Wenn im Bundesrat über das von Bundesfinanzminister Schäuble mit der Schweiz ausgehandelte Steuerabkommen beraten wird, kann der Bund nicht mit der Zustimmung Sachsen-Anhalts rechnen. Landes-Finanzminister Jens Bullerjahn begründet seine ablehnende Haltung unter anderem mit der Geheimniskrämerei, die Schäuble bei diesem Abkommen bisher an den Tag legt, denn nach wie vor … Weiterlesen
Am Mittwoch, dem 14. September 2011, um 14:00 Uhr werden die SPD-Fraktionsvorsitzende Katrin Budde und der stellv. Fraktionsvorsitzende Rüdiger Erben das Bundeswehrdepot Blankenburg (Versorgungs- und Instandsetzungszentrum Sanitätsmaterial) in der Harz-Kaserne Blankenburg (Lessingplatz 1, 38889 Blankenburg (Harz) besuchen. Nach einem Lagevortrag durch Oberfeldapotheker Hartmut Berge werden sie das Depot besichtigen. Pressevertreter … Weiterlesen
Der AfA-Landesvorsitzende und arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion in Sachsen Anhalt, Andreas Steppuhn, begrüßt die jüngsten Äußerungen in der CDU in der Debatte um einen gesetzlichen Mindestlohn. Nach der CDA, den CDU-Landesverbänden Hamburg und Saarland hat sich nunmehr auch Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen für die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohnes ausgesprochen. … Weiterlesen
Auf der gemeinsamen Sitzung am vergangenen Mittwoch, 07. September 2011, haben die Mitglieder der Schwusos und des Juso-Landesarbeitskreises „Gleichstellung und Zukunft“ Möglichkeiten der Kooperation mit der Landtagsfraktion im Bereich Gleichstellung in der neuen Legislaturperiode ausgelotet. Als Gast konnte Nadine Hampel, gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, begrüßt werden. Sie berichtete zunächst über … Weiterlesen
Liebe Genossin, lieber Genosse, liebe Bürgerin, lieber Bürger, Die Sommerpause ist vorbei, und wir blicken auf ereignisreiche kommende Monate. Im Gegensatz zu Schwarz-Gelb sind wir bestens aufgestellt. Mit einer guten Fraktionsklausur und einem hervorragenden Wahlergebnis in Mecklenburg-Vorpommern sind wir in den Herbst gestartet. Die Ausgangslage für Schwarz-Gelb zur Halbzeit der … Weiterlesen
Zum außerordentlichen Parteitag der SPD Harz in Schauen am 10.09.2011 musste nicht nur eine umfangreiche Tagesordnung abgearbeitet werden, inhaltlich wurde zeitweise kontrovers diskutiert. Nach einer Grundsatzrede zur Situation der SPD in Zeiten wirtschaftlicher Anspannung durch den SPD Kreisvorsitzenden Michael Schubert berichtete die Landesvorsitzende der SPD Katrin Budde zum Stand der … Weiterlesen
Zum außerordentlichen Parteitag der SPD Harz in Schauen am 10.09.2011 musste nicht nur eine umfangreiche Tagesordnung abgearbeitet werden, inhaltlich wurde zeitweise kontrovers diskutiert. Nach einer Grundsatzrede zur Situation der SPD in Zeiten wirtschaftlicher Anspannung durch den SPD Kreisvorsitzenden Michael Schubert berichtete die Landesvorsitzende der SPD Katrin Budde zum Stand der … Weiterlesen
Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt Andreas Steppuhn begrüßt die jüngsten Äußerungen in der CDU in der Debatte um einen gesetzlichen Mindestlohn. Nach der CDA, den CDU-Landesverbänden Hamburg und Saarland hat sich nunmehr auch Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen für die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohnes ausgesprochen. “Wir Sozialdemokraten haben … Weiterlesen
In der vergangenen Nacht haben starke Hagelschauer und Tornadoartige Unwetter Teile Sachsen-Anhalts verwüstet. Zusammen mit Innenminister Stahlknecht und Landrat Schulze hatte auch der SPD-Landtagsabgeordnete Ronald Mormann die Schäden vor Ort in Scheuder sowie in Köthen und Zehringen besichtigt. Nach der Vor-Ort-begehung erklärte Mormann: “Was letzte Nacht passiert ist, kann man … Weiterlesen
In der vergangenen Nacht haben starke Hagelschauer und Unwetter in Tornadoartige Unwetter Teile Sachsen-Anhalts verwüstet. Zusammen mit Innenminister Stalknecht und Landrat Schulze hatte sich auch der SPD-Landtagsabgeordnete Ronald Mormann die Schäden vor Ort in Scheuder sowie in Köthen und Zehringen besichtigt.
