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Als die Planung für den Besuch in der Stadt Arendsee erfolgte, da war ein solches „Mistwetter“ nicht in Erwägung gezogen worden. Trotz des Wetters begab sich Rüdiger Erben am Freitag auf die Fahrt an den Arendsee.

Die schwierige Lage der Kommunalfinanzen beschäftigt nicht nur die Landes- und Kommunalpolitiker in Sachsen-Anhalt sondern ist mittlerweile ein bundesweites Problem. Insbesondere in Nordrhein-Westfalen sind zahlreiche Städte und Landkreise in einer dramatischen finanziellen Schieflage. Die neue rot-grüne Landesregierung unter Hannelore Kraft arbeitet an Konzepte, wie der teilweise exorbitanten Überschuldung dieser Kommunen … Weiterlesen

Magdeburg. Der Magdeburger Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka ruft alle Schulen und Schulverbünde in Magdeburg und im Altkreis Schönebeck auf, sich für den Jakob Muth-Preis für inklusive Schule 2011/12 zu bewerben. Mit dem Jakob-Muth-Preis werden Schulen ausgezeichnet, in denen behinderte und nicht behinderte Kinder vorbildlich gemeinsam lernen. Mit dem bundesweiten Preis soll … Weiterlesen

Einladung zur Grenzwanderung am 13. August 2011 Vor 50 Jahren, am 13. August 1961, wurde die Grenze zwischen den beiden deutschen Staaten durch die Staats- und Parteiführung der DDR gesperrt. Für die nächsten 28 Jahre durchschnitt eine Frontlinie des Kalten Krieges Deutschland und Europa, deren Errichtung und ständiger Ausbau unsägliches … Weiterlesen

Die Mehrheit der Städte und Gemeinden in Sachsen-Anhalt leiden unter einem strukturellen Haushaltsdefizit. Dessen Ausmaß kann durch einzelne Maßnahmen, sei es auf Einnahme- oder Ausgabeseite, nicht behoben werden. Um die Gemeinden jedoch zukunftsfähig zu gestalten, müssen folglich alle kommunalen Leistungen nach wirtschaftlichen Prinzipen optimiert werden. Das Ziel eines konsolidierten Haushaltes … Weiterlesen

Die Europäische Kommission hat Ende Juni 2011 mit den Nominierungen für die zweite Ausgabe des „Access City Awards“, des europäischen Preises für barrierefreie Städte, begonnen. Mit diesem jährlich verliehenen Preis will die EU jene Städte ehren und präsentieren, die beispielhafte Maßnahmen zur Verbesserung der Barrierefreiheit für Menschen mit Behinderungen in … Weiterlesen

Es ist eine schöne Tradition, dass sich der AWO-Stadtverband Merseburg e.V. zusammen mit seiner Vorsitzenden Dr. Verena Späthe im Sommer um hilfebedürftige Schulanfänger kümmert.

Wie der SPD-Landtagsabgeordnete in Halberstadt Gerhard Miesterfeldt mitteilt, findet auch in der Sommerpause eine Bürgersprechstunde statt. Die Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, Anliegen und Probleme am Donnerstag, den 04. August, in der Zeit von 15.00 bis 16.30 Uhr, im SPD-Bürgerbüro, Düsterngraben 7, 2. Etage, an ihn zu richten. Ein Fahrstuhl … Weiterlesen

Thema: „100 Tage Koalition – Rückblick und Aussichten“ Wie an jedem ersten Donnerstag im Monat findet auch in der Sommerpause der öffentliche Bürgerstammtisch der SPD Halberstadt statt. Dieses Mal dreht sich alles um das Thema „100 Tage Koalition“. Gerhard Miesterfeldt, Vizepräsident des Landtages und SPD-Landtagsabgeordneter in Halberstadt wird einen Überblick … Weiterlesen

Reflexartig springt der Leserbriefautor auf jede kritische Meldung zur “grünen” Gentechnik an und verbreitet seine nun mittlerweile weithin und zur Genüge bekannten, weil ständig veröffentlichten, Lobpreisungen der Gentechnik. Dieses Mal erklärt der Leserbriefschreiber, dass die Landwirte, die er abwertend “Aktivisten” nennt, von ihrer Tätigkeit keine Ahnung haben und die multinationalen … Weiterlesen

Zu den Gästen gehörten neben dem Oberbürgermeister auch VertreterInnen des Partner-Ortsvereins aus Wolfenbüttel. Im Rahmen eines Rundganges erläuterte Ortsvereinsvorsitzender Ludwig Hoffmann die Entwicklung dieses seit der Landesgartenschau 2006 so attraktiv gestalteten Geländes. Dabei wurde auch der von der hiesigen SPD gespendete Baum besichtigt. Dieser ist gut gewachsen. Der Stadt, sowie … Weiterlesen

Zu den Gästen gehörten neben dem Oberbürgermeister auch VertreterInnen des Partner-Ortsvereins aus Wolfenbüttel. Im Rahmen eines Rundganges erläuterte Ortsvereinsvorsitzender Ludwig Hoffmann die Entwicklung dieses seit der Landesgartenschau 2006 so attraktiv gestalteten Geländes. Dabei wurde auch der von der hiesigen SPD gespendete Baum besichtigt. Dieser ist gut gewachsen. Der Stadt, sowie … Weiterlesen

Sabine Röhrbein und Kirstin Fussan gaben sich 2002 das Ja-Wort. Hochzeit und Ehe? Nein: Verpartnerung und Lebenspartnerschaft – so die Sprachregelung im verschrobenen Behörden-Deutsch. Das rot-grüne Lebenspartnerschaftsgesetz von 2001 ist dennoch eine Erfolgsgeschichte und die Grundlage für viele romantische Trauungen wie die von Sabine und Kirstin.

Vor zehn Jahren beendete Rot-Grün mit dem Lebenspartnerschaftsgesetz die Rechtlosigkeit lesbischer und schwuler Partnerschaften. Das Gesetz habe die deutsche Gesellschaft toleranter und moderner gemacht, bilanziert Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder. Für Opposition und Verbände ist es an der Zeit, Lesben und Schwule endlich komplett gleich zu stellen.

“Die Partei, die als erste konsequent die Beteiligungsmöglichkeiten des Internets nutzt, wird zukunftsfähig sein”, sagt der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil. In seinem Debattenbeitrag zur Parteireform skizziert er die Potenziale von politischer Teilhabe im Netz.

Thema: „100 Tage Koalition – Rückblick und Aussichten“ Wie an jedem ersten Donnerstag im Monat findet auch in der Sommerpause der öffentliche Bürgerstammtisch der SPD Halberstadt statt. Dieses Mal dreht sich alles um das Thema „100 Tage Koalition“. Gerhard Miesterfeldt, Vizepräsident des Landtages und SPD-Landtagsabgeordneter in Halberstadt wird einen Überblick … Weiterlesen

Wir haben vom 08. August 2011 bis 28. August 2011 Urlaub!

Berlin. „Die Bundesregierung entlarvt sich selbst. Sie hat für die dringend notwendige Modernisierung des Urheberrechts keine Kraft und kein Konzept.“ So kommentiert der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Burkhard Lischka die erschreckend nichtssagende Antwort auf eine Kleine Anfrage der SPD-Bundestagsfraktion zum Stand eines Referentenentwurfs für den „Dritten Korb“ der Novellierung des … Weiterlesen

Am 22. Juli wurden mindestens 76 Menschen in Norwegen durch den Attentäter Anders Behring Breivik, der gegen „Kulturmarxismus und Islamismus“ vorgehen wollte, ermordet. Auf der Insel Utoya trafen Zorn und Willkür dieses einen Menschen direkt auf junge Menschen, die politisch für eine freie, offene und gerechte Welt standen und dort … Weiterlesen

Viele junge Menschen können sich ein Leben ohne Internet gar nicht vorstellen. Sie verabreden sich über Facebook, sie benutzen Google um für die Hausaufgaben zu recherchieren, sie kaufen sich ihre Musik im Online-Shop. Das Internet ist schneller geworden, neue Anwendungen sind möglich. Wir haben uns an diese Möglichkeiten angepasst. Wir, … Weiterlesen