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Straßenausbaubeiträge sind Geschichte Die nach dem Kommunalabgabengesetz bislang vorgeschriebenen Beiträge für kommunale Straßenbauvorhaben stellten eine starke Belastung der Anliegerinnen und Anlieger dar. In manchen Fällen wurden hohe fünfstellige Beträge fällig. Insbesondere im ländlichen Raum sorgte die Beitragsberechnung auf der Grundlage der teilweise sehr großen Grundstücke für unzumutbare Belastungen und gefährdeten … Weiterlesen

Der Harzer SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn informiert in seinem Wahlkreis über den Stiftungspreis „Kunst kann überall: Wie schaffen Städte unter Corona kulturellen Raum?“, an dem sich Städte, Kommunen und kulturelle Einrichtungen beteiligen können. „Gesucht werden Initiativen, die bisher wenig genutzte Räumlichkeiten in Zeiten von Corona für Künstlerinnen und Künstler erschließen und … Weiterlesen

Am 16. Dezember 2020 übergaben unser Ortsvereinsvorsitzender, Michael Engelmann, und der Fraktionsvorsitzende unserer Stadtratsfraktion, Sascha Ziesemeier, die am letzten Wochenende beim Köthener Adventsshopping in unserem Bürgerforum eingenommenen Spenden in Höhe von 463,50 € an den Leiter des Köthener Kinderheims “Arche”, Herrn Dr. Dreffke. In einem sehr interessanten Gespräch informierte Herr … Weiterlesen

Die Tafeln im Land werden auch während des erneuten Shutdowns weitestgehend geöffnet bleiben. Somit werden die 32 Tafeln mit ihren rund 100 Ausgabestellen in Sachsen-Anhalt auch in den Weihnachtswochen und zum Jahreswechsel für bedürftige Menschen da sein. Hierzu erklärte der Landesvorsitzende der Tafeln im Land Andreas Steppuhn: „Die Tafeln sind … Weiterlesen

Endlich geschafft: Straßenausbaubeiträge gehören der Vergangenheit an Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat das Gesetz zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Sachsen-Anhalt beschlossen. Die SPD-Landtagsfraktion hatte sich seit August 2018 intensiv für die Abschaffung eingesetzt. „Anfangs wurden wir dafür belächelt, weil viele bezweifelten, dass wir die Abschaffung in der Regierungskoalition auch durchsetzen … Weiterlesen

Der Stadtrat der Stadt Halle (Saale) kommt am Mittwoch (16.12.2020) zu seiner letzten Sitzung im Jahr 2020 zusammen. Die Tagesordnung wird aufgrund der aktuellen Entwicklungen der Corona-Pandemie drastisch eingekürzt. Zur Abstimmung stehen nur wenige, unaufschiebbare Angelegenheiten, z. B. der Haushalt für 2021. Im Vorfeld der finalen Beratung im Stadtrat haben … Weiterlesen

Der Stadtrat der Stadt Halle (Saale) kommt am Mittwoch (16.12.2020) zu seiner letzten Sitzung im Jahr 2020 zusammen. Die Tagesordnung wird aufgrund der aktuellen Entwicklungen der Corona-Pandemie drastisch eingekürzt. Zur Abstimmung stehen nur wenige, unaufschiebbare Angelegenheiten, z. B. der Haushalt für 2021. Im Vorfeld der finalen Beratung im Stadtrat haben … Weiterlesen

“Wir sind sehr traurig über die Entscheidung unseres Oberbürgermeisters. Für uns tragen einige grüne Fraktionäre des Stadtrates ein gewisses Mass an Mitverantwortung dafür und die Folgen werden Diejenigen zu tragen haben, die diesen Schritt des OB bewusst herbeigeführt haben. Angesichts des Agierens während der Rede des OB sowie im Nachgang … Weiterlesen

MdL Rüdiger Erben führt nächste Telefonsprechstunde durch Aufgrund der aktuellen Corona-Lage und deren damit verbundenen Einschränkungen bietet der Weißenfelser Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben am Montag, dem 21.12.2020, 10.00 bis 13.00 Uhr seine nächste Bürgersprechstunde per Telefon an. Alle interessierten Bürger haben die Möglichkeit sich bis Montag telefonisch oder per Email für … Weiterlesen

Am 3. Adventswochenende, vom 11. bis 12. Dezember 2020, führten die Werbegemeinschaft für die Bachstadt Köthen Anhalt e.V. und die Werbegemeinschaft Forum Hallescher Turm zusammen mit der Stadt Köthen (Anhalt), der Köthener Kultur und Marketing GmbH und der KöBeG das erste Adventsshopping in der Köthener Innenstadt durch. An diesem Wochenende … Weiterlesen

Der Harzer SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn lädt zu seiner nächsten telefonischen Bürgersprechstunde ein. Der Abgeordnete kann jederzeit auch über die sozialen Netzwerke wie Facebook (https://www.facebook.com/andreas.steppuhn.mdl/), Twitter (https://twitter.com/AndreasSteppuhn) und Instagram (https://www.instagram.com/andreas_steppuhn/) kontaktiert werden. Die Telefon-Sprechstunde findet am Donnerstag, den 17. Dezember 2020, von 12.00 bis 13.30 Uhr statt. Andreas Steppuhn ist dann … Weiterlesen