Im Rahmen ihrer September-Sitzung besuchte der Juso-Landesarbeitskreis „gegen Rechtsextremismus“ am vergangenen Sonntag die Gedenkstätte für die Opfer der NS-Euthanasie Bernburg. Hier wurden während des Zweiten Weltkrieges über 9.000 Kranke und Behinderte und zirka 5.000 Häftlinge aus verschiedenen Konzentrationslagern mit Kohlenstoffmonoxid vergast. Diese deutschlandweit betriebene systematische Ermordung von psychisch Kranken und … Weiterlesen
Erben: Weitere Weichenstellung für die Sanierung der Sekundarschule Hohenmölsen In ihrer heutigen Sitzung hat die Landesregierung das Konzept zur inhaltlichen Ausgestaltung und Finanzierung des Innovations- und Investitionsprogramms zur energetischen Sanierung von Kindertagesstätten und Schulen (STARK III) beschlossen. Dabei sollen Investitionen zu 70 v.H. aus Mitteln der Europäischen Union finanziert werden. … Weiterlesen
Die beträchtlichen Schäden durch Sturm, Hagel, Starkregen und Gewittern in weiten Teilen Sachsen-Anhalts (vor allem in den Landkreisen Mansfeld-Südharz, Anhalt-Bitterfeld, Saalekreis, Salzlandkreis, Wittenberg und der Stadt Dessau-Roßlau) führen bei vielen Privatpersonen, aber auch Unternehmen zu erheblichen finanziellen Belastungen. In dieser Situation ist es dem Finanzminister wichtig, dass mögliche zusätzliche steuerliche … Weiterlesen
Zur Diskussion um das Finanzausgleichgesetz (FAG) erklärt Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende: „Wir verstehen die Sorgen und die Anliegen der Kommunen, schließlich ist es in Zeiten knapper Kassen ein gemeinsames Anliegen, die Kommunalfinanzen so aufzustellen, dass wir in Sachsen-Anhalt trotz der Konsolidierungserfordernissen auf allen Ebenen des Gemeinwesens leistungsfähige … Weiterlesen
Die Koalitionsfraktionen von CDU und SPD wollen sich im Landtag von Sachsen-Anhalt gemeinsam für die Einführung von weiteren Branchenmindestlöhnen einsetzen. Dies kündigte der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Andreas Steppuhn an. Bereits in der nächsten Landtagssitzung soll ein entsprechender Antrag eingebracht werden. „Darauf haben wir uns in dieser Woche mit der … Weiterlesen
Der Vorsitzende des Rechtsausschusses Siegfried Kauder hat einem Medienbericht zufolge angekündigt, dass er in wenigen Wochen einen “Gesetzentwurf zum Warnmodell” bei Urheberrechtsverletzungen vorlegen werde. Dabei soll er zugleich gefordert haben, dass das Warnmodell aus dem Drittem Korb “herausgebrochen” werden und als “kleines Gesetz” eingebracht werden müsse. Diese Forderung soll er … Weiterlesen
Welches Wachstum wollen wir? Was bringt mehr Lebensqualität? Wie organisieren wir breitere Teilhabe am Wohlstand? Fortschritt, Wohlstand und eine bessere Lebensqualität werden sich nur erreichen lassen, wenn wir das Ökonomische, das Soziale und das Ökologische zusammendenken. Soziales und ökologisches Wachstum sind elementare Bestandteile eines nachhaltigen Wachstums. Wir sind der Überzeugung, … Weiterlesen
Die Koalitionsfraktionen von CDU und SPD wollen sich im Landtag von Sachsen-Anhalt gemeinsam für die Einführung von weiteren Branchenmindestlöhnen einsetzen. Dies kündigte der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Andreas Steppuhn an. Bereits in der nächsten Landtagssitzung soll ein entsprechender Antrag eingebracht werden. “Darauf haben wir uns in dieser Woche mit der … Weiterlesen
Zur Diskussion um das Finanzausgleichgesetz (FAG) erklärt Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende: “Wir verstehen die Sorgen und die Anliegen der Kommunen, schließlich ist es in Zeiten knapper Kassen ein gemeinsames Anliegen, die Kommunalfinanzen so aufzustellen, dass wir in Sachsen-Anhalt trotz der Konsolidierungserfordernissen auf allen Ebenen des Gemeinwesens leistungsfähige … Weiterlesen
Zur Diskussion um das Finanzausgleichgesetz (FAG) erklärt Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende: „Wir verstehen die Sorgen und die Anliegen der Kommunen, schließlich ist es in Zeiten knapper Kassen ein gemeinsames Anliegen, die Kommunalfinanzen so aufzustellen, dass wir in Sachsen-Anhalt trotz der Konsolidierungserfordernissen auf allen Ebenen des Gemeinwesens leistungsfähige … Weiterlesen
Magdeburg (MJ). Sachsen-Anhalts Justizministerin Prof. Dr. Angela Kolb zeigte sich zufrieden, dass das Bundesjustiz- ministerium zur Sonderkonferenz der Jus-tizministerinnen und Justizminister in Magdeburg ein umfassendes Konzept zur Neuregelung des Rechts der Sicherungsverwahrung vorgelegt hat.
25.09.2011: 25. September 2011 Bei dem schönen Wetter an diesem Wochenende (und fast keinen Terminen) konnte ich mal wieder ausgiebig meinem Hobby frönen. Nicht nur während einer Sonnenfinsternis lohnt die Beobachtung der Sonne. An einem sonnigen Herbsttag wie heute lässt sich ebenfalls allerhand entdecken.
Auf der letzten Sitzung des Kreisparteirates des SPD-Kreisverbandes Harz in Schauen, an der auch der neue Landesgeschäftsführer Oliver Draber teilnahm, wurde turnusmäßig nach zwei Jahren ein neuer Vorstand gewählt. Zum Vorsitzenden wurde der Wernigeröder Rolf Harder und zu seiner Vertreterin Wiebke Neumann vom Ortsverein Ballenstedt/Falkenstein und zu seinem Vertreter Markus … Weiterlesen
Halberstadt: Die AfA (Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der SPD) wird mit 9 stimmberechtigten Delegierten auf der AfA Landeskonferenz Ende Oktober in Magdeburg vertreten sein. Neben den 4 Harzer Vorstandsmitgliedern wurden weitere 5 Delegierte für den mitgliederstärksten Kreisverband Sachsen-Anhalts gewählt, teilte der Kreisvorsitzende, Mario Hennig, in Halberstadt mit. Inhaltlich … Weiterlesen
In der letzten Woche tagten die Fachausschüsse des Landtages, so auch Finanz- und Innenausschuss. Nachfolgend ein kleiner Einblick in die wichtigsten Ergebnisse: Ausschuss für Finanzen Bei der Sitzung des Ausschusses für Finanzen am letzten Mittwoch waren zwei Themen besonders im Fokus der Abgeordneten. Ein wichtiger Punkt waren die Folgen des … Weiterlesen
“Ich bekomme heute Kilometergeld”, meint Birgit Göde, die Klassenleiterin der Vierten an der Grundschule Elster scherzhaft. Sie ist den ganzen Vormittag zwischen zwei Klassenräumen unterwegs. Denn sie betreut an diesem Tag fünf kleine Projektgruppen zu jeweils vier oder fünf Schülern. Die beschäftigen sich mit ihrem Heimatland Sachsen-Anhalt. Die Grundschüler gestalten … Weiterlesen
23.09.2011: 22. September 2011 „Noch sechs Plätze im Bus frei“ – so war es am Dienstag in der Volksstimme zu lesen, und da beschlossen meine Frau und ich kurzfristig, uns für die Reise zum Papstbesuch in Berlin anzumelden. Sicherlich könnte man auch über die Medien alles Wichtige (und vieles Unwichtige) … Weiterlesen
20.09.2011: 20. September 2011 Anbei der Bericht von unserem Kreisparteitag am vergangenen Freitag in Möckern. Ich freue mich natürlich über das gute Ergebnis bei der Wiederwahl zum Kreisvorsitzenden und danke allen für das damit verbundene Vertrauen. Und Dank auch an Katrin Budde, die als Gast bei unserem Parteitag war.
Sachsen-Anhalt will die Ganztagsbetreuung für Kinder ausbauen. “Alle Jungen und Mädchen, unabhängig von ihrer sozialen Herkunft, sollen einen Anspruch auf Ganztagsbetreuung haben”, teilte ein Sprecher des Sozialministeriums am Samstag in Magdeburg mit.
Der Quedlinburger SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn hat sich dafür ausgesprochen, alle Zukunftschancen für das Kurzentrum Bad Suderode auszuloten und optimal zu nutzen. Deshalb sei der Weg, einen privaten Investor über eine europaweite Ausschreibung zu finden, auf jeden Fall richtig. Grundvoraussetzung hierfür sei jedoch, dass die Anforderungen an einen modernen Kurstandort, der … Weiterlesen