Koalitionsvertrag 2011 bis 2016 – “Sachsen-Anhalt geht seinen Weg” herunterladen

Koalitionsvertrag 2011 bis 2016 “Sachsen-Anhalt geht seinen Weg” herunterladen pdf-Datei, Dateigröße: 217 KB Ähnliche Beiträge: 7. April 2011 — Eckpunkte für den Koalitionsvertrag zur Bildung einer neuen Landesregierung für Sachsen-Anhalt 22. März 2011 — Sachsen-Anhalt hat gewählt – eine erste Auswertung 21. Februar 2011 — Jens Bullerjahn startet „KulTour“ durch … Weiterlesen

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Grazy Eggs an der Straße der deutschen Sprache.

Was die „Neue Fruchtbringende Gesellschaft“ aus Köthen aufs Schild hebt und was derweil andere aufs Schild schreiben. An der Straße der deutschen Sprache können sie alles, außer hochdeutsch. Wer kennt ihn nicht, den Werbespruch „Wir können alles. Außer hochdeutsch.“ Baden-Württemberg warb so bundesweit für seine Wirtschaftsstandorte. Ein deutsches Bundesland wirbt … Weiterlesen

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Rede im Bundestag zur Stärkung der humanitären Lage in Afghanistan

Zu Protokoll gegebene Reden zum TOP 13.a: Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (19. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Burkhard Lischka, Karin Roth (Esslingen), Dr. Sascha Raabe, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD Stärkung der humanitären Lage in Afghanistan und der … Weiterlesen

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Außerordentlicher SPD-Landesparteitag

15.04.2011: 15. April 2011 Morgen findet der außerordentliche Landesparteitag der SPD-Sachsen-Anhalt statt, auf dem der Koalitionsvertrag mit der CDU zur Abstimmung steht. Aus dem Jerichower Land fahren fünf Delegierte nach Magdeburg ins AMO: Angelika Engel aus Möckern, Elke Fenger-Schwindack aus Burg, Eva Marquardt aus Gerwisch, Kay Gericke aus Biederitz und … Weiterlesen

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Die Magdeburger IG Innenstadt im Bundestag

Mitglieder der Magdeburger Interessengemeinschaft Innenstadt besuchten auf Einladung von Burkhard Lischka den Bundestag. Im ausführlichen Gespräch erläuterte der Bundestagsabgeordnete den Gewerbetreibenden eine typische Arbeitswoche in Berlin und beschrieb einige der aktuellen poltischen Themenfelder – vom Urheberrecht bis hin zur humanitären Lage in Afghanistan. Anschließend verfolgte die Gruppe von der Besuchertribüne … Weiterlesen

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barrierefreie pdf-Broschüre “Der Bundestag auf einen Blick” jetzt verfügbar

Broschüre: Bundestag auf einen Blick Die Broschüre “*Fakten: Der Bundestag auf einen Blick*” ist jetzt auch als  barrierefreie pdf – Version verfügbar. Mit einer entsprechenden Software (“Screenreader”) können somit auch sehbehinderte oder blinde Menschen diese Borschüre nutzen.  Darüber hinaus kann mit dieser Software natürlich auch das umfängliche übrige barrierefreie Internetangebot … Weiterlesen

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Silvia Schmidt: Europäische Arbeitnehmerfreizügigkeit wird am 1. Mai voll wirksam

Europa rückt ein Stück näher zusammen. Zum 30. April 2011 enden die Übergangsfristen der Beschränkungen der Arbeitnehmerfreizügigkeit und auch der Dienstleistungsfreiheit in bisher beschränkten Branchen für die Länder Mittel- und Osteuropas, die 2004 der Europäischen Union beigetreten waren. Damit wird für die Bürgerinnen und Bürger dieser Länder eine der fundamentalen … Weiterlesen

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Der Koalitionsvertrag

Auf der gestrigen Sitzung des SPD Kreiverbandes Burgenlandkreis stellten die beiden SPD Abgeordneten Rüdiger Erben und Krimhild Niestädt den Koalitionsvertrag zwischen CDU und SPD in Sachsen-Anhalt vor. Wohlwollend wurde dabei zur Kenntnis genommen, dass sich viele Forderungen der SPD in dem Papier wieder finden. So gibt es z.B. ab 2013 … Weiterlesen

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Koalitionsvertrag unterzeichnet

13.04.2011: 13. April 2011 Heute wurde der Koalitionsvertrag unterzeichnet. Damit ist die Grundlage für die politische Arbeit der nächsten Jahre gelegt. Er muss noch von den Parteitagen von CDU und SPD bestätigt werden. Am kommenden Dienstag beginnt dann mit der konstituierenden Landtagssitzung die Parlamentsarbeit.

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Wissenschaft und Wirtschaft: Jusos Halle fordern Konzept

Die Jusos in der SPD Halle (Saale) fordern von der designierten Ministerin für Wissenschaft und Wirtschaft, Prof. Dr. Birgitta Wolff, ein detailliertes Konzept für die Zusammenführung beider Ressorts. Dieses muss konkrete Vorstellungen darüber enthalten, (1) wie genau die ins Spiel gebrachten Synergieeffekte zwischen beiden Bereichen erzielt werden sollen, (2) wie … Weiterlesen

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Sonderparteitag zum Koalitionsvertrag

Am Mittwochvormittag haben die Parteispitzen von CDU und SPD den Koalitionsvertrag unterzeichnet und damit den Weg für die Fortführung einer schwarz-roten Landesregierung bereitet. Das Papier umfasst rund 64 Seiten und steht unter dem Titel “Sachsen-Anhalt geht seinen Weg – Wachstum, Gerechtigkeit, Nachhaltigkeit”. Am Sonnabend, den 16. April tritt um 10 … Weiterlesen

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Für eine nachhaltige, bezahlbare und sichere Energieversorgung

Die SPD-Bundestagsfraktion hat ihr Energiekonzept beschlossen: Energie muss umweltverträglich erzeugt werden, sie muss als Teil der Daseinsvorsorge für Verbraucher bezahlbar und in ihrer Versorgung sicher sein. Die Die SPD-Bundestagsfraktion zeigt einen Weg zu einer Energiewende auf, mit der die Energieversorgung in Deutschland langfristig von fossilen und nuklearen Brennstoffen hin zu … Weiterlesen

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