Der AfA-Landesvorsitzende und arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion in Sachsen Anhalt, Andreas Steppuhn, begrüßt die jüngsten Äußerungen in der CDU in der Debatte um einen gesetzlichen Mindestlohn. Nach der CDA, den CDU-Landesverbänden Hamburg und Saarland hat sich nunmehr auch Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen für die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohnes ausgesprochen. … Weiterlesen
Der AfA-Landesvorsitzende und arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion in Sachsen Anhalt, Andreas Steppuhn, begrüßt die jüngsten Äußerungen in der CDU in der Debatte um einen gesetzlichen Mindestlohn. Nach der CDA, den CDU-Landesverbänden Hamburg und Saarland hat sich nunmehr auch Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen für die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohnes ausgesprochen. … Weiterlesen
Auf der gemeinsamen Sitzung am vergangenen Mittwoch, 07. September 2011, haben die Mitglieder der Schwusos und des Juso-Landesarbeitskreises „Gleichstellung und Zukunft“ Möglichkeiten der Kooperation mit der Landtagsfraktion im Bereich Gleichstellung in der neuen Legislaturperiode ausgelotet. Als Gast konnte Nadine Hampel, gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, begrüßt werden. Sie berichtete zunächst über … Weiterlesen
Auf der gemeinsamen Sitzung am vergangenen Mittwoch, 07. September 2011, haben die Mitglieder der Schwusos und des Juso-Landesarbeitskreises „Gleichstellung und Zukunft“ Möglichkeiten der Kooperation mit der Landtagsfraktion im Bereich Gleichstellung in der neuen Legislaturperiode ausgelotet. Als Gast konnte Nadine Hampel, gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, begrüßt werden. Sie berichtete zunächst über … Weiterlesen
Auf Einladung von Burkhard Lischka besuchten Teilnehmer der Volkshochschule Magdeburg am 09. September 2011 die Bundeshauptstadt. Über die angebotene Politik-Exkursion „Lernort Bundestag – Demokratie in der Praxis erlebt“ konnten sie von der Besuchertribüne eine Plenarsitzung live verfolgen und kamen anschließend mit dem Magdeburger Bundestagsabgeordneten ihres Wahlkreises ins persönliche Gespräch. Abgerundet … Weiterlesen
Zur Debatte um die zukünftige Ausrichtung des Instituts für Wirtschaftsforschung in Halle (IWH) erklärte Dr. Katja Pähle, wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion: “Nach dem Ausscheiden des Präsidenten und des Geschäftsführers steht das IWH nun in der Pflicht, seine Arbeit und seine Ausrichtung neu zu justieren. Dabei müssen natürlich die Kritikpunkte der … Weiterlesen
Zur heutigen Landtagsdebatte zum Breitbandausbau erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete Matthias Graner: “Der Antrag der Grünen, bis 2014 in Sachsen-Anhalt eine nahezu flächendeckende Versorgung mit Anschlüssen von 50 bis 100 Mbit/s ist kein realistisches Ziel, sondern ein Wunschtraum. Natürlich wäre es schön, flächendeckend schnelle Internetverbindungen zu haben, aber nach menschlichem Ermessen ist … Weiterlesen
Prof. Dr. Angela Kolb eröffnet Bürgerbüro in Wolfen Bei einem kleinen Hoffest wird die Landtagsabgeordnete Prof Dr. Angela Kolb, SPD am Donnerstag den 15. September 2011 ein Bürgerbüro in der Leipziger Str. 16a in Wolfen eröffnen. Gemeinsam mit den Mitgliedern der SPD und Vertretern von Vereinen wird die Abgeordnete der … Weiterlesen
Am Sonnabend, den 10. September 2011 fand im Mehrgenerationen- haus Wolfen bei strahlendem Sonnenschein der Anti- Gewalt- Tag statt. Zahlreiche Vereine und Institutionen beteiligten sich auch in diesem Jahr an der Vorbereitung der Veranstaltung. Vor Ort konnten sich die Besucher über die Aktivitäten des Weißen Rings, des Vereins „Frauen helfen … Weiterlesen
Bereits zum 11. Mal feierte der Ortsteil Bobbau in Bitterfeld- Wolfen am 10. September 2011 das Wasserturmfest rund um den Bobbauer Wasserturm. Regelmäßig treffen sich dabei die Bobbauer und zahlreiche Besucher aus den anderen Stadtteilen rund um das historische Wahrzeichen, um in gemütlicher Atmosphäre schöne Stunden bei Essen und Trinken … Weiterlesen