüsche” gepflanzt.
Zurück zum Restmüll – eine Fortsetzungsgeschichte[…]
Von Kurt Neumann Im Jahr 1862 entstand in „Bollmanns Gaststätte“ der erste Arbeiterbildungsverein Halberstadts. Vor 140 Jahren, 1871, wurde hier die Halberstädter Ortsgruppe der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei (SDAP – „Die Eisenacher“) ins Leben gerufen. Aus diesem Grund veranstaltete der Ortsverein der SPD an historischer Stelle in „Bollmanns Gaststätte“, Bakenstraße 63, eine … Weiterlesen
Am kommenden Donnerstag, den 3. November, um 19:00 Uhr, findet wieder der monatlich stattfindende öffentliche Bürgerstammtisch der SPD Halberstadt in Bollmanns Gaststätte, Bakenstraße 63, statt. Zu Gast wird Gerhard Miesterfeldt, SPD-Landtagsabgeordneter in Halberstadt sein. Dieses Mal dreht sich alles um die aktuelle Landespolitik mit dem Schwerpunkt Doppelhaushalt 2012/2013. Alle interessierten … Weiterlesen
Die SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt lädt zu einem Werkstattgespräch zur Novellierung des Rettungsdienstgesetzes und zu einer öffentlichen Fraktionssitzung mit anschließender Bürgerfragestunde ein: am Dienstag, dem 15. November 2011 in die Leopoldina Nationale Akademie der Wissenschaften Emil-Abderhalden-Straße 36, 06108 Halle (Saale)