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Die Jusos Sachen-Anhalt fordern eine Subventionspolitik, weg von unwirksamen Sachinvestitionen, hin zur zukunftsweisenden Förderung von Forschung, neuen Technologien, Umweltschutz und Infrastruktur. Hintergrund dieser Forderung ist, dass ein Großteil der Steuergelder in Deutschland Anlagevermögen von Unternehmenserst- und Erweiterungsinvestitionen subventioniert. Dabei handelt es sich aus Sicht der Jusos meist um Investitionen, die … Weiterlesen

Am Dienstag, den 01.11.2011 fand im Sportforum die turnusmäßige Mitgliederversammlung der SPD Blankenburg statt. Thema des Abends war die Wahl eines neuen Vorstandes, der laut Satzung alle zwei Jahre zu wählen ist. Vor der Wahl gab der bisherige Vorsitzende Heinz Grimme einen Rechenschaftsbericht ab. Darin hob er die gute Zusammenarbeit … Weiterlesen

Am Dienstag, den 01.11.2011 fand im Sportforum die turnusmäßige Mitgliederversammlung der SPD Blankenburg statt. Thema Vorstand des SPD OV Blankenburg (Harz), November 2011 des Abends war die Wahl eines neuen Vorstandes, der laut Satzung alle zwei Jahre zu wählen ist. Vor der Wahl gab der bisherige Vorsitzende Heinz Grimme einen … Weiterlesen

In Kretzschau (Burgenlandkreis) fand vom 28.10-30.10.2011 ein Seminar der Juso- Landesarbeitskreises „gegen Rechtsextremismus“ statt. Am Freitag Abend diskutierten die Jungsozialisten aus Sachsen-Anhalt mit Stefan Brauneis, dem Koordinator des sächsischen Juso-Landesarbeitskreises Antirassismus, über den Aufmarsch der Neonazis in Dresden im Februar 2012. Im Rahmen der Gespräche über die geplanten Gegenveranstaltungen des … Weiterlesen

Zur Debatte in der CDU um den flächendeckenden Mindestlohn erklärt Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende: “Es ist schon seit Langem richtig und die SPD hat das schon seit Langem gesagt: Der Mindestlohn muss kommen. Jeder sollte von seiner Arbeit leben können. Das ist nicht nur eine Frage der … Weiterlesen

Die Landeskonferenzkonferenz der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in Sachsen-Anhalt hat sich am Wochenende in Magdeburg für die Einführung von flächendeckenden Mindestlöhnen, eine Stärkung der Tarifbindung und eine schnellstmögliche Einführung eines Vergabegesetzes ausgesprochen. Im Rahmen der Konferenz wurde der Landeschef des SPD-Arbeitnehmerflügels Andreas Steppuhn, MdL einstimmig in seiner Funktion wiedergewählt. Der … Weiterlesen

Zur Debatte in der CDU um den flächendeckenden Mindestlohn Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende: „Es ist schon seit Langem richtig und die SPD hat das schon seit Langem gesagt: der Mindestlohn muss kommen. Jeder sollte von seiner Arbeit leben können. Das ist nicht nur eine Frage der Gerechtigkeit, … Weiterlesen

Liebe Genossin, lieber Genosse, liebe Bürgerin, lieber Bürger, hinter uns liegt wieder eine sehr turbulente Woche. In kürzester Zeit sollten die Abgeordneten über die Ausweitung des Rettungsfonds EFSF befinden – dabei lagen die entscheidenden Informationen gar nicht vor. Es stellte sich heraus, dass die Koalition zuvor mehrfach versucht hatte, uns … Weiterlesen

Zur Debatte in der CDU um den flächendeckenden Mindestlohn Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende: „Es ist schon seit Langem richtig und die SPD hat das schon seit Langem gesagt: der Mindestlohn muss kommen. Jeder sollte von seiner Arbeit leben können. Das ist nicht nur eine Frage der Gerechtigkeit, … Weiterlesen

Quelle: Deutscher Bundestag / Simone M. Neumann Seit heute ist das Wortprotokoll der Anhörung des Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales vom 17. Oktober 2011 zum Nationalen Aktionsplan der Bundesregierung (NAP) zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention verfügbar. Hier können Sie es herunterladen.

Die Landeskonferenz der SPD Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in Sachsen-Anhalt hat sich am Wochenende in Magdeburg für die Einführung von flächendeckenden Mindestlöhnen, eine Stärkung der Tarifbindung und eine schnellstmögliche Einführung eines Vergabegesetzes ausgesprochen. Im Rahmen der Konferenz wurde der Landeschef des SPD Arbeitnehmerflügels Andreas Steppuhn, MdL einstimmig in seiner Funktion … Weiterlesen

Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt Andreas Steppuhn hat sich dafür ausgesprochen, die Mindestlohndebatte in Deutschland endlich politisch zu entscheiden. „Der Weg, neben tariflichen Mindestlöhnen eine gesetzliche Lohnuntergrenze einzuführen, ist der Richtige“, erklärte Steppuhn. „Es ist gut, dass die CDU und Bundeskanzlerin Angela Merkel sich in dieser Frage endlich … Weiterlesen

Zur Debatte in der CDU um den flächendeckenden Mindestlohn Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende: „Es ist schon seit Langem richtig und die SPD hat das schon seit Langem gesagt: der Mindestlohn muss kommen. Jeder sollte von seiner Arbeit leben können. Das ist nicht nur eine Frage der Gerechtigkeit, … Weiterlesen

Die Landeskonferenzkonferenz der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in Sachsen-Anhalt hat sich am Wochenende in Magdeburg für die Einführung von flächendeckenden Mindestlöhnen, eine Stärkung der Tarifbindung und eine schnellstmögliche Einführung eines Vergabegesetzes ausgesprochen. Im Rahmen der Konferenz wurde der Landeschef des SPD-Arbeitnehmerflügels Andreas Steppuhn, MdL einstimmig in seiner Funktion wiedergewählt. Der … Weiterlesen

Seit einiger Zeit finden sie auch in Halle (Saale) statt und bereichern die städtische Kultur: Open-Air-Partys, auch Spontanpartys genannt, ziehen in den warmen Monaten Hunderte, meist junge Hallenser, ins Freie. Die Veranstaltungen verbreiten sich hierbei über soziale Netzwerke wie Facebook oder Mundpropaganda. Die SPD Halle (Saale) hat sich nun dafür … Weiterlesen

Der SPD-Ortsverein Bernburg lud am Dienstag, den 25.10.2011 zu einer Podiumsdiskussion zur Arbeitsmarktpolitik in die “Alte Molkerei“ ein. Als Referent stand der SPD-Bundestagsabgeordnete und Arbeitsmarktexperte Ottmar Schreiner den interessierten Bernburgen Rede und Antwort. Moderiert wurde die Runde vom Magdeburger Bundestagsabgeordneten Burkhard Lischka. Ottmar Schreiner, einer der profiliertesten innerparteilichen Kritiker der … Weiterlesen

Erben: SPD wird kommunalfeindliches Vorhaben im Bundesrat stoppen Am Freitag letzter Woche (28.10.2011) hat der Deutsche Bundestag mit den Stimmen der Abgeordneten von CDU, CSU und FDP das Gesetz zur Neuordnung des Kreislaufwirt-schafts- und Abfallrechts beschlossen. Dies wird nach Einschätzung des SPD-Kreisvorsitzenden Rüdiger Erben Belastungen für den Burgenlandkreis und seine … Weiterlesen

Der SPD-Ortsverein Bernburg lud am Dienstag, den 25.10.2011 zu einer Podiumsdiskussion zur Arbeitsmarktpolitik in die “Alte Molkerei“ ein. Als Referent stand der SPD-Bundestagsabgeordnete und Arbeitsmarktexperte Ottmar Schreiner den interessierten Bernburgen Rede und Antwort. Moderiert wurde die Runde vom Magdeburger Bundestagsabgeordneten Burkhard Lischka. Ottmar Schreiner, einer der profiliertesten innerparteilichen Kritiker der … Weiterlesen

Der SPD-Ortsverein Quedlinburg will sich über die aktuelle Situation des Kurzentrums Bad Suderode informieren. Dazu wolle man sich vor Ort ein Bild über die aktuelle Situation machen, erklärte der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Andreas Steppuhn. Neben einem Rundgang durch das Kurzentrum sind Gespräche mit Kurdirektor Kay Duberow, Vertretern der Stadtverwaltung und der SPD-Stadtratsfraktion … Weiterlesen

Auch für den Ottonormalverbraucher ein anregendes Festival: Designers’Open in Leipzig. Wie frischer Wind aus 18 Volt. Wenn am Hildesheimer Flughafen alljährlich Form-und Materialenthusiasten um die Wette fahren gibts immer frischen Wind. Frischen Wind aus 18 Volt. Die Gefährte der Gefährten … Weiterlesen